Eine Situationsanalyse der Finanzen der Stadt Bad Herrenalb war Thema beim ersten Workshop des Strategiefindungs- und Bürgerbeteiligungsprozesses der Stadt am Montagabend.
Bürgermeister Klaus Hoffmann (CDU) stellte das Kernteam Finanzen mit Sprecher Ingo Johannsen vor. Rund 30 Gäste kamen ins Kurhaus, weitere zehn Teilnehmer seien online dabei, informierte Moderator Sascha Ott.
Warum Finanzen als Erstes? „Ohne Finanzen können wir zusammenspinnen, was wir wollen, es wird nicht funktionieren“, stellte Ott fest, und Johannsen illustrierte dies mit einem Zitat aus Goethes Faust, „nach Golde drängt, am Golde hängt doch alles. Ach wir Armen“.
Als Sachverständige waren neben dem Sprecher der Kernteams auch noch der Professor für Gemeindewirtschaftsrecht an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl, Wolfgang Hafner, sowie Stadtkämmerer Albert Wilhelm dabei.
Siebentäler Therme belastet Finanzen in Bad Herrenalb erheblich
Johannsen ging zunächst auf die Grundlagen der Gemeindefinanzierung ein, wo kommt das Geld her und wofür wird es verwendet.
Bad Herrenalb gehört zu den Gemeinden mit einer Steuerkraft von weniger als 50 Prozent des Durchschnitts aller Gemeinden im Land und bekommt daher Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich gemäß dem Finanzausgleichsgesetz (FAG).
Johannsen erläuterte die Wirkungsweise. Vereinfacht gesagt, funktioniert der Finanzausgleich, indem Gemeinden mit höherer Steuerkraft in einen Topf einzahlen und Schwächere Geld herausbekommen.
Die Zuweisungen nach dem FAG erfolgen nach Maßgabe der Steuerkraftmesszahl, die sich aus Gemeindesteuern und Zuweisungen des Vorjahres errechnet.
Im Jahr 2021 hat die Stadt 5,1 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen erhalten. Die Einnahmen zu steigern, etwa durch Erhöhung der Gemeindesteuern, sei gar nicht so einfach, durch die Systematik des Finanzausgleichs werde der Zuwachs auch wieder reduziert, erläuterte Johannsen. Abzüglich der Umlagen verbleiben im Haushalt 2022 rund 13,9 Millionen Euro an Erträgen. Daraus müsse die Stadt alle Aufwendungen bestreiten.
Bei den Aufwendungen unterscheide man nach Pflichtaufgaben und freiwilligen Aufgaben. Zu drei Vierteln sind dies Pflichtaufgaben. Freiwillige Aufwendungen summieren sich auf 3,5 Millionen Euro. Davon schlagen Tourismus und Therme mit 1,1 Millionen Euro zu Buche, was zu einem negativen Haushaltsergebnis führt.
Aus dem Publikum wurde gefragt, wo denn die Kosten für die Therme im Haushalt zu finden seien? Die sind im Anteil der Stadt an den Stadtwerken enthalten, war die Antwort.
Weiter wurde angeregt, die aktuelle Gasmangellage auch bei den Sanierungsplänen für die Therme zu berücksichtigen. Die Frage, ob denn der Erlös aus dem Verkauf eines kommunalen Grundstücks, etwa auf der Schweizerwiese, für die Konsolidierung des Haushalts verwendet werden könne oder ob der Gewinn ebenfalls über das FAG abgeschöpft werde, verneinte Hafner. Der kommunale Finanzausgleich betreffe nur die Steuereinnahmen der Gemeinde.
