Nur Kosmetik: Am Bahnhof Rastatt wurde gestrichen, viel mehr wird in den nächsten Jahren auch nicht passieren.
Nur Kosmetik: Am Bahnhof Rastatt wurde gestrichen, viel mehr wird in den nächsten Jahren auch nicht passieren. | Foto: Collet

Debatte in Rastatt

Muss die Stadt für Bahnhof zahlen?

Quer durch die Fraktionen war eine ablehnende Haltung zur Zahlung von knapp vier Millionen Euro für die Sanierung des Bahnhofs spürbar. Aber was würde passieren, wenn sich die Stadt Rastatt der Mitfinanzierung des 17,6 Millionen Euro teuren Projekts verweigerte?
„Dann fällt Rastatt aus dem mit dem Land verhandelten Sanierungsprojekt heraus“, erklärt Michael Groh von DB Station und Service. Die Bahn müsste dann mit dem Bund verhandeln und die Finanzierung einer Sanierung klären. Wann die Sanierung dann käme, ist unklar – allerdings ist die Bahn zum barrierefreien Ausbau ihrer Bahnhöfe mittelfristig ohnehin verpflichtet.
Die Beteiligung der Kommunen an Bahnhofssanierungen wurde zwischen der Bahn, dem Bund und dem Land ausgehandelt. Das Land knüpfte seine Mitfinanzierung daran, dass die Kommunen kräftig zur Kasse gebeten werden. Konkret tragen die Städte 15 Prozent der Baukosten für die Erhöhung der Bahnsteige sowie die kompletten Planungskosten. Das Land trägt nur die 15 Prozent der Bahnsteig-Baukosten. Den Rest wie den Bau der Aufzüge zahlt die Bahn. Das Sanierungsprojekt umfasst 21 mittlere Bahnhöfe in Baden-Württemberg. Die Stadt Plochingen hat eine finanzielle Beteiligung bereits abgelehnt. Dort gab es im Gegensatz zu Rastatt noch keine Vorentwurfplanung.
Wie berichtet, baut die Bahn andererseits über 100 Kleinbahnhöfe in Deutschland barrierefrei um, ohne dass die betroffenen Ortschaften bezahlen müssen. Auch der benachbarte Bahnhof Baden-Baden ist vor 15 Jahren ohne finanzielle Beteiligung der Stadt umgebaut worden.
In einer ersten Schätzung hatte die Bahn mit 6,3 Millionen Euro Baukosten und einer Beteiligung der Stadt von 1,1 Millionen Euro gerechnet. Allerdings lag sie damit massiv daneben, weil sie sich nicht mit den Gegebenheiten an Gleis 6 auseinandergesetzt hatte. Außerdem sind jetzt zusätzliche europäische Qualitätsprüfungen erforderlich und die Planungskosten sind gestiegen. Der Gemeinderat will nach den Sommerferien das Projekt beschließen.

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