Die Bürgerinitiative "Sag Ja zum Landkreis Karlsruhe" hat ein weiteres Etappenziel erreicht.
Die Bürgerinitiative "Sag Ja zum Landkreis Karlsruhe" hat ein weiteres Etappenziel erreicht. | Foto: Johannes-Christoph Weis

Bürgerentscheid in Herrenalb

Verlässt die Kurstadt den Landkreis Calw?

Von  Birgit Graeff-Rau

Ein Bürgerentscheid gibt es in Bad Herrenalb: Die Bürgerinitiative „Sag Ja zum Landkreis Karlsruhe“ hat eine  weitere Etappe  ihres Ziels,  dass die Kurstadt den Landkreis Calw verlässt erreicht.  Der Gemeinderat half zwar dem mit großer Stimmenzahl eingebrachten Bürgerbegehren nicht ab, stimmte aber einem Bürgerentscheid zu. Am Sonntag, 23. Oktober, sind mehr als 6 000  Einwohner aufgerufen, abzustimmen, ob sie weiter dem Landkreis Calw angehören wollen.   Die Frage lautet dann „Sind Sie dafür, dass sich die Stadt Bad Herrenalb bei der Landesregierung, den Landtagsfraktionen sowie den Landtagsabgeordneten dafür einsetzt, dass diese eine Gesetzesvorlage in den Landtag einbringen, nach der die Stadt Bad Herrenalb aus dem Landkreis Calw aus – und in den Landkreis Karlsruhe eingegliedert wird?“ mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten. Wie berichtet, hatte die Bürgerinitiative Landkreiswechsel vor wenigen Wochen eine Liste mit 1 858 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern im Rathaus übergeben, die dies befürworten. „Nach Prüfung waren 1 596 Unterschriften gültig, das erforderliche Quorum zur Einleitung des weiteren Vorgehens ist damit deutlich erfüllt“, erklärte Bürgermeister Norbert Mai in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates.
Das Gremium sprach sich dafür aus, im Vorfeld des Bürgerentscheids sowohl einen Flyer, als auch auf der Homepage der Stadt umfassende Informationen zu dem Thema zu geben. Die Homepage soll zudem auch den Vertrauenspersonen der Bürgerinitiative – Martin Knirsch und Horst Mohr – als Plattform offenstehen, um ihre Sicht darzustellen Weiter soll bei einer Bürgerversammlung informiert werden. „Unsere Aufgabe ist es, offen und umfassend zu informieren, um damit eine bestmögliche Entscheidungsgrundlage zu schaffen“, so Christian Romoser (CDU).

Romoser: Offen und Umfassend informieren

Für den Bürgerentscheid muss ein Gemeindewahlausschuss gebildet werden. Diesem gehören Bürgermeister Norbert Mai als Vorsitzender, Christian Romoser als Stellvertreter sowie die Beisitzer Christa Nofer und Markus Merkle an. Stellvertretende Beisitzer sind Michael Theis und Stefan Hahne.
„Die Bürgerinnen und Bürger werden nicht direkt über den Landkreiswechsel entscheiden, sondern nur über die Frage, ob das Verfahren dazu in Gang gesetzt werden soll“, informierte Mai. Es bedürfe eines Landesgesetzes, damit ein potenzieller Wechsel überhaupt möglich werde.
Im Zuge der Gesetzesentwicklung würden dann lediglich die beiden betroffenen Landkreise angehört.