Im Netz nimmt der Widerstand gegen die Corona-Regeln bizarre Formen an: Ein Verein aus Gernsbach bietet ein dubioses Attest an, mit dem sich jeder von der Maskenpflicht befreien können soll. Tatsächlich stammt das Dokument von einem Urologen aus Hessen – und dürfte wohl kaum gültig sein. Doch wer will das schon prüfen – und was haben eigentlich alle mit Russland?
Im sozialen Netzwerk Telegram zeigt sich ein Nutzer aus Karlsruhe begeistert: "Hallo zusammen.. dieses Attest von Dr. Bengen habe ich heute früh beim Cap Markt in Durlach dem Security gezeigt, welcher mich daraufhin wie ein normaler Mensch ohne Maske hat einlaufen lassen."
Die Nachricht enthält auch einen Link, der tatsächlich zu besagtem Attest führt. Es ist ausgestellt von einem Dr. Jens Bengen aus dem hessischen Trendelburg und ist adressiert an "den, der ein berechtigtes Interesse daran hat".
Es folgen Blanko-Felder, um darin persönliche Daten einzutragen. Darunter ein Zweizeiler von Dr. Bengen: "Hiermit bestätige ich, dass das Tragen eines Mundschutzes für o.g. Person aus medizinischen Gründen nicht ratsam ist."
Daneben prangt ein kleiner Scan eines Dokumentes mit dem baden-württembergischen Staatswappen - offenbar Bengens Approbationsurkunde.
Der Urologe und das "Schwert der Wahrheit"
Den Arzt Jens Bengen gibt es tatsächlich - er ist Urologe und praktiziert im Medizinischen Versorgungszentrum Hofgeismar, einer Kleinstadt nahe Kassel. Oder zumindest hat er dort mal praktiziert.
Aktuell ist er auf der Homepage der Einrichtung nicht als Arzt geführt. Dort war am Mittwoch für unsere Redaktion niemand mehr zu erreichen. Ansonsten gibt es keinen weiteren Hinweise, wo Bengen derzeit arbeiten könnte.
Wenn Sie der Meinung sind, dass für das Tragen dieser Masken wegen einer angeblichen Corona-Pandemie keine Veranlassung besteht, dann kann ich Ihnen sagen: Ich teile diese Meinung.Jens Bengen, Urologe aus Hessen
In jedem Fall bleibt ihm genug Zeit, in Youtube-Videos seine Sicht der Dinge auf Corona, Gott und die Welt darzulegen. Auf dem Videokanal betreibt er einen 9900 Follower starken Kanal mit dem Namen "Schwert der Wahrheit", unter dem gleichen Namen ist er auch auf Telegram.
Auf letzterem Kanal gibt es ein kurzes Video, in dem Bengen erklärt, warum er das Attest im Internet zur Verfügung stellt.
"Wenn Sie der Meinung sind, dass diese Masken Ihrer Gesundheit schaden - wenn auch nicht schwerwiegend - und wenn Sie zudem der Meinung sind, dass für das Tragen dieser Masken im öffentlichen Raum wegen einer angeblichen Corona-Pandemie zur Zeit überhaupt keine Veranlassung besteht, dann kann ich Ihnen sagen, ich teile diese Meinung." Daher biete er das Blanko-Attest als Download an.
Diesen Schritt habe er sich nicht leicht gemacht - und erwarte entsprechend einen "respektvollen Umgang" mit dem Dokument.
Aus dem Bücherregal grüßt der Kreml
In einem anderen Video vertieft er seine Beweggründe, die Mundschutzpflicht skeptisch zu sehen: Die Masken brächten für ihre Träger geringfügige Nachteile und keinen nachgewiesenen positiven Aspekt. Aus ärztlicher Abwägung sei es daher angemessen, Menschen die Möglichkeit zur Befreiung von der Maskenpflicht zu geben.
Tatsächlich ist der Schutzeffekt von Masken etwa auch vom Virologen Christian Drosten bezweifelt worden und von der WHO.
In anderen Videos warnt Bengen vor einer Massenimpfpflicht oder erörtert, ob der Bitcoin eine Falle der Hochfinanz oder der Weg in die Freiheit sei. Im Bücherregal, vor dem Bengen seine Videos meist erstellt, steht in einem Beitrag auffällig prominent das Buch "Ukraine Krise 2014 - Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit." Darin erzählt der in Russland lebende Unternehmensberater Thomas Röper die offizielle Position des Kremls zur Krim-Annexion und zum Krieg im Donbass nach.
Verglichen mit anderen Internetphänomenen ist der Auftritt von Bengen bislang eine Kleinigkeit. Sein Attest erfährt dennoch eine gewisse Aufmerksmkeit.
Dabei geholfen haben wohl auch die Betreiber der Seite "netzwerk-demokratie.org". Dahinter verbirgt sich der "Förderverein Netzwerk-Demokratie e.V.", als dessen Erster Vorsitzender ein Thomas Stenzel aus Gernsbach im Landkreis Rastatt fungiert.
Der neue Faschismus heißt – Gesundheitsfürsorge?
Er und der für die Seite zuständige Administrator sind oder waren offenbar Mitglieder der Partei "Deutsche Mitte". Zumindest haben sie in der Vergangenheit Partei-Stammtische in Rastatt veranstaltet.
Die "Deutsche Mitte" besteht seit 2013 und bezeichnet sich selbst als systemkritisch. Die Partei positioniert sich gegen die Migrationspolitik, warnt vor einer Gefahr durch 5G-Masten und Zwangsimpfungen und hat so ihre Zweifel daran, ob Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg ein souveräner Staat geworden ist - Inhalte also, die auch in verschiedenen Verschwörungstheorien eine Rolle spielen.
