Mit viel Optimismus – trotz der Nachwehen der Corona-Pandemie und den Folgen des Ukraine-Kriegs – geht Oberbürgermeister Johannes Arnold (Freie Wähler) für die Stadt Ettlingen ins Jahr 2023.
Beim gut besuchten Neujahrsempfang der Stadt in der Stadthalle begründet er seinen Optimismus so: „Wir haben in Ettlingen beste Voraussetzungen, wir haben eine wunderbare Altstadt, gute und auch neue Wohnquartiere, vitale Ortsteile, fast fertig sanierte Schulen und zahlreiche neue Kindergärten. Wir genießen ein lebendiges Kulturprogramm, eine Vereinslandschaft mit Musik, Brauchtum und Sport und wie sonst nirgends tolle Gastronomie.“
Leben trotz Krise
Und weiter: „Wir haben immer noch genug Geld für das Wesentliche.“ Umrahmt wird die Neujahrsansprache von den Schnellpolka-Klängen des Musikvereins Lyra Schöllbronn unter Kajo Lejeune und sportlich vom fulminanten Auftritt von Tanzmariechen und Gardegruppe der Tanzsportgemeinschaft.
Anfangs präsentiert Arnold eine Bildschau zu wichtigen Ereignissen und Erfolgen der Stadtgemeinschaft seit dem Präsenz-Neujahrsempfang 2020. So erinnert er daran, wie es in Corona-Zeiten trotz aller Einschränkungen der Ettlinger Bürgerschaft gelungen sei, „in der Krise unser Leben zu gestalten“.
Highlight für OB ist das Partnerschaftsfest
Im Einzelnen listet er beim Erreichten unter anderem folgendes auf: Die Einweihung des neuen Stadions im Baggerloch, Umbau des Neuen Marktes, die Rückkehr zur Normalität mit dem Champagnerfest im April 2022, die erfolgreichen Festspiele in 2022, den Rückkauf des Gasthauses „Rose“, Unterbringung von 600 Flüchtlingen, Erweiterung der Firma Bruker sowie Spatenstich für die Porsche-Niederlassung.
Sein persönliches Kultur-Highlight werde 2023 das 70-jährige Bestehen der Partnerschaft mit Epernay sein, die mit einem Festwochenende im Juni gefeiert werde. In seiner Ansprache geht Arnold auch auf kommende Herausforderungen der Stadt ein. Bei der Aufnahme von Flüchtlingen reichten die Plätze in Ettlingen noch bis Ende des ersten Quartals.
Arnold appelliert an die Abgeordneten
Trotz erfolgreicher Unterbringung von fast 250 Menschen in Privatunterkünften nach Ausbruch des Kriegs in der Ukraine, werde die Stadt weitere Unterkünfte bauen müssen. So werde man die Containerunterkünfte bei der Kühn-Halle vermutlich erweitern und in Ettlingenweier sowie der Pforzheimer Straße wolle man mit Systembauten, die besser als Container seien, schnell weitere Unterkünfte schaffen.
Hier wendet sich der OB an die anwesenden Abgeordneten mit den Worten „Dass wir das in Ettlingen so gut hinbekommen, befreit Sie nicht von der Pflicht, uns mit finanziellen und planerischen Mitteln auszustatten.“ Er würde sich freuen, wenn sie sich dafür in Stuttgart stark machten.
Es gelte, manche Absurdität in den Förderprogrammen zu beseitigen. „Können Sie mir erklären, warum es Förderung für Flüchtlingsunterkünfte nur dann gibt, wenn die Stadt baut und nicht, wenn es unsere hundertprozentige Stadtbau GmbH tut – die das noch besser als die Verwaltung kann?“
Bioabfallvergärungsanlage steht auf der Agenda
Die Innenstadt und ihre Geschäftswelt vital zu halten, bleibe Daueraufgabe. Es werde Rückschläge geben, aber auch Erfolge. Er sei 2022 bei sieben Geschäfts-Neueröffnungen gewesen. Zum Themenfeld „Energie“ meint Arnold, die Stadt habe in den vergangenen Wochen erheblich Gas und Strom in Hallen und Gebäuden eingespart.
Das sei aber nicht die Lösung. Es gelte, Wege der Eigenerzeugung von Energie zu gehen. Die Bioabfallvergärungsanlage sei ein guter Ansatz. Es sei unverständlich, dass die Stadt dazu einen Bebauungsplan auflegen müsse. „Damit verlieren wir über ein Jahr. So funktioniert die schnelle Energiewende nicht, liebe Abgeordnete. Das Land verweist auf den Bund, der Bund auf das Land.“ Nicht glücklich sei er, wie sehr man den Landkreis treiben muss, die Idee mitzutragen.
Zehn neue Kindergartengruppen
Umdenken müsse man in Ettlingen bei der Ausweisung von Windkraftstandorten, sonst werde der Stadt von höherer Ebene das Zepter des Handels aus den Händen geschlagen. In der kommenden Sitzung des Gemeinderats müsse man über fünf bis sieben Windkraftanlagen auf Gemarkung Ettlingen diskutieren.
Angesichts der Klimakatastrophe will Arnold in einer Sondersitzung des Umweltausschusses des Gemeinderats über ein Maßnahmenprogramm für Klimaschutz und Mobilität diskutieren lassen.
Beim Thema „Wohnraum“ hofft Arnold auf schnelle Aufnahme ins Sanierungsprogramm des Landes für den Bereich Ottostraße/Elba-Areal. Man brauche Geld für die hohen Kosten für Abbruch und Altlastenbeseitigung. Bei den Kindergärten werde die Stadt zehn neue Gruppen schaffen.
