Grenze zu Deutschland
Autos passieren die Grenze zur Bundesrepublik. | Foto: Oliver Berg/dpa

Ab 16. Mai

Informationen der Bundespolizei zu Erleichterungen für den grenzüberschreitenden Verkehr

Anzeige

Die Bundespolizei führt ab Samstag, 16. Mai, bis voraussichtlich zum 15. Juni an den land- und luftseitigen Binnengrenzen zu Frankreich, zur Schweiz, Österreich, Italien sowie zu Spanien weiterhin temporäre Grenzkontrollen durch. Ebenfalls ab dem 16. Mai besteht keine Verpflichtung zur Nutzung der ratifizierten beziehungsweise zugelassenen Grenzübergänge mehr. Die Grenze kann an jeder Stelle überschritten werden.

Eine Einreise aus touristischen Gründen oder zum Beispiel zum Einkaufen oder Tanken ist jedoch weiterhin nicht gestattet.

Unter Berücksichtigung weiterer Lockerungen bei der Einreise nach Deutschland bleibt die Einreise in das Bundesgebiet beim Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Die Einreise- und aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen bleiben unberührt.

Mehr zum Thema: Bundespolizei ahndet Verstöße an den Grenzübergängen

Gültige Grenzübertrittspapiere beziehungsweise Aufenthaltsberechtigungen (Visa) sind beim beabsichtigten Grenzübertritt mitzuführen.

Die bundespolizeiseitigen Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen der grenzüberschreitenden Verkehrswege an den Landbinnengrenzen erfolgen risikobasiert, anlassbezogen, flexibel und stichprobenartig. Die schrittweisen Lockerungen in den triftigen Gründen zur Einreise nach Deutschland beziehen sich ausschließlich auf die Landbinnengrenzen. Das Grenzregime an den luftseitigen Grenzen zu Italien und Spanien bleibt unverändert.

ots/BNN