Angesichts der Corona-Krise warnt die Deutsche Mitte vor der Wiederkehr des Faschismus unter dem Deckmantel der Gesundheitsfürsorge. Die russische Annexion der Krim fand die Partei übrigens ganz in Ordnung. Sie hat Schätzungen zufolge etwa 3300 Mitglieder.
Die Homepage "netzwerk-demokratie.org" aus Gernsbach stellt in gewisser Hinsicht eine Fortschreibung des Parteiprogrammes dar. So finden sich genderkritische Inhalte auf der Seite, Zweifel am Klimawandel und dezidierte Kritik an Klima-Aktivisten. Auch für Friedensprojekte macht sich die Seite stark - vor allem, wenn es um Russland geht. So stehen die Macher offenbar der deutsch-russischen Freundschaftsintitiative "Druschba" nahe.
Corona statt Krim
Über Druschba (deutsch: Freundschaft) werden Friedensfahrten organisiert. Die Teilnehmer fahren im Autokorso nach Russland, wo sie -kurz gesagt - darüber informiert werden, dass Putins Staat für die Welt nur das Beste will, Russland eine Oase des Fortschrittes sei, der Westen aber immer wieder dazwischen funke.
Natürlich haben sich die Druschba-Fahrten in der Vergangenheit immer wieder auch vor Ort davon überzeugt, dass auf der Krim alles in Ordnung ist.
Wir bekommen aktuell viele Zuschriften bezüglich des Attestes. Bei den meisten funktioniert es.Statement auf netzwerk-demokratie.org
Weil indes auch Wladimir Putin keine Zweifel an der Existenz des Coronavirus hat und in Russland nach langem Zögern viel strengere Quarantäne-Vorschriften als Deutschland verordnen ließ, fällt die diesjährige Druschba-Fahrt wohl aus.
Immerhin beschert die aktuelle Lage den Betreibern von "netzwerk-demokratie.org" aber ein neues Thema: Corona nämlich - oder besser: den Widerstand gegen die Corona-Politik. Im Rahmen der Aktion "Shutdwon beenden sofort" macht die Seite derzeit gegen die politischen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus mobil, fordert etwa zu Demonstrationen und zum Verteilen von Info-Material auf und dazu, wo immer es geht, Menschen von der Wahrheit zu überzeugen.
In diesem Zusammenhang teilt der Verein auch das Masken-Attest des Urologen Jens Bengen.
"Dr. med. Jens Bengen ist uns persönlich bekannt! Kein Fake!!!", heißt es auf der Seite. Und an anderer Stelle: "Wir bekommen aktuell viele Zuschriften bezüglich des Attestes. Bei den meisten funktioniert es". Fragen dazu könnten derzeit allerdings nicht beantwortet werden.
Die Berufsverordnung ist nicht so eindeutig...
Zu Fragen wäre aber in jedem Falle, ob der Arzt das Dokument einfach ins Netz stellen darf. Die Ausstellung von Attesten ist in der Berufsordnung für Ärztinnen und Ärzte geregelt, die jeweils auf Länderebene gefasst, allerdings bundesweit weitgehend identisch sind.
In der hessischen Berufsordnung heißt es im relevanten Paragraphen 25: "Bei der Ausstellung ärztlicher Gutachten und Zeugnisse haben Ärztinnen und Ärzte mit der notwendigen Sorgfalt zu verfahren und nach bestem Wissen ihre ärztliche Überzeugung auszusprechen."
Die Formulierung lässt also immerhin einen gewissen Spielraum.
Die Landesärztekammer Hessen erklärt allerdings zur Auslegung des Paragraphen: "Die Ausstellung eines Blanko-Attests für eine dem Arzt unbekannte Person, verstößt gegen das Gebot, die ärztliche Überzeugung nach bestem Wissen auszusprechen." Ein Arzt müsse einen Patienten in jedem Falle zuvor begutachtet haben.
Edgar Pinkowski, Präsident der Landesärztekammer Hessen, erklärte nach einer Anfrage unserer Redaktion: "Die Ausstellung von Blanko-Rezepten ist berufsrechtlich nicht akzeptabel."
...ihre Auslegung lässt aber wenig Spielraum
Ähnlich äußerte sich 2015 auch schon die Ärztekammer Hamburg. In einem Dokument warnte die Kammer vor rechtlichen Konsequenzen, die fehlerhaft oder falsch ausgestellte Atteste nach sich ziehen könnten.
Die Hamburger Kammer wies darauf hin, dass für deren Erstellung der eigene Befund grundlegend sei. Damit eine ärztliche Bescheinigung einer Überprüfung standhält, müssten Untersuchungen und Diagnosen ordnungsgemäß dokumentiert werden.
Es ist also zumindest zweifelhaft, ob Dr. Bengen anhand seiner Dokumentation nachweisen könnte, warum etwa Besucher des CAP-Marktes in Karlsruhe mit seinem Attest in der Hand auf das Tragen von Schutzmasken verzichten.
Unklar ist indes, wie Supermärkte und Geschäfte im Einzelfall die Echtheit eines Attestes prüfen sollen - grundsätzlich dürfen Ärzte Menschen mit bestimmten Krankheitsbildern nämlich durchaus per Attest von der Maskenpflicht befreien. Die gilt übrigens auch in deutlich verschärfter Form in Russland - und ohnehin wäre es interessant zu wissen, wie eigentlich Putin auf Corona-Widerstand reagieren würde.
