Voll besetzt war das Bad Herrenalber Kurhaus am Mittwochabend bei der Informationsveranstaltung zum Bürgerentscheid Landkreiswechsel.
Voll besetzt war das Bad Herrenalber Kurhaus am Mittwochabend bei der Informationsveranstaltung zum Bürgerentscheid Landkreiswechsel. | Foto: Müller

Über 400 Menschen im Kurhaus

Spannung in Bad Herrenalb vor dem Bürgerentscheid

Bad Herrenalb vor dem Bürgerentscheid: „Ja“ oder „Nein“ zum Landkreis Karlsruhe war die spannende Frage am Mittwochabend im mit mehr als 400 Menschen voll besetzten Kurhaus. Lange schon bevor die auf 19 Uhr von der Gemeinde Bad Herrenalb angesetzte Veranstaltung begann, versammelten sich im Kurhaus die Herrenalber Bürger und etliche auswärtige „politische Kibitze“. Kein Wunder, denn falls die Herrenalber sich bei dem für Sonntag angesetzten Bürgerentscheid für eine „Umkreisung“, so der Fachbegriff, in den Landkreis Karlsruhe aussprechen sollten, wäre dies nicht nur für die Kurstadt auch landespolitisch ein kleines Erdbeben.

Bürgerinitiative sammelte Unterschriften

Schon seit Wochen liefern sich Befürworter und Gegner eines Wechsel in den Landkreis Karlsruhe einen  Schlagabtausch. Den Bürgerentscheid gibt es, weil  eine Bürgerinitiative „Landkreiswechsel – Sag‘ Ja zum Landkreis Karlsruhe“ bei einem Bürgerbegehren die erforderliche Unterschriftenzahl sammelte. Der Herrenalber Gemeinderat wollte nicht “ abhelfen“, so dass jetzt die Bürger gefragt sind.

Zum Landkreiswaechsel von Bad Herrenalb gibt es auch bereits Aufkleber.
Zum Landkreiswaechsel von Bad Herrenalb gibt es auch bereits Aufkleber. | Foto: Jehle

Bürgermeister will im Kreis Calw bleiben

Zum Auftakt der  Infoveranstaltung  begrüßte Bürgermeister Norbert Mai (FreieWähler) und informierte über das Prozedere des Abends – aktuell Befürworter eines Verbleibs im Landkreis Calw – die vielen Besucher. Er sehe „keinen Mehrwert“ bei einem Wechsel. In einem „Grußwort“ sprach sich der Calwer Landrat Helmut Riegger für den Verbleib aus, sinngemäß halte er einen Wechsel für „rückwärtsgewandt“. Zunächst hatten die Befürworter eines Wechsels vom Landkreis Calw zum Landkreis Karlsruhe  zehn Minuten Zeit,  um ihre  Argumente vorzutragen. Aus ihrer Sicht ließen sie keine Zweifel daran, dass Bad Herrenalb viel stärkere Beziehungen zum Landkreis Karlsruhe habe. Anschließend wurden die Argumente der Stadtverwaltung vorgetragen, die sich im wesentlichen auf eine Info-Broschüre der Stadt Bad Herrenalb stützten, die über die amtlichen Mitteilungen schon vor drei Wochen an die Wahlbürger verteilt worden waren.

Quorum wird vermutlich erreicht

Da bislang knapp 1 000 der 6 299 stimmberechtigten Bad Herrenalber Briefwahl beantragt haben, gehen viele Beobachter davon aus, dass das erforderliche Quorum beim Bürgerentscheid  erreicht wird. Wenn 40 Prozent der Bad Herrenalber abstimmen und eine Mehrheit sich für „Ja“ entscheidet, müsste die Stadt Bad Herrenalb bei der Landesregierung, den Landtagsfraktionen sowie den Landtagsabgeordneten, sich dafür einsetzen, dass diese eine Gesetzesvorlage in den Landtag einbringen,  nach der die Stadt Bad Herrenalb aus dem Landkreis Calw ausscheiden kann  und in den Landkreis Karlsruhe eingegliedert wird.
Beim Austausch von Pro und Kontra eines Landkreiswechsels entwickelte sich eine intensive Diskussion. Routiniert moderierte Adalbert Bangha, ehemaliger Bürgermeister von Öschelbronn-Dürrn, die Veranstalter.

Bis Dienstag  hatten  1258  Stimmberechtigte von 6 299 Stimmberechtigten  ab 16 Jahre Briefwahlunterlagen angefordert. Die Wahllokale sind in der Kurstadt am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Mit einem Ergebnis wird gegen 19.30  Uhr gerechnet.