Laut sind nur ein paar Trillerpfeifen, insgesamt bleibt es ruhig: Rund 800 Menschen haben sich dem angemeldeten Corona-Protest am Montagabend in der Karlsruher Innenstadt angeschlossen, so schätzt die Polizei.
Um 18 Uhr halten zugleich etwa 100 Teilnehmer einer Gegendemonstration Plakate und Fahnen von Gewerkschaften, der Arbeiterwohlfahrt, der Bündnisgrünen und der Naturfreunde hoch. Befürworter und Gegner der gegenwärtigen Pandemie-Politik begegnen sich nicht, die Polizei hält sie auf Distanz.
Dieser „Spaziergang“ ist angemeldet, erklärt Güzey Israel, bevor sich die Teilnehmer via Waldstraße auf dieselbe Strecke wie in der Vorwoche machen. Israel hat gegenüber dem Ordnungsamt wieder die Rolle der Veranstalterin übernommen. Regeln zur Maskenpflicht werden vorgetragen und von den meisten Versammelten ignoriert. Nach einer Schweigeminute für die am Morgen in Rheinland-Pfalz erschossenen Polizisten geben die Organisatoren als Motto des Protestzugs aus: „Die Polizei ist nicht unser Gegner.“
Eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom Morgen berührt den Ablauf nicht, weil die Versammlung diesmal angemeldet ist. Die Stadt Karlsruhe hält infolge der neuerlichen Gerichtsentscheidung weiter fest an ihrem Verbot unangemeldeter „Montagsspaziergänge“. Die entsprechende Allgemeinverfügung sei sachlich überprüft, die Begründung neu gefasst und nun zeitlich auf die nächsten zwei Wochen bis einschließlich 14. Februar begrenzt. Das hatte die Stadtverwaltung wenige Stunden vor dem abendlichen Protestzug mitgeteilt.
Auf dem Weg durch die Innenstadt füllen die Gegner der Corona-Politik die zentrale Einkaufsstraße in ihrer Breite aus, eskortiert von Polizeimotorrädern. Einige tragen Schilder aus Pappe vor der Brust oder über dem Kopf. Auf einem steht „Schule ohne Maske“, ein anderes Plakat fordert „Denkpflicht statt Impfpflicht“.
Eine Gegnerin der Impfpflicht kritisiert: „Die Politik hört nicht aufs Volk.“ Sie beteilige sich an dem Protest, „weil jeder entscheiden muss, was er für richtig hält“. Ein Mann demonstriert „für eine freie, selbstbestimmte Impfentscheidung“ und „für die Wiederherstellung des Grundgesetzes“.
Protest auf dem Marktplatz für mehr Solidarität
Ein überschaubares Karree bilden die Menschen, die auf dem Marktplatz mit Maske und pandemiegerechtem Abstand gegen den Protest Flagge zeigen. Dazu aufgerufen haben diesmal gemeinsam mit dem Netzwerk gegen Rechts Dieter Bürk, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftbundes (DGB) in der Region Nordbaden, und Wolfgang Stoll, Direktor der Diakonie Karlsruhe, als Vertreter der Verbände der freien Wohlfahrtspflege.
Solidarität mit denen, die seit Anfang 2020 gegen die Pandemie kämpfen, insbesondere in der Pflege, ist das verbindende Motiv. „Wir setzen hier ein wichtiges Zeichen“, sagt Bürk. Es gehe um Respekt für diejenigen, die sich in den verschiedensten Bereichen den Herausforderungen durch Corona stellten. „Gegen die Diktatur der Straße – Meinungsfreiheit für alle“ steht auf dem Plakat eines Teilnehmers.
Nach einer halben Stunde löst sich der Kreis an der Pyramide auf. Die Gegner der Corona-Vorgaben beenden ihre Demonstration später am Friedrichsplatz. Laut Andreas Dahm, Leiter des Polizeireviers Marktplatz, bleibt der Protestzug ohne besondere Vorkommnisse.
