KONKURRENTINNEN: Malu Dreyer und Julia Klöckner (r.).
KONKURRENTINNEN: Malu Dreyer und Julia Klöckner (r.). | Foto: dpa

Was ist ein Misstrauensvotum?

Politiker sind auf Betrüger reingefallen

Malu Dreyer von der SPD ist seit einiger Zeit Ministerpräsidentin in unserem Nachbarland Rheinland-Pfalz. Jetzt hat sie ein ernsthaftes Problem. Ihre Regierung wollte nämlich den Flughafen Frankfurt-Hahn im Hunsrück verkaufen und verhandelte darüber mit einer Firma aus China. Die Verhandlungen haben sich aber als großer Betrug herausgestellt. In China kannte diese Firma niemand und am angeblichen Firmensitz gab es nur kleine Büros. Der Nachweis, dass das Unternehmen genügend Geld für den Kauf hatte, war gefälscht. Dass eine Landesregierung auf Betrüger reinfällt, ist peinlich. Die Opposition in Rheinland-Pfalz, also die Politiker der Parteien, die nicht zur Regierung gehören, geben dafür Malu Dreyer die Schuld.

Misstrauensvotum

Sie haben deshalb im Landtag ein Misstrauensvotum gegen sie beantragt. Das Wort „Votum“ kommt aus dem Lateinischen und bedeutet hier so viel wie „Stimme“. Ein Misstrauensvotum wird gestellt, wenn einige Volksvertreter der Meinung sind, dass jemand aus der Regierung seine Arbeit nicht gut macht. Sie entziehen diesem also ihr Vertrauen und sprechen ihm ihr Misstrauen aus. Ob der Betroffene dann auch zurücktreten muss, wird in einer Abstimmung entschieden. Die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner, die bei der letzten Wahl selbst Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz werden wollte, hofft jedenfalls darauf. Sie findet, dass Malu Dreyer zurücktreten sollte. Und genau das möchte sie mit dem Misstrauensvotum erreichen. Ob das klappt, ist aber fraglich.