Kummer ist die Karlsruher CDU gewohnt. Dennoch fehlen manchem Christdemokraten nach dem Wechsel an der Spitze der Gemeinderatsfraktion die Worte.
Detlef Hofmann ist am Montagabend zum Nachfolger des nach siebeneinhalb Jahren nicht mehr angetretenen Fraktionschefs Tilman Pfannkuch gewählt worden – mit einem Ergebnis, das zwar von der Partei nicht öffentlich kommuniziert wird, im politischen Karlsruhe aber doch nicht unterm Deckel gehalten werden kann: Von den neun CDU-Stadträtinnen und Stadträten stimmten fünf mit Ja und vier mit Nein.
Das Pikante: Es gab keinen Gegenkandidaten.
Ingo Wellenreuther gibt Amt als Vorsitzender der Karlsruher CDU ab
Das Urteil von Insidern ist eindeutig: „Die Partei ist tief gespalten“, sagt einer. „Die Lager stehen sich unversöhnlich gegenüber“, meint ein anderer. Ob der Brisanz will niemand namentlich genannt werden.
Die Halbzeit zwischen den Kommunalwahlen nutzte Pfannkuch, um seinen Posten zu räumen. „Wenn Hofmann fünf Stimmen für sich hat, würde ein Gegenkandidat unterliegen. Insofern lief das doch alles normal ab“, sagt ein Parteigänger, was Parteifreunde nicht überzeugt: „Der Punkt ist, dass die vier anderen mit Nein stimmten, das ist eine Ansage.“ Denn klar ist: Breiter Rückhalt sieht anders aus.
Eine Niederlage wiederum gehört im demokratischen Miteinander dazu. Allerdings kann der Verlierer auch beschädigt sein für kommende Abstimmungen. Ein Punkt, der bei der CDU eine Rolle spielen dürfte: Im Frühsommer muss ein neuer Kreisvorsitzender gewählt werden, Ingo Wellenreuther gibt dieses Amt ab. Er unterlag einst gegen Frank Mentrup von der SPD bei der Oberbürgermeisterwahl. Bei der Bundestagswahl im September verlor Wellenreuther dann auch noch sein Bundestagsmandat.
Dies waren nicht die einzigen Tiefschläge für die Christdemokraten: Landtagsabgeordnete stellen sie in Karlsruhe nicht. Und im Gemeinderat sind sie nach den Grünen nur noch zweitstärkste Fraktion.
Beim Kreisvorsitz halten sich alle bedeckt
„Wenn die Lage schlecht ist, streitet man sich intern“, sagt ein SPD-Mann. Er fügt hinzu: „Das kommt auch in anderen Lagern vor.“ Einen Wettstreit um den Fraktionsvorsitz gab es bei der Karlsruher CDU in der Vergangenheit schon.
2014 etwa wollte der von den Bürgern zum Stimmenkönig gekürte Stadtrat Thorsten Ehlgötz den Posten haben, Pfannkuch setzte sich durch. Der wiederum lag in der Wählergunst 2019 vor Ehlgötz, weshalb der ihn nicht mehr herausforderte.
Bisher halten sich mögliche Interessenten am Kreisvorsitz bedeckt. Ein offenes Geheimnis ist, dass Ehlgötz bei den Parteimitgliedern ankommt, was bisherige Nominierungsergebnisse für diverse Posten belegen. Und im Frühsommer haben eben nicht nur neun Stadträte, sondern alle in der Karlsruher CDU das Wort.
Ambitionen könnten auch die früher erfolglos bei Landtagswahlen angetretenen Stadträtinnen Rahsan Dogan und Bettina Meier-Augenstein haben, die wohl jedoch eher dem Ehlgötz-Lager im Gemeinderat zuzuordnen sind. „Da werden in den nächsten Wochen einige Strippen gezogen“, sagt ein CDU-Mann voraus.
Hofmann war lange Vize
Gleichzeitig sind einige gespannt zu sehen, wie sich Hofmann im Gemeinderat positioniert und die Nachfolge des feingeistigen Pfannkuch gestaltet.
„Hofmann formuliert vielleicht etwas zugespitzter“, sagt ein erfahrener Politiker augenzwinkernd voraus. „Wenn es am Schönsten ist, soll man gehen und Jüngeren Platz machen“, lässt sich Pfannkuch von der CDU zitieren. Er habe Hofmann als seinen Nachfolger vorgeschlagen, lässt die Partei wissen.
Hofmann ist Jahrgang 1963 und war zwölfeinhalb Jahre stellvertretender Fraktionschef. 1996 holte er Gold im Kanu bei den Olympischen Spielen. Heute ist er Leiter des Bundesstützpunktes. „Ich danke Tilman für seinen großen Einsatz für die Fraktion in den zurückliegenden Jahren und freue mich auf die bevorstehende Aufgabe“, so Hofmann.
Er positioniert sich programmatisch: „Wir sehen die Finanzlage der Stadt Karlsruhe äußerst kritisch, weshalb wir auch dem Doppelhaushalt 2022/23 so nicht zustimmen konnten. Dieser lief unserer Ansicht nach völlig in die falsche Richtung. Es ist schlicht nicht nachhaltig, mit Steuererhöhungen immer mehr Ausgaben zu kompensieren.“
Hofmann schließt: „Die CDU-Fraktion wird sich aber auch weiterhin konstruktiv zum Wohle der Stadt einbringen. Dabei möchten wir besonders auch auf junge Menschen zugehen und diese für Partei und Politik gewinnen und begeistern.“ Tatsächlich ist der Altersschnitt in der Fraktion relativ hoch: Die 1976 geborene Meier-Augenstein ist die jüngste im Bunde.
Dogan und Müller in der zweiten Reihe
Dogan wurde bei den Halbzeitwahlen in ihrem Amt als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt. „Ich freue mich sehr, dass ich mein Engagement fortsetzen kann und möchte aktiv dazu beitragen, dass die CDU-Fraktion in Karlsruhe wieder eine größere Rolle spielen wird“, erklärt sie.
Komplettiert wird die neue Fraktionsspitze durch den Durlacher Stadt- und Ortschaftsrat Dirk Müller, der ebenfalls zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. „Ich freue mich auf meine neue Aufgabe und werde mich aktiv in die Führung und Lenkung der Fraktion einbringen“, sagt er.
