Wie viel Spaß verträgt eine offizielle Kandidatenvorstellung bei einer Bürgermeisterwahl und wann werden von Bewerbern für das Rathausamt in Bad Herrenalb demokratische Rechte missbraucht? Am Mittwochabend ging es in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Bad Herrenalb um den Ablauf der Kandidatenvorstellungen für die Bürgermeisterwahl am 20. Oktober.
Angesichts der Rekordzahl von 29 Bewerbern aus allen Teilen der Republik sprach Wahlausschussvorsitzender Bürgermeister Norbert Mai von „einer organisatorischen Herausforderung“. Gerechnet wird von Bad Herrenalbs Rathauschef und Hauptamtsleiter Ralph Götzmann bei der ersten Kandidatenvorstellung am Montag, 30. September, aktuell mit rund zehn Bewerbern, die sich ab 19 Uhr im Kurhaus vorstellen wollen.
15 Minuten bekommt jeder Bewerber
Bei 15 Minuten Redezeit, die jedem der zugelassenen Kandidaten eingeräumt werden, wäre dies ein Umfang von 150 Minuten, was zweieinhalb Stunden „Pflicht-Vorstellungsprogramm“ an dem Abend bedeuten würde. Anfang September hatte der Gemeinderat noch festgelegt, dass um etwa 22 Uhr Ende der Vorstellungsrunden sein solle. Mai bat das Gremium nun darum, dies zeitlich nach hinten zu öffnen, falls deutlich mehr Bewerber kämen als erwartet.
Auch der Wahlzettel hat Mammut-Ausmaße
Götzmann zeigte dann den Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl in der Kurstadt. Normalerweise habe er bei solchen Wahlen vielleicht die Länge von einem Din-A5-Blatt, dieses Mal sei das schon extrem. Angesichts der Möglichkeit, dass vielleicht doch mehr als die erwarteten zehn Bewerber bei der Kandidatenvorstellung auftreten, attestiert Bürgermeister Mai seinen Bürgern ausreichend „Sitzfleisch“.
Hauptamtsleiter Götzmann begründet seine Kalkulation mit rund zehn Bewerbern mit einer Nachfrage bei Leuten von „Die Partei“. Von denen kämen bis zu fünf zugelassene Bewerber und bei jenen, die ihren Wohnsitz in Kiel, Wilhelmshaven oder Berlin hätten, sei nicht unbedingt damit zu rechnen, dass sie an dem Abend kämen. In der Aussprache über das Verfahren bei den Vorstellungsrunden plädierte Bürgermeister Mai dafür, die Anfang September vom Gemeinderat festgelegte Redezeit von 15 Minuten nicht zu kürzen. Er sei überzeugt, das „kriegen wir hin.“
Jetzt lassen wir es soNorbert Mai, Wahlausschussvorsitzender Bürgermeister
WIe ernst ist so eine Bürgermeisterwahl noch?
Andreas Tockhorn vom Bürgerforum ärgerte sich darüber, dass eine solche ernste Angelegenheit wie die Kandidatenvorstellung von einigen „Deppen und Spinnern“ missbraucht werde. Dies zeuge nicht von angemessenem Respekt gegenüber der Demokratie. „Wenn das, was wir hier besprechen, morgen in der Zeitung steht, kommen alle, dann müssen wir Betten mitbringen.“ Mai antwortete darauf gelassen: „Wenn mehr kommen, sind wir darauf vorbereitet.“
Während kurz darauf Gertraud Maier (UBV) trocken meinte: „Herr, schenk mir Gelassenheit für Dinge, die ich nicht ändern kann.“ Angesichts der Kandidatenflut waren laut Verwaltung sogar Überlegungen im Gange, alle 29 Kandidaten auf die vier anberaumten Vorstellungstermine in der Kurstadt zu verteilen.
Norbert Mai beendete so dann die Diskussion mit den Worten: „Jetzt lassen wir es so, wir sind guter Dinge, dass es ordnungsgemäß abläuft.“ Und der Gemeinderat Bad Herrenalb stimmte zu vorgerückter Stunde informell zu, die Vorstellungsrunden nicht bis 22 Uhr zu begrenzen.
