Wie sollen die Bewerbervorstellungen für die Malscher Bürgermeisterwahl aussehen?
Darüber wurde im Gemeinderat diskutiert, verhandelt und gerungen. Es ging unter anderem um die Frage des Moderators und erlaubte Redezeiten.
Alle bisherigen Kandidaten waren bei der Sitzung im Bürgerhaus präsent. Bürgermeister Elmar Himmel (SPD) und Freie Wähler-Fraktionsvorsitzender Markus Bechler ohnehin, im Zuhörerraum Wolfgang Scharer, der von der CDU unterstützt wird.
Verwaltung mit personellem Engpass
Erster Streitpunkt: Soll es eine fünfte Präsenzveranstaltung geben, damit sich möglichst viele Bürger vor Ort ein Bild von den Kandidaten machen können? Festgezurrt sind die Termine im Bürgerhaus Malsch (7. Juni), Freihofhalle Sulzbach (8. Juni), Klosterhof Völkersbach (9. Juni) und Waldenfelshalle Waldprechtsweier am Donnerstag, 10. Juni, jeweils 18.30 Uhr.
Die Verwaltung sieht sich personell außer Stande, am Freitag vor der Wahl eine weitere Vorstellung zu organisieren, erklärte Sylvia Kühn, die die Wahl mitorganisiert.
Die Vorbereitungen auf den Wahlsonntag liefen da schon auf Hochtouren. Drei Fraktionen konnten das nachvollziehen, die CDU beharrte auf einer fünften Vorstellung, falls die Nachfrage bei der Anmeldung sehr groß ist. Laut Hauptamtsleiter Heribert Reiter wäre aktuell mit etwa 70 bis 90 Plätzen in Waldprechtsweier und Sulzbach, mit 70 bis 80 in Völkersbach und circa 150 bis 200 in Malsch zu rechnen.
In anderen Kommunen gab es gar keine Präsenzveranstaltungen.Karlheinz Bechler, Fraktion BfU/Grüne
„Ich sehe die Notwendigkeit nicht, in anderen Kommunen gab es zur Wahl teils gar keine Präsenzveranstaltungen“, sagte Karlheinz Bechler (Grüne) und verwies auf die ja ohnehin organisierte Übertragung ins Internet. Am Ende wurde ein fünfter Termin dann klar abgelehnt.
Die Live-Streams sind im Übrigen bis zum Wahlsonntag auf der Gemeinde-Seite abrufbar. Erreicht keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit, dann finden in der Woche vor dem zweiten Wahlgang von Montag bis Donnerstag, 21. bis 26. Juni, erneut Bewerbervorstellungen statt.
Keine Fragen übers Internet möglich
Neue Wege geht man bei den maximal 15-minütigen Vorstellungsreden. Falls noch Bewerber bis zum 17. Mai hinzukämen, könnte weiter heruntergeschraubt werden.
Nicht wie sonst nach der Reihenfolge auf dem Stimmzettel werden die Bewerber zum Mikrofon greifen, vielmehr wird im Gemeindewahlausschuss am 18. Mai die Reihenfolge für jeden Abend eigens ausgelost. Ab diesem Tag, Punkt 8 Uhr, darf auch für die Wahl plakatiert werden. Fragen von Bürgern und Antworten der Kandidaten werden streng reglementiert.
Maximal 30 Sekunden Frage, maximal 1,5 Minuten Antwort. Nur zu gut erinnerte man sich an Veranstaltungen zur Wahl vor acht Jahren, als wenige Fragesteller mit vielen Fragen dominierten. Der Gemeinderat sprach sich zudem dagegen aus, Fragen aus dem Internet zuzulassen.
Ältestenrat soll Moderator vorschlagen
Hin und her wogte die Diskussion um die Frage des Moderators für die Vorstellungsabende. Keiner aus Malsch, stand zunächst im Raum – aber außerhalb gebe es auch Parteiische. Auf jeden Fall ohne Parteibuch, da war man sich einig.
Der Moderator hat doch nicht viel zu sagen.Werner Scherer, Bürgermeisterstellvertreter
Werner Scherer (Freie Wähler), der die Sitzungsleitung von Himmel übernommen hatte, erinnerte irgendwann: „Der Moderator hat doch nicht viel zu sagen, er stellt vor und schreitet bei Zeitüberschreitungen ein. Es ist doch keine Podiumsdiskussion.“ So einigte man sich denn, die Sache dem Ältestenrat zu übertragen, der dann einen Vorschlag an den Wahlausschuss macht.
Fraktionen erhalten „Freikarten“ für die Vorstellungsrunden
Zuletzt stand die Frage, wie viele Eintrittskarten die Fraktionen für die Bewerbervorstellungen ohne Anmeldung sicher bekommen. Zwei Vertreter kann laut Beschluss jede Fraktion bestimmen.
Einzelvertreter Manfred Ochs (Für Völkersbach, ohne Fraktionsstatus) könne im Höhenort ohne Anmeldeprozedere in den Klosterhof. Am Ende waren einige Wogen geglättet und Werner Scherer befand: „Die Wahl kann damit stattfinden.“
