Kopfschütteln über Donald Trump
UMSTRITTENER US-PRÄSIDENT: Donald Trump sieht sich vielen Vorwürfen ausgesetzt: Kritiker fordern seine Amtsenthebung. | Foto: dpa

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Kopfschütteln über Donald Trump

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Seitdem Donald Trump Präsident in Amerika ist, vergeht kaum ein Tag, an dem er nicht für Schlagzeilen oder Kopfschütteln sorgt. Viele Politiker finden, dass jemand, der sich so verhält, nicht ins Weiße Haus gehört. Es wurde schon untersucht, ob er in seinem Wahlkampf unerlaubt Hilfe von der russischen Regierung bekommen hat. Außerdem soll er seine Frau Melania betrogen haben und er hat sich gerade geweigert, nach dem Tod des wichtigen Politikers John McCain diesem die letzte Ehre zu erweisen. Viele hoffen, dass es bald zu einem Amtsenthebungsverfahren kommen könnte. Dem Präsidenten das Amt zu nehmen, ist aber gar nicht so einfach. Erst einmal muss Anklage gegen ihn wegen Amtsvergehen erhoben werden.

Keine Amtsenthebung

Solche Vergehen sind zum Beispiel Landesverrat, Bestechung oder aber andere schwere Verbrechen und Vergehen. Das Repräsentantenhaus, ein Teil des Parlaments, stimmt dann über die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens ab. Was folgt, ist wie in einem Gerichtsverfahren: „Ankläger“ und „Verteidiger“ dürfen Zeugen vernehmen und so ihren Standpunkt untermauern. Dann muss der Senat darüber abstimmen, ob der Präsident sich eines Amtsvergehens schuldig gemacht hat. Wird er schuldig gesprochen, muss er sein Amt sofort niederlegen. Außerdem kann man ihm verbieten, auch andere politische Ämter anzunehmen. Bislang konnte man Trump nichts Schlimmes beweisen. Vor ihm wurde erst gegen zwei Präsidenten so eine Anklage erhoben: Andrew Johnson und Bill Clinton wurden aber nicht schuldig gesprochen. Richard Nixon trat vorher zurück.