Die Kreisstraßen sind weitgehend in Schuss, aber nicht mehr lange, wenn bei ihrem Erhalt weiter gespart wird.
Die Kreisstraßen sind weitgehend in Schuss, aber nicht mehr lange, wenn bei ihrem Erhalt weiter gespart wird. | Foto: Alabiso

Straßen im Landkreis Karlsruhe

Gebrauchswert oder Substanzerhalt

Der Satz stand – so sinngemäß – nicht zum ersten Mal in einer Haushaltsrede des Landrats: „Die Verwaltung hat für Kreisstraßen und dazugehörige Bauwerke einen Bedarf von zirka drei Millionen Euro pro Jahr für die nächsten fünf Jahre ermittelt. Wegen der angespannten Haushaltslage sind aber im Haushaltsentwurf für 2017 nur 1,5 Millionen davon berücksichtigt.“ Als Trost schickte Christoph Schnaudigel hinterher: „Das ist immerhin eine Million Euro mehr als im letzten Jahr.“
Der Kreis ist für die Kreisstraßen zuständig und auch im Kreistag ist immer wieder zu hören, wie wichtig eine funktionierende Infrastruktur – Straßen! – für eine funktionierende Wirtschaft ist. Der Kreis hat seit 2007 ein Programm aufgelegt, das die Qualität und den Zustand der Kreisstraßen bewertet. Daraus wird ein „Investitionsprogramm“ entwickelt, dessen Umsetzung die BNN nachvollziehen wollten.

Neue Bewertung

Patrick Bohner, Leiter des Amtes für Straßen beim Landratsamt, hat das Ganze aufgedröselt: „Es ist nicht so ganz einfach, einen Soll-Ist-Vergleich für die vergangenen Jahre zu erstellen. Das liegt vor allen Dingen daran, dass die Maßnahmen nicht alle zum 31. Dezember des jeweiligen Jahres abgerechnet werden können. Außerdem wurden erstmalig bei der Zustandserfassung 2016, die Grundlage für das Erhaltungsprogramm 2017 bis 2021 ist, auch die Bauwerke bewertet.“
Lässt man das neue Programm weg, ergibt sich folgendes Bild: Für die Jahre 2007 bis 2011 ist man von einem jährlichen Mittelbedarf von rund einer Million Euro ausgegangen (insgesamt fünf Millionen). Im Mittel standen dann 800 000 Euro pro Jahr zur Verfügung (insgesamt vier Millionen).
Für die Jahre 2012 bis 2016 sind durchschnittlich jährlich rund 1,2 Millionen Euro vorgesehen gewesen (insgesamt sechs Millionen). Im Mittel stand eine Million pro Jahr zur Verfügung (insgesamt fünf Millionen).
Mithin fehlen in zehn Jahren rund 20 Prozent – zwei Millionen Euro – der als notwendig erachteten Mittel für den Straßenerhalt.

Substanzerhalt

Das neue Programm 2017 bis 2021 hat nun gegenüber den vorangegangenen einen anderen Zuschnitt. Die Zustandserfassung habe laut Landratsamt gezeigt, dass zwar „der Gebrauchswert der Kreisstraßen erhalten werden konnte, künftig aber verstärkt auf die Verbesserung der Straßensubstanz hingewirkt werden muss, denn mit zunehmendem Alter werden die Straßen nicht besser. Hierfür sind in den kommenden Jahren verstärkt Mittel einzusetzen.“

Mehr Aufwand

Das Kreisstraßenprogramm 2017 bis 2021 unterscheidet sich von seinen Vorgängern daher auch technisch. Patrick Bohner beschreibt das so: „Bei den beiden vorangegangenen Programmen kamen überwiegend einfache Fahrbahndeckensanierungen zur Ausführung – Erneuerung der oberen vier Zentimeter Asphaltschicht. Damit konnten wir die vordringlichen Maßnahmen weitgehend sanieren. Bei dem aktuellen Programm wurden auch Maßnahmen aufgenommen, die vermutlich einer weitergehenden Sanierung bedürfen (Erneuerung der Asphaltdeck- und -binderschicht oder gar des gesamten bituminösen Aufbaus).“
Der Plan ist wie beschrieben ehrgeizig – drei Millionen pro Jahr werden insgesamt (Straßen und Bauwerke) als notwendig erachtet. Zum Einstieg gibt’s aber erst einmal nur die Hälfte. Der von Landrat Christoph Schnaudigel eingebrachte Haushalt wird am Donnerstag, 2. Dezember,  ab 15.30 Uhr im Landratsamt öffentlich beraten.

Kommentar

Das Gute vorweg: Die Straßen des Landkreises sind weitgehend in einem doch recht passablen Zustand – insbesondere, wenn man sie mit den Straßen des Landes vergleicht. Auf diesen muss man zuweilen um seine Stoßdämpfer fürchten, wenn man flott unterwegs ist, Schlaglöcher überfährt oder auf das abgefahrene Bankett gerät. Indes muss man sich um den Zustand der Kreisstraßen doch einige Gedanken machen, wenn die Mittelbereitstellung zu ihrer Sanierung ihrem nun schon einige Jahre andauernden Trend folgt. Dieser Trend ist leicht zu beschreiben: Die für den Substanzerhalt als notwendig beschriebene Summe wird nur teilweise bereitgestellt.
Dass das auf Dauer nicht gut gehen kann, weiß man im Landratsamt. So wurde für die aktuelle Zustandserfassung die Benchmark erhöht. Beschied man sich früher mit der „Gebrauchstauglichkeit“, so rückt jetzt der „Substanzerhalt“ in den Fokus. Dabei geht es angesichts von Alterung und zunehmender Verkehrsbelastung der Kreisstraßen um weitreichendere Sanierungen als bislang – und die kosten mehr Geld. Im Ergebnis heißt das, dass für die Kreisstraßen im Sinne des „Substanzerhalts“ bis 2021 zwölf Millionen Euro notwendig wären. Das ist fast das Doppelte dessen, was man in den vergangenen zwei Programmen für angemessen hielt.
Wenn nun für das erste Jahr der neuen Periode auch schon wieder gespart wird, ist das kein gutes Zeichen. Die Qualität der Kreisstraßen wird sich so nicht verbessern, kaum einmal mehr halten lassen. Der Kreistag kann in den Haushaltsberatungen den bislang geplanten Ansatz noch erhöhen. Die Infrastruktur wird nicht besser, wenn man nicht das benötigte Geld investiert. Matthias Kuld