Rund 206.000 Karlsruher sind berechtigt, bei dieser Bundestagswahl ihre Stimme abzugeben. Was tun, wenn die Briefwahlunterlagen nicht zugestellt wurden?
Welche Corona-Regeln gelten und was gilt bei einer kurzfristigen Quarantäne?
Redakteurin Tina Givoni beantwortet die wichtigsten Fragen rund um die Bundestagswahl in Karlsruhe.
Wie viele Stimmen hat jeder Wähler?
Zwei. Mit der Erststimme wird das Direktmandat bestimmt. Der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Stimmen zieht direkt in den Bundestag ein. Im Wahlkreis Karlsruhe-Stadt stehen folgende Bewerber zur Wahl: Ingo Wellenreuther (CDU), Parsa Marvi (SPD), Zoe Mayer (Grüne), Michael Theurer (FDP), Marc Bernhard (AfD), Michel Brandt (Linke), Daniel Barth (Die Partei), Bernhard Barutta (Freie Wähler), Franz-Josef Behr (ÖDP), Jonas Dachner (MLPD), Martin Buchfink (die Basis), Klaus-Jürgen Raphael (Bündnis C), Andreas Schäfer (Die Humanisten), Tassi Giannikopoulos (Volt) und Markus Schmoll (KlimalisteBW). Über die Zweitstimme wird eine Partei gewählt.
Wann kann gewählt werden?
Von 8 bis 18 Uhr sind am Wahlsonntag die Wahllokale geöffnet. Die Wahlberechtigten können ihren Wahlbezirk und das zugeteilte Wahllokal aus der ihnen zugestellten Wahlbenachrichtigung entnehmen. Dieses kann sich gegenüber vorherigen Urnengängen geändert haben, sollte aber weiter fußläufig ereichbar sein. Ebenfalls kann der Wahlbenachrichtigung entnommen werden, ob das zugeteilte Wahllokal mit dem Rollstuhl zugänglich ist.
Welche Corona-Regeln sind zu beachten?
Aufgrund der Corona-Verordnung besteht die Pflicht, beim Wahlgang den Mindestabstand zu anderen Personen vor und im Wahlgebäude einzuhalten und eine medizinische Mund-Nasenbedeckung zu tragen. Ausnahmen von der Maskenpflicht gibt es nur für Menschen, denen das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder zumutbar ist, wobei die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe in der Regel durch ärztliche Bescheinigung zu erfolgen hat.
Am Eingang sorgt ein Sicherheitsdienst für das Einhalten der Abstände in den Warteschlangen und bietet Desinfektionsmittel an. Im Wahlraum selbst können sich nur so viele Wahlberechtigte aufhalten, wie der Wahlraum Wahlkabinen bereithält. Plexiglaswände schützen die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Sie regulieren auch den Zugang, lüften regelmäßig und reinigen die Wahlkabinen in regelmäßigen Abständen. Aus Hygienegründen liegt in der Wahlkabine selbst kein Schreibstift mehr bereit.
Daher bittet das Wahlamt alle, die an der Urne wählen möchten, folgendes mitzubringen: Wahlbenachrichtigung, Personalausweis oder Reisepass, medizinischer Mund-Nasen-Schutz, Kugelschreiber.
Wann ist mit dem vorläufigen Endergebnis zu rechnen?
Das Wahlamt geht davon aus, dass dieses zwischen 22.30 und 23 Uhr vorliegt. Mit ersten Ergebnissen einzelner Wahlbezirke wird ab 19 Uhr gerechnet. Die BNN informieren am Wahlabend im Internet über die aktuellen Entwicklungen und präsentieren Zahlen und Analysen auch in der Montagsausgabe. Auch unter www.karlsruhe.de gibt es am Abend Zahlen.
Die Stadt setzt am Sonntag rund 1.750 private wie städtische Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ehrenamtlich ein. Allein in der Gartenhalle zählen gut 650 Menschen die Briefwahl aus.
Wie groß war das Interesse an der Briefwahl?
Es gab in diesem Jahr einen Ansturm auf diese Option der Stimmabgabe. Insgesamt sind in Karlsruhe rund 206.000 Bürger stimmberechtigt. Bis Freitagvormittag, 24. September, hatten bereits 101.570 Bürger Anträge gestellt.
Wer seinen Stimmzettel noch zu Hause hat, muss sicherstellen, dass der Wahlbrief spätestens am Wahlsonntag, 26. September, bis zum Ende der Wahlzeit um 18 Uhr im Wahlamt in der Zähringerstraße 61 oder im Briefwahlbüro in der Kriegsstraße 100 eingeworfen wird. Was danach ankommt, wird nicht berücksichtigt.
Was tun, wenn Briefwahl beantragt wurde, die Unterlagen aber nicht zugestellt wurden?
Die Unterlagen können noch bis Samstag, 25. September, 12 Uhr, im Wahlamt als Ersatz ausgestellt werden. Es ist nicht möglich, nach der Beantragung und dem Nichterhalt der Briefwahlunterlagen an der Urne zu wählen, stellt das Presseamt klar. Für solche Notfälle ist das Wahlamt am Samstag zwischen 8 und 12 Uhr unter (07 21) 1 33 12 50 erreichbar.
Was tun, wenn jemand kurzfristig in Quarantäne muss?
Wer in Quarantäne muss oder corona-typische Krankheitssymptome hat, darf nicht ins Wahllokal. Das Wahlamt ist für diese Fälle nicht nur am Samstag, sondern auch am Sonntag von 8 bis 15 Uhr erreichbar, um kurzfristig Wahlscheine für die Briefwahl auszugeben.
Damit Briefwahlunterlagen ausgestellt werden können, wird ein Nachweis durch ein ärztliches Attest oder eine „Absonderungsanordnung“ benötigt. In den genannten Fällen muss eine andere Person die Briefwahlunterlagen abholen, diese benötigt zur Abholung eine unterschriebene Vollmacht.
