Ein Rausschmiss ist nicht so leicht
BUCHAUTOR MIT BODYGUARDS: Thilo Sarrazin (rechts) ist wegen der Aussagen in seinen Büchern bei vielen Menschen nicht sehr beliebt. | Foto: dpa

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Ein Rausschmiss ist nicht so leicht

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Wer Mitglied in einer Partei werden möchte, der muss nur einen Antrag ausfüllen. In der Regel bestätigen die jeweiligen Vorstände die Mitgliedschaft innerhalb kürzester Zeit. Auch ein Austritt ist mit einer einfachen Kündigung möglich. Schwierig wird es, wenn die Partei ein Mitglied nicht mehr haben möchte. Ein Ausschluss ist nämlich nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Er wird von Bundes-, Landes- oder Kreisvorständen beschlossen. In der Regel geht dem Parteiausschluss ein so genanntes Parteiordnungsverfahren voraus. Bei diesem entscheiden parteiinterne Schiedsrichter, ob jemand ausgeschlossen werden soll oder nicht. Die einzelnen Parteien bestimmen in ihren Satzungen (das sind ihre Regeln) selbst, wie dies abläuft.

Buchautor Thilo Sarrazin

Manchmal dauert so etwas eine ganze Zeit. Die SPD unternimmt gerade zum dritten Mal den Versuch ein Parteimitglied auszuschließen. Thilo Sarrazin ist schon lange Mitglied und hatte auch einige wichtige Ämter. Immer wieder äußert er sich kritisch zu Themen und schadet damit der Partei, sagen die Verantwortlichen. Außerdem sollte man als Mitglied der SPD so eine Meinung gar nicht haben, finden sie. Da Sarrazin seine Ansichten aber in Büchern und Interviews immer wieder laut äußert, wollen sie ihn nun aus der Partei ausschließen. Bei der SPD ist ein Ausschluss nur möglich, wenn das Mitglied „erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstoßen hat und dadurch schwerer Schaden für die Partei entstanden ist“. Jetzt muss geprüft werden, ob Thilo Sarrazin das mit den Aussagen, die in seinem neuen Buch zu lesen sind, gemacht hat.