Für alles offen war Bürgermeister Norbert Mai in Sachen Kreiswechsel noch im Jahr 2014.
Für alles offen war Bürgermeister Norbert Mai in Sachen Kreiswechsel noch im Jahr 2014. | Foto: Archiv Fabry

Herrenalb vor Bürgerentscheid

Holt Brief zu Landkreiswechsel Bürgermeister ein?

Von Klaus Müller

„Die Mitglieder des Gemeinderates sind nach intensiver Beratung grundsätzlich einig, dass die Stadt Bad Herrenalb aufgrund der geografischen Lage und der wirtschaftlichen Verflechtungen in den Großraum Karlsruhe hinein eindeutig dem Landkreis Karlsruhe zugeordnet gehört.“ Wer nun in der Kurstadt glaubt, insbesondere diejenigen, die für einen Landkreiswechsel sind, dass der Gemeinderat solch einem Wechsel fast einhellig zustimmen würde, müsste in der Zeit zurückreisen. Die Aussage, nachzulesen in einem Brief an die Bürgerinitiative Landkreiswechsel aus der Feder von Bürgermeister Norbert Mai, stammt aus dem März des Jahres 2014.
In dem Schreiben, das den Briefkopf des Bürgermeisters ziert, teilt Mai in zusammenfassender Form der Bürgerinitiative das Ergebnis einer nicht-öffentlichen Beratung des damaligen Gemeinderates zum Thema Landkreiswechsel mit. Weiter heißt es in dem Brief: Am Ende einer möglichen Diskussion sollten die Bürger im Rahmen eines Bürgerentscheids über einen Landkreiswechsel entscheiden.

Norbert Mai findet Vorgehensweise „äußerst unfair“

Besagtes Schreiben wurde nun den BNN zugespielt – eine Vorgehensweise, die Mai als „äußert unfair“ bezeichnet. Nachgefragt, ob er 2014 einen Landkreiswechsel befürwortet hätte, antwortet der Bürgermeister zunächst etwas zögerlich: Er wollte sich damals zunächst einmal ein Meinungsbild des Gemeinderates einholen. Und ja, so der Schultes dann weiter, er sei zum damaligen Zeitpunkt für alles offen gewesen. Inzwischen hat sich Mai – wie mehrfach berichtet – gegen einen Wechsel ausgesprochen. Bei einem Wechsel vom Landkreis Calw in den Landkreis Karlsruhe könne er für Bad Herrenalb keinen „Mehrwert“ erkennen. Ja, räumt er ein, im alten Gemeinderat hätte es eine Mehrheit für den Wechsel gegeben. Und was ist mit dem neuen Gemeinderat, in dem, so Mai, zehn neue Gemeinderäte (von 15) sitzen? Auch in diesem Gremium habe es nicht-öffentliche Beratungen gegeben. Sprecher der Bürgerinitiative seien zuvor angehört worden. Am Ende, sagt Mai, habe sich der (neue) Gemeinderat darauf verständigt, das Thema Landkreiswechsel 2018 wieder auf die Tagesordnung zu nehmen.
Vorher wolle man „dezidiert eine Pro- und Contradiskussion“ führen; eine Vorgehensweise, die inzwischen längst überholt ist. Am Sonntag sollen die Bürger entscheiden.
Der Gemeinderat, weil er die öffentliche Diskussion scheute und die sensible Thematik auf die „lange Bank“ – nach der Gartenschau und überhaupt – schob, bleibt nun erst einmal weit außen vor.