Gedachten der Opfer des Massakers von 1944: Engelsbrands Bürgermeister Bastian Rosenau und sein Kollege Paolo Grassi.
Gedachten der Opfer des Massakers von 1944: Engelsbrands Bürgermeister Bastian Rosenau und sein Kollege Paolo Grassi. | Foto: Richter

Verfahren eingestellt

SS-Mann aus Engelsbrand als verhandlungsunfähig eingestuft

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat die Ermittlungen gegen den 94-jährigen, ehemaligen Ehrenbürger von Engelsbrand eingestellt, da eine weitere Strafverfolgung wegen seiner dauerhaften Verhandlungsunfähigkeit unzulässig ist. Dies teilte die Behörde gestern schriftlich mit. „Unabhängig davon wäre nach den bisherigen Ermittlungen auch kein Tatnachweis möglich“, so die Staatsanwaltschaft weiter.

SS-Mann soll an Massaker beteiligt gewesen sein

Der Engelsbrander stand im Verdacht, als Unterscharführer einer Panzeraufklärungsabteilung der 16. SS-Panzergrenadierdivision „Reichsführer SS“ während des Zweiten Weltkriegs im Herbst 1944 in Italien an mehreren Massakern an italienischen Zivilisten in der Gegend von Monte Sole, in den Gemeinden Marzabotto, Grizzana und Monzuno sowie in mehreren Ortschaften der Provinz Massa beteiligt gewesen zu sein. Er wurde deshalb gemeinsam mit weiteren Angehörigen der 16. SS-Panzergrenadierdivision von italienischen Militärgerichten in Abwesenheit rechtskräftig zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Die Verurteilungen stützten sich dabei auf die Zugehörigkeit des Beschuldigten zur 16. SS-Panzergrenadierdivision, seinen militärischen Rang und die damit verbundene Befehlsgewalt, ohne dass jedoch konkrete Handlungen des Beschuldigten festgestellt werden konnten. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte am 24. Juli 2013 ein eigenes Ermittlungsverfahren gegen den Beschuldigten wegen des Verdachts des Mordes eingeleitet.

Beschuldigter als verhandlungsunfähig eingestuft

Laut eines von der Staatsanwaltschaft Stuttgart eingeholten amtsärztlichen Gutachtens sei der inzwischen schwer pflegebedürftige Beschuldigte aufgrund seines Gesundheitszustands nicht in der Lage, „in einer Vernehmung seine Interessen vernünftig wahrzunehmen, seine Verteidigung zu führen sowie Prozesserklärungen abzugeben“, heißt es in dem Schreiben. „Unabhängig davon wäre nach dem Ergebnis der bisherigen Ermittlungen auch kein Tatnachweis zu führen.“ Es sei nicht möglich, dem Beschuldigten, der die Vorwürfe bestreitet, alle oder zumindest einige konkrete von der 16. SS-Panzergrenadierdivision zu verantwortende Tötungen als Täter, Mittäter oder Teilnehmer zuzurechnen. Allein die mit einer Befehlsgewalt verbundene Zugehörigkeit zur Einheit, die den italienischen Militärgerichten für ihren Schuldspruch genügt hatte, sei nach deutschem Recht für eine Verurteilung nicht ausreichend.

Beweislage besonders schwierig

Vor diesem Hintergrund hatte bereits die Staatsanwaltschaft München I im Jahr 2009 im Zusammenhang mit den von der 16. SS-Panzeraufklärungsabteilung in Italien verübten Massakern – darunter insbesondere den Tötungen im Gebiet von Marzabotto/Monte Sole im September 1944 – ein Verfahren gegen andere ehemalige Angehörige dieser Einheit mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt. Bei dem Engelsbrander habe sich die Beweislage besonders schwierig dargestellt.