Die Malscher Finanzen waren in den vergangenen Jahren stets ein Zankapfel im Gemeinderat. Am Freitag ging die Haushaltsverabschiedung für 2022 recht glatt durch – dabei stehen gerade mittelfristig viele Investitionen ins Haus. Ex-Bürgermeister Elmar Himmel (SPD) hatte zuletzt gar nichts mehr zum Haushalt gesagt, der neue Bürgermeister Markus Bechler (Freie Wähler) legte nun hingegen explizit Wert auf Worte zu Kosten und Investitionen.
Zukunft liegt im Nebel
„Nichts Dramatisches“, bewertete Kämmerin Judith Engel die angesetzten 700.000 Euro Minus als Saldo von Aufwand und Erträgen in 2022. Im dritten Jahr der Pandemie müssten viele Kommunen ein negatives Ergebnis ausweisen. Für Engel ist es als Nachfolgerin von Harald Becker ebenso der erste Malscher Haushalt wie für den Schultes. Der in der Haushaltssitzung meistverwendete Begriff von allen Seiten war „auf Sicht fahren“.
Sicher ist, dass viele Annahmen getroffen wurden.Markus Bechler, Bürgermeister Malsch
Nicht von ungefähr, denn wie lange die Pandemie noch belastet, welche weiteren Auswirkungen der Ukraine-Krieg noch hat, das bereitet auch dem Gemeinderat Kopfzerbrechen. Die Flüchtlingswelle kommt bereits an, auch das werde die Kommunen Geld kosten.
Engel sieht „unwägbare Baupreissteigerungen“ kommen – gerade für die Dauerprojekte Hochwasserschutz und Sanierung/Erweiterung Thoma-Gemeinschaftsschule. Die Grundsanierung (Bauabschnitt 3) wäre mit zwei Millionen Investition dieses Jahr und nochmal 790.000 Euro 2023 zwar abgeschlossen, doch ist die Baustelle Sporttrakt inklusive Lehrschwimmbecken noch gar nicht aufgemacht.
Steuererwartungen machen Hoffnung
Die Steuerhebesätze lässt man in Malsch unverändert, und hier sieht es aktuell gut für 2022 aus. Mit 1,5 Millionen Euro mehr Gewerbesteuereinnahmen rechnet die Kämmerin nach 6,5 Millionen vergangenes Jahr.
In die Karten spielen der Gemeinde auch bessere Einkommensteuer- und Schlüsselzuweisungen über den kommunalen Finanzausgleich sowie eine geringere Kreisumlage. Dass alle Zahlen angesichts der unsicheren Gesamtlage im Land, in Europa und auf der Welt mit Vorsicht zu genießen sind, betonte der Bürgermeister. „Sicher ist, dass viele Annahmen getroffen wurden.“
Er freute sich sichtlich, eine detaillierte Auflistung der mittelfristigen Finanzplanung vorlegen zu können. Mehr Kostentransparenz hatte er noch als Freie-Wähler-Fraktionsvorsitzender immer wieder eingefordert. Die „Komplettliste aller bekannten anstehenden großen Themen“ sei in Arbeit, Feinjustierung dann letztlich besser möglich.
Es gelte „weiter so“ für die angefangenen Projekte Thoma-Schule und Hochwasserschutz. Weiter konkret in die Zukunft blicken und planen will Bechler im Mai bei einer großen Zukunfts-Klausurtagung mit dem Gemeinderat.
Dass Informatiker Bechler die Digitalisierung im Rathaus vorantreiben wird, war absehbar, hier ist für verschiedene Bereiche Geld eingeplant. Es sei insgesamt auch ein Haushalt des Innehaltens und neu Sammelns mit Blick auf „viele anstehende und notwendige Projekte und Sanierungen“. Hier steht wahrlich einiges ins Haus.
Die Personalkosten, von denen ein großer Teil auf Schule und Kindergarten entfällt, steigen weiter auf voraussichtlich 11,3 Millionen Euro. Der geplante Kindergartenbau am Festplatz wird 2022 und 2023 voraussichtlich rund 3,5 Millionen kosten.
So einige Millionen werden gebraucht
Das angepeilte Mischwasser-Projekt für Sulzbach wird bei Zustandekommen Geld kosten, ebenso falls 2023 in die Bühnsporthalle investiert würde. Der Neubau des Rückhaltebeckens zwischen Malsch und Waldprechtsweier könnte die Gemeinde ab kommendem Jahr im Millionenbereich belasten, dazu das Becken in Waldprechtsweier.
Aus dem Gremium wurden Sparwille insgesamt und Zukunftsunsicherheit betont, gerade mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung. Das Gremium blickte dennoch hoffnungsvoll in die Zukunft, der Haushalt wurde einstimmig verabschiedet.
Eins ist schon klar: Die Verschuldung steigt. In diesem Jahr geplant um sechs auf 16,2 Millionen Euro, 2023 auf über 20 Millionen, danach will man den Schuldenstand in etwa halten. Beim Eigenbetrieb Wasser- und Energieversorgung sind im Übrigen drei Millionen Euro mehr Schulden vorgesehen. Rechnet man Schulden des Kernhaushalts und des Eigenbetriebs zusammen, entsteht für 2022 eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1.831 Euro in der Gemeinde.
