Bei der OB-Wahl zeichnet sich ein hoher Anteil an Briefwählern ab. Bis Dienstag 9 Uhr lagen bei der Stadt bereits 47.640 entsprechende Anträge vor, bilanziert Wahlleiter Albert Käuflein. Insgesamt sind 233.000 Karlsruher stimmberechtigt. „Wir halten es für möglich, dass die Zahl der Anträge auf Briefwahl auf 80.000 hoch geht“, sagt Wahlamtsleiterin Edith Wiegelmann-Uhlig.
Zum Vergleich: Bei der OB-Wahl 2012 waren es insgesamt 18.759 Briefwähler, was damals einem Anteil von 20 Prozent entsprach. Damals gaben knapp 92.000 Karlsruher ihre Stimme ab, die Wahlbeteiligung lag bei 42,24 Prozent.
Bürgermeister Käuflein rät den Karlsruhern zur Briefwahl. Dennoch geht Karlsruhe nicht so weit wie Konstanz, wo die Bürger mit der Wahlbenachrichtigung zur OB-Wahl gleich die Briefwahlunterlagen mitgeschickt bekamen. Wiegelmann-Uhlig erinnert daran, dass verfassungsrechtlich gesehen die Abstimmung an der Urne die erste Wahl ist. Die ist am eigentlichen Wahltermin am 6. Dezember selbstverständlich möglich, wobei Käuflein die Bürger bittet, neben einer Maske auch einen eigenen Kugelschreiber mitzubringen.
Briefwahlbüro in der Kriegsstraße 100
Wer möchte, kann auch schon jetzt zur Urne schreiten: im Briefwahlbüro nämlich. Dieses ist erstmals im früheren Postgiroamt in der Kriegsstraße 100 untergebracht, also in der Nähe des Einkaufscenters Ettlinger Tor, schräg gegenüber des Staatstheaters. Schilder weisen den Bürgern den Weg. „Das frühere Briefwahlbüro im Untergeschoss des Ständehauses war zu eng und zu voll“, erläutert Käuflein den Umzug. Zudem habe es kein Tageslicht gegeben, was für die Mitarbeiter schwierig gewesen sei.
Im früheren Postgiroamt – über dem das IT-Amt der Stadt und die Kasig residieren – sind 25 städtische Kräfte im Einsatz. Am Montag, als sich die Tore erstmals öffneten, empfingen sie 140 Bürger. 37.967 Anträge auf Briefwahl gingen online ein, 9.673 per Post. Zu diesen beiden Wegen rät auch der Wahlleiter. Er sagt: „Wer die Unterlagen per Post schickt, sollte die spätestens am 2. Dezember einwerfen, damit sicher ist, dass sie rechtzeitig ankommen.“
Wer Briefwahl beantragen möchte, kann dies auf verschiedene Arten tun: Wer ein Smartphone besitzt, kann einfach den QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abscannen; daraufhin erfolgt eine Weiterleitung zum Online-Wahlscheinantrag. Daneben gibt es die Möglichkeit, den Online-Wahlscheinantrag über die Internetadresse www.karlsruhe.de/wahlen aufzurufen und auszufüllen. Eine weitere Möglichkeit ist die schriftliche Antragstellung, für die der sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindende Antrag ausgefüllt und per Post mit einem ausreichend frankierten Umschlag an das Wahlamt zurückgesendet werden muss.
Das Briefwahlbüro in der Kriegsstraße ist jeweils montags bis freitags durchgehend von 10 bis 17 Uhr geöffnet und am letzten Tag, Freitag, 4. Dezember, zusätzlich bis 18 Uhr auf. Das Wahlamt betont, dass Briefwahlunterlagen nicht mehr in den Ortsverwaltungen oder im Stadtamt Durlach vor Ort beantragt und ausgestellt werden können, sondern ausschließlich im zentralen Briefwahlbüro. Schriftliche Anträge können zwar weiterhin in den Ortsverwaltungen abgegeben werden, dabei sei allerdings mit deutlich längeren Bearbeitungszeiten zu rechnen.
Wie gewählt wird
Die Briefwahlunterlagen bestehen aus einem Merkblatt mit grafischen Erläuterungen, einem Wahlschein mit abtrennbarem roten Wahlbriefumschlag, einem Stimmzettel mit den Namen aller sechs zugelassenen OB-Kandidaten und einem blauen Stimmzettelumschlag. Beim Ausfüllen empfiehlt das Wahlamt folgendes Vorgehen: Im ersten Schritt das Kreuz auf dem Stimmzettel machen. Der kommt dann in den blauen Umschlag, der zugeklebt wird. Nun muss der Wähler der Rückseite des Wahlscheins die Versicherung an Eides statt unterschreiben. „Im dritten Schritt trennen Sie den roten Wahlbriefumschlag ab. In diesen stecken Sie den unterschriebenen Wahlschein sowie den verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag“, so die Stadt.
Danach kann man den roten Wahