Videoaufnahmen am Hauptbahnhof sollen für mehr Sicherheit sorgen
Die Videoüberwachung am Karlsruher Hauptbahnhof kommt | Foto: jodo

Steigende Kriminalität

Videoüberwachung für Hauptbahnhof kommt

Die Sicherheitslage am Karlsruher Hauptbahnhof ist geprägt von deutlich steigender Kriminalitätsbelastung – wer auf Videoüberwachung durch die Bundespolizei setzt, um dem Geschehen Herr zu werden, muss noch Geduld haben. Nun ist aber klar: Die von der Bundespolizei zum Zwecke der Kriminalitätsbekämpfung genutzte Videoüberwachung kommt, dies bestätigte der zuständige Bahnsprecher für das Thema Sicherheit beim Vorstand der Deutschen Bahn in Berlin gegenüber den BNN. Die grundsätzliche Frage sei zwischen Bundespolizeipräsidium und der Deutschen Bahn geklärt. Wann in Karlsruhe die neue moderne Videotechnik installiert wird, ist noch unklar. Von den 20 deutschen Großbahnhöfen war Karlsruhe bisher der einzige ohne von der Bundespolizei genutzten Videoüberwachung.

Karlsruhe  auf Projektliste für Videoüberwachung

Die Vorgeschichte: Das Bundesinnenministerium und die Deutsche Bahn AG hatten sich als Ergebnis ihrer Verhandlungen über die künftige Videoausstattung Ende Juli 2013 auf ein gemeinsames „6-Jahres-Programm“ verständigt. Im Rahmen dieses gemeinsamen Programmes ist von 2014 bis 2019 die Neuinstallation von Videotechnik bzw. die Modernisierung und Ausweitung bestehender Videotechnik vorgesehen. Inzwischen hat die Bahn dieses Programm auf zehn Jahre verlängert, mit deutlich mehr Geld ausgestattet und damit hat das Thema an Dynamik gewonnen. Die Bundespolizei und die DB haben sich dabei auf eine Reihe von Bahnhöfen verständigt. In Baden-Württemberg sind dies der Hauptbahnhof Karlsruhe sowie die Hauptbahnhöfe Mannheim, Stuttgart und Heidelberg. Im Mannheimer Hauptbahnhof wurden 2015 bereits 77 neue Kameras installiert. Zur Zeit läuft der Ausbau in Bremen und Hamburg, Hannover und Nürnberg befinden sich in der Planung. Wie die Prioritäten in dieser Projektliste gesetzt werden, ist ebenfalls eine Sache zwischen Bahn und Bundespolizei.
Bei der Bahn verweist man auf höchst aufwendige Planungen, zu berücksichtigen sind neben technischen  Fragen (so darf die Videoüberwachung nicht die andere Datentechnik der Bahn stören) auch die Fragen des Datenschutzes. Nach dessen Vorgaben darf die Videotechnik nur dort eingesetzt werden, wo sie erforderlich, angemessen und verhältnismäßig ist, so lautet die Formel.

Die Ausstattung erfolgt dabei nicht zuerst nach Bahnkriterien, sondern nach von der Bundespolizei definierten Kriterien.Für Karlsruhe ist dies nun geklärt. „Wenn die Deutsche Bahn die neue Videotechnik installiert, dann wird dies auch von der Bundespolizei genutzt“ , so der Bahnsprecher auf BNN-Nachfrage. Und weiter: „Alle Kameras, die wir installieren, erfüllen die qualitativen Anforderungen der Bundespolizei für Beweissicherung und Strafverfolgung.“ Beim Bahnvorstand betont man auch, dass die „Priorisierung in Bewegung ist“. Sprich, Karlsruhe könnte auch je nach Sachlage nach vorne rutschen.

Beweissicherung und Strafverfolgung

Bei der Bundespolizei betont man unterdessen den Nutzen der Videoüberwachung. „Grundsätzlich ist aus Sicht der Bundespolizei der Einsatz von Videotechnik auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes ein geeignetes Mittel, um potenzielle Straftäter abzuschrecken, Täter zu identifizieren und Tathandlungen nachzuweisen sowie das subjektive Sicherheitsgefühl der Reisenden zu erhöhen,“ sagt etwa Cora Thiele von der Bundespolizeidirektion in Stuttgart.
In Baden-Württemberg wird zur Zeit neben dem Hauptbahnhof Mannheim noch der Stuttgarter Hauptbahnhof von der Bundespolizei mit den Videokameras der Bahn überwacht, dabei geht es auch um den VVS-Bahnhof, auch der Freiburger Hauptbahnhof wird überwacht.