Auf eune Einigung mit der Gemeinde hoffen der Trägervereinsvorsitzende Wolfgang Oechsle (ab Zweiter von links), Rechtsanwalt Michael Rohlfing, Vorstandsvize Lorenz Praefcke und der neue Vorsitzende des Freundeskreises, Gerhard Kurz (links). | Foto: zac

Tage der Entscheidung

Altenheim Remchingen: Eigenbetrieb oder Trägerverein?

Von Julian Zachmann

Eigenbetrieb oder Trägerverein? Wie es in weniger als zwei Wochen mit dem Remchinger Altenpflegeheim weitergeht, darüber führen Vertreter des eigentlich auf Jahresende gekündigten Trägervereins und der Gemeindeverwaltung am heutigen Montag und in den kommenden Tagen entscheidende Gespräche. Wenn es zu keiner Einigung kommt, sehen sich die beiden Parteien am Donnerstagmorgen vor Gericht wieder. Die Hürden sind hoch, doch der Hoffnungsfunke auf eine gütliche Einigung ist kurz vor Weihnachten nicht erloschen: Bürgermeister Luca Wilhelm Prayon sprach – wie berichtet – vergangene Woche von „großen Schritten“, die die Gemeinde auf den Trägerverein zugekommen sei, immerhin könne man sich vorstellen, diesem unter bestimmten Bedingungen weiterhin die Trägerschaft zu überlassen.

Wollen nicht, dass es zum Prozess kommt

Auch Prayons Amtsvorgänger Wolfgang Oechsle, der weiter als geschäftsführender Vorsitzender des Trägervereins agiert, nachdem die Wahlen für dieses Amt Anfang 2016 nicht zustande kamen, ist optimistisch. Das erklärte er am Freitagabend bei einer Versammlung des etwa 80-köpfigen Freundeskreises, den er vor einem Jahr im Zuge der Kündigung gegründet hatte: „Wir wollen Frieden und wollen nicht, dass es bis zum Prozess kommt – dafür sind wir bereit, Opfer zu bringen.“

Angespanntes Verhältnis zwischen den Parteien

Weil der Verein dringend auf eine raschere Erweiterung der Anlage gepocht hatte, da er im Zuge der Heimbauverordnung den Wegfall von 30 wichtigen Plätzen in Zweibettzimmern befürchtet, habe sich das Klima zwischendurch sehr verschlechtert: „Aber das wollen wir wieder hinbekommen.“ Es sei ihm ein inneres Anliegen, in der Altenheimdebatte zu einem gemeinsam stimmigen Ende zu kommen, erklärte Oechsle, der zusammen mit seinem Vize Lorenz Praefcke und einigen weiteren Verwaltungsratsmitgliedern zum Ende des Jahres sein Amt niederlegen möchte. Als Nachfolger könne er sich an der Spitze des Trägervereins Bürgermeister Prayon vorstellen, an zweiter Stelle ein neues, neutrales Mitglied und eine langjährig erfahrene Verwaltungsrätin. Auch der Heimleiter werde in absehbarer Zeit gehen: „Wir wollen in Frieden das Haus verlassen.“

Uneinigkeit über Pachtzahlungen

Was steht einer gütlichen Einigung also noch im Wege? Es sind die Pachtzahlung des Vereins an die Gemeinde. Während nämlich die Gemeinde mit ihrer Auslegung der Mietvertragsklauseln dem Verein rund eine halbe Million Euro Schulden ankreidet, sieht sich der Verein seit 1992 rund 2,9 Millionen Euro in Überzahlung, wie Oechsle zusammen mit Rechtsanwalt Michael Rohlfing detailliert vorrechnete. Deshalb hatte der Verein die Weiterzahlung zunächst eingestellt. „In der Zeit haben wir mehr Pacht bezahlt als die Gemeinde das Haus gekostet hat. Ich will nicht sagen, dass die Pacht für ein so ansehnliches Gebäude zu hoch wäre“, erklärte Oechsle, aber so laute der Vertrag eben.

Überzahlung jahrelang nicht bemerkt

Er räumte gleichzeitig ein, jahrelang selbst die Überzahlung nicht bemerkt zu haben. Deshalb poche er nicht stur aufs Rechthaben: „Wir wollen nur nicht als Schuldner dargestellt werden.“ In den Verhandlungen wolle sich Oechsle dafür einsetzen, dass die Gelddifferenzen direkt in einen Erweiterungsbau fließen. Die Gemeinde hat dafür ab 2019 drei Millionen Euro im Investitionsprogramm stehen, die Planungen laufen bereits. Und wenn es doch zu keiner Einigung kommt und das Heim Eigenbetrieb wird? Dann solle der Trägerverein mit seinem restlichen Vermögen weiterbestehen, zum Selbstschutz. Für den Freundeskreis des Trägervereins wählten die Mitglieder einstimmig Gerhard Kurz aus Nöttingen zum Vorsitzenden.