Kneipenwirte, die ihre Aushilfen nicht ordentlich angemeldet haben, oder Hoteliers, die ihren Beschäftigten keinen Mindestlohn bezahlen – schwarze Schafe gibt es in jeder Branche. In regelmäßigen Schwerpunktaktionen geht der Zoll deshalb gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vor. Im Fokus der jüngsten bundesweiten Kontrolle stand jetzt einmal mehr das Gastgewerbe.
In ganz Deutschland wurden Hunderte Lokale, Restaurants und Hotels überprüft. Darunter auch 46 Betriebe in der Region Karlsruhe und Rastatt. Ziel der Aktion war nach Angaben des Zolls die Überprüfung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigungen gewesen.
150 Personen in Karlsruhe und Rastatt kontrolliert
„Wir haben 28 Übernachtungs- und Gaststättenbetriebe in der Region Rastatt und 18 in Karlsruhe und Umgebung untersucht“, sagte die Sprecherin des Hauptzollamtes Karlsruhe, Alina Holm. Über 150 Personen wurden kontrolliert. Dabei hätte sich in mehreren Fällen ein Anfangsverdacht wegen ganz unterschiedlicher Verstöße ergeben. Mehr als 60 Straf- und Bußgeldverfahren wurden eingeleitet.
Insgesamt hatten die Beamten des Hauptzollamtes Karlsruhe, zu deren Zuständigkeitsbereich auch Heidelberg und Ludwigshafen gehören, bei der Schwerpunktaktion am vergangenen Freitag etwa 75 Objekte überprüft.
Mobiler Pokertisch im Koffer entdeckt
Im Zuge der Kontrollen machten die Ermittler im Nebenraum eines Karlsruher Cafés einen interessanten Beifang. Sie fanden drei illegale Spielautomaten, zwei illegale Spieltische und einen Koffer mit einem Pokertisch, der offensichtlich dem unerlaubten Glücksspiel dient. Durch die zuständige Staatsanwaltschaft und die Steuerfahndung wurden entsprechende Verfahren gegen den Betreiber eingeleitet. Die Spielautomaten, die Spieltische und der Koffer wurden umgehend beschlagnahmt.
Auch die anderen Hauptzollämter in Baden-Württemberg wurden fündig. Knapp 300 Arbeitnehmer wurden von der Ostalb bis zum Bodensee befragt, wie das Hauptzollamt Ulm mitteilte. Dabei seien 28 Verfahren unter anderem wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz und fehlenden Anmeldungen zur Sozialversicherung, aber auch wegen illegalem Aufenthalt, eingeleitet worden.
Die überwiegende Mehrheit hält sich an die Gesetze.Daniel Ohl
Sprecher Dehoga Baden-Württemberg
Schädlinge in Gaststätte gefunden
Im Bereich des Hauptzollamts Stuttgart waren neben den Zollbeamten teilweise auch Beschäftigte der Lebensmittelüberwachungsbehörde im Einsatz. Diese stellten beispielsweise in einer Esslinger Gaststätte Schädlingsbefall fest und ordneten die Schließung an, wie das Zollamt mitteilte.
Bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit lege der Zoll ein besonderes Augenmerk auf die personalintensive Hotellerie und Gastronomie, hieß es. Durch die stark variierenden Arbeitszeiten der Branche würden hier immer wieder Verstöße festgestellt.
Dehoga wehrt sich gegen Generalverdacht
Der Sprecher des Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga Baden-Württemberg, Daniel Ohl, reagierte gelassen auf die bundesweite Großaktion. „Die Kontrollen bestehender Vorschriften und Gesetze sind auch im Interesse des fairen Wettbewerbs notwendig und zu akzeptieren“, sagte er. Sein Verband wehre sich jedoch dagegen, die gastgewerbliche Branche unter Generalverdacht zu stellen.
„Die überwiegende Mehrheit der mehr als 25.000 gastgewerblichen Betriebe im Land hält sich an die Gesetze, auch wenn das angesichts der Vorschriftenfülle nicht immer einfach ist“, so Ohl.
