Herrenalb gehörte in den zurückliegenden Jahrhunderten nach Württemberg ist aber badische Gründung.
Herrenalb gehörte in den zurückliegenden Jahrhunderten nach Württemberg ist aber badische Gründung. | Foto: Foto: Fabry

Bürgerbegehren erreicht Quorum

1800 Herrenalber wollen in den Landkreis Karlsruhe

Vor wenigen Wochen ist die Bürgerinitiative „Sag ja zum Landkreis Karlsruhe“ in die Öffentlichkeit getreten und hat in Bad Herrenalb begonnen, Unterschriften für eine Loslösung vom Landkreis Calw zu sammeln. Seither haben sich laut der Pressemitteilung der Initiative 1 800 Bürgerinnen und Bürger aus der Kurstadt in Listen eingetragen und fordern den Gemeinderat auf, sich jetzt mit dieser Frage zu beschäftigen.
Damit hat die Bürgerinitiative ihr erstes Etappenziel erreicht. Ein Viertel der Bevölkerung habe sich auf die Seite der Befürworter eines Landkreiswechsels geschlagen. Die Unterschriftenlisten wird Martin Knirsch, Sprecher der Bürgerinitiative, am Dienstag, 5. Juli, um 11.30 Uhr bei Bürgermeister Mai im Rathaus Bad Herrenalb abgeben. Knirsch hofft dabei auf viele Besucher, die sich dem Zeremoniell anschließen werden.
Die Bürgerinitiative schlägt dem Gemeinderat vor, sich diesem Bürgervotum direkt anzuschließen. Ein kostenintensiver Bürgerentscheid erscheint den Initiatoren bei der großen Anzahl an Unterstützerstimmen unnötig. Repräsentanten der Bürgerinitiative haben in den vergangenen Wochen schon die ersten Fühler mit politisch Verantwortlichen auf regionaler und landespolitischer Ebene ausgestreckt, um das komplizierte Verfahren eines Landkreiswechsels in Gang zu bringen.

Unterschriftenübergabe am Dienstag

Bei den zurückliegenden Kommunalwahlen hatten schon viele Vertreter der Bad Herrenalber Wahlvorschläge, Listen und politischen Gruppierungen versprochen, das Thema „Landkreiswechsel“ auf die Tagesordnung zu stellen. Das Desaster um die angedachte Bäderlandschaft auf der Schweizerwiese und das damit einhergehenden Bürgerbegehren plus Bürgerentscheid hat die Stadtverwaltung und den Gemeinderat von Bad Herrenalb allerdings vorsichtig gemacht. Sie wollten das Thema „Landkreiswechsel“ erst im Jahre 2018 auf die Tagesordnung stellen, zumal man mit den Vorbereitungen und der Organisation der Gartenschau 2017 von der Personalseite her stark belastet ist. Vor diesem Hintergrund hatten sich im vergangenen Jahr in nicht öffentlicher Sitzung die politischen Gruppierungen des Gemeinderats darauf geeinigt, das Thema „Kreiswechsel“ erst später auf die Tagesordnung zu nehmen. Die Bürgerinitiative wiederum argumentierte, wenn der Landkreiswechsel nicht gleich zu Beginn einer neuen Legislaturperiods angestoßen werde, verstreiche nicht nur wertvolle Zeit, sondern man würde jenen Stuttgarter Politikern, die „das heiße Eisen Landkreiswechsel“ liebend gerne gleich in die nächste Legislaturperiode verschieben würden, Vorschub leisten.

Antrag auf „Umkreisung“

Denn selbst, wenn der Gemeinderat nach dem Bürgerbegehren aufgrund der hohen Zahl eingegangener Stimmen „sofort abhelfen würde“, auf einen Bürgerentscheid verzichtet und beim Land einen Antrag auf die „Umkreisung“ (das ist der Fachbegriff für einen Landkreiswechsel) stellt, braucht man dazu mehr