Die Stadtverwaltung reduziert bei der anstehenden Oberbürgermeister-Wahl die Zahl der Urnen-Wahlbezirke. Das erklärte der unter anderem für Wahlen und Statistik verantwortliche Bürgermeister Albert Käuflein auf Anfrage der BNN.
Hintergrund ist Käuflein zufolge der in den vergangenen Jahren stetig gewachsene Anteil der Briefwähler. „Dies wird auch bei der kommenden Oberbürgermeisterwahl sicherlich der Fall sein”, sagt der Dezernent. Zumal angesichts der Corona-Pandemie die Briefwahl-Option nicht nur für ältere Menschen als die passendere Variante erscheint.
238.000 Wahlberechtigte
Die Zahlen sprechen bereits ohne Pandemie-Effekt eine deutliche Sprache: Im Jahr 2006 lag bei der Wiederwahl des damaligen Oberbürgermeisters Heinz Fenrich der Anteil der Briefwähler noch bei 18,9 Prozent. 81,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler schritten demzufolge persönlich an die Urne. Die absolute Zahl an Briefwählern war damals auch deshalb gering, weil die Wahlbeteiligung 2006 lediglich 30,3 Prozent betrug.
Sechs Jahre später, als die Karlsruher Frank Mentrup zu ihrem obersten Bürger machten, lag die Wahlbeteiligung bei 42,2 Prozent. Und auch der Anteil der Briefwähler ging nach oben: 20 Prozent der Wählerinnen und Wähler bevorzugten diese Art der Stimmabgabe, 80 Prozent begaben sich ins Wahllokal.
Bei der Gemeinderatswahl im Mai vergangenen Jahres setzte sich der Trend zur Briefwahl fort: Mit 30,6 Prozent der Wähler bevorzugte annähernd ein Drittel die Briefwahl. Entsprechend fanden sich 69,4 Prozent am Wahltag im Wahllokal ein. Bei der anstehenden OB-Wahl wird die Zahl der Wahlberechtigten voraussichtlich bei rund 238.000 liegen.
Konsequenzen noch unklar
Welche praktischen Konsequenzen die Verringerung der Urnen-Wahlbezirke für die Karlsruherinnen und Karlsruher haben wird, ist noch nicht absehbar. „Wir wissen noch nicht, ob einzelne Wahllokale wegfallen”, sagt Käuflein. Denn in manchen Wahllokalen wird gleich für mehrere Wahlbezirke gewählt.
Es könnte also sehr wohl sein, dass es für den einen oder anderen Wähler unkomfortabler wird. Etwa dadurch, dass sich im Einzelfall die Wegstrecke zum neuen Wahllokal verlängert. In den kommenden vier Wochen wollen die Spezialisten des beim Amt für Stadtentwicklung angesiedelten Wahlamts alle Details für den am 6. Dezember anstehenden Urnengang geklärt haben.
„Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren”, versichert Bürgermeister Käuflein. Die coronabedingten Bestimmungen des Landes würden in die Planung der Wahl miteinbezogen und dann mit dem Gesundheitsamt abgestimmt. In den kommenden Wochen soll auch die Frage geklärt werden, wie die öffentliche Vorstellung der Kandidaten angesichts der Pandemie gestaltet werden kann.
Denkbar ist eine Begrenzung der Zuschauerzahlen, eventuell auch ein Live-Streaming im Internet. Mitte September werde das Wahlamt die Wahlberechtigten informieren, versichert Bürgermeister Albert Käuflein. Er spricht mit Blick auf den 6. Dezember von einer enormen Kraftanstrengung: Zu den ohnehin schon anspruchsvollen Vorbereitungen komme in diesem Jahr noch die Herausforderung durch Corona. Ganz abgesehen, dass der Wahltag in der an Terminen sowieso reichen Vorweihnachtszeit liegt.
Plakate ab 26. Oktober
Die Plakatierung der Kandidaten-Konterfeis ist ab dem 26. Oktober vorgesehen. Dazu wird es laut Rathaus eine entsprechende Bekanntmachung des städtischen Bauordnungsamts geben.
Wie viele Kandidaten-Gesichter dann ihren potenziellen Wählerinnen und Wählern entgegentreten, steht unterdessen noch in den Sternen. Bislang ist lediglich klar, dass Amtsinhaber Frank Mentrup wieder antritt; nach der Sommerpause will dem Vernehmen nach auch die CDU einen Kandidaten oder eine Kandidatin präsentieren. Nicht auszuschließen ist zudem das Auftauchen weiterer – chancenarmer – Aspiranten auf den Chefsessel.