Es war nicht ganz einfach. „Die Aufstellung des Haushalts für das laufende Jahr hat uns einige Kopfschmerzen verursacht“, sagte der Herrenalber Bürgermeister Klaus Hoffmann (CDU) zum Auftakt seiner Rede bei der Einbringung des Zahlenwerks im Gemeinderat.
Schon im vergangenen Sommer habe sich abgezeichnet, dass man mit erheblichen Mehraufwendungen zu rechnen habe.
Eine hohe Inflationsrate, Energiepreise, die durch die Decke schossen, dazu die Nachricht, dass sich die Kurstadt ab diesem Jahr mit jährlich 100.000 Euro an den Kosten der Albtalbahn beteiligen müsse, hätten wenig Raum für Hoffnung auf Besserung gelassen. „Die Gemeindeordnung sieht einen ausgeglichenen Haushalt als Ziel des kommunalen Handelns“, so Hoffmann.
Bad Herrenalber Bürgermeister schwört aufs Sparen ein
Zumindest im Entwurf wollte man die Bürger nicht mit Steuer- oder Gebührenerhöhungen belasten, also habe man an der Aufwandsseite gearbeitet. Im Ergebnishaushalt steht unter dem Strich ein Fehlbetrag von 150.000 Euro.
„So manche gestrichene oder reduzierte Position ist merklich spürbar und wird vielleicht auch ein bisschen wehtun“, sagt der Schultes. Trotz Sparzwang und Einschränkungen biete der Haushalt dennoch Gestaltungsmöglichkeiten.
„Wir haben das Tor zur Digitalisierung weit aufgestoßen“, so Hoffmann. So sollen Verwaltungsvorgänge intern als auch kommunale Leistungen für die Bürgerinnen online zugänglich werden.
Weiter wird am Ausbau des Breitbandnetzes, jetzt im Dobeltal und den Höhenorten gearbeitet. „Die Förderanträge wurden bewilligt, wir werden insgesamt fünf Millionen Euro investieren“, so der Schultes. Dieses Jahr werde geplant und im kommenden Jahr gebaut.
Bad Herrenalb: Wird das Gartenschauhaus zum Rathaus?
Planungen sollen auch für die Modernisierung des Kurhauses laufen, das sich zu einem zeitgemäßen Veranstaltungs- und Tagungsort entwickeln soll. In diesem Jahr ist ein Betrag von 100.000 Euro für Mobiliar und Ersatz für die veraltete Technik vorgesehen.
Ein Ideenwettbewerb soll Anstöße für die Nutzungsänderung des Gartenschauhauses liefern, ob es sich zum Rathaus entwickeln kann. „Unser altes Rathaus lässt sich selbst mit hohen Investitionen nicht in ein barrierefreies Haus verändern“, erklärte Hoffmann.
Auf längere Sicht positiv im Haushalt niederschlagen könnten sich Mehreinnahmen aus Gewerbesteuern. Dazu werde man die Pläne für ein interkommunales Gewerbegebiet mit Dobel im Bereich „Frauenwäldle“ weiter verfolgen.
Die Eckdaten zum Entwurf des Haushalts stellte Kämmerer Albert Wilhelm vor. So sind die Erträge im Ergebnishaushalt mit rund 21,5 Millionen Euro, die Aufwendungen mit rund 21, 7 Millionen Euro angesetzt. Unterm Strich bleibt ein Minus von 150.000 Euro. Im Finanzhaushalt ist ein Fehlbetrag von rund 900.000. Die Schulden sollen laut Entwurf bis zum Jahresende leicht sinken, auf dann 27,4 Millionen Euro.
Änderungen am Haushaltsplan müssen bis zum 10. April eingereicht werden
Jetzt sind die Fraktionen aufgerufen, bis zum 17. März Verständnisfragen einzureichen, in der öffentlichen Sitzung am 29. März ist die erste Beratung angesetzt. Daraus resultierende Änderungsanträge sollen von den Fraktionen bis zum 10. April eingereicht werden.
Der von der Verwaltung vorgeschlagene Termin 31. März wurde abgelehnt, da er mit grade einmal zwei Tagen deutlich zu kurz sei. Eine zweite Beratung ist für den 26. April vorgesehen.
Die Absage ohne Rücksprache als unumgängliche Sparmaßnahme hinzustellen, ist keine gute Art der Kommunikation zwischen Bürgermeister und Gemeinderat.Rüdiger König, UBV
Rüdiger König (UBV) bat darum, dass dem Gremium bis zur Beratung nicht nur die Zahlen, sondern auch mehr Erläuterungen zugingen, die auch die Veränderungen gegenüber dem Vorjahr beinhalten sollten. „Nur dann können wir vergleichen und müssen uns nicht parallel durch zwei über 400 Seiten starke Haushalte kämpfen“, so König.
Kritik gab es von seiner Seite an der Art und Weise der Absage des Frühlingsempfangs. „Die Absage ohne Rücksprache als unumgängliche Sparmaßnahme hinzustellen, ist keine gute Art der Kommunikation zwischen Bürgermeister und Gemeinderat“, so König.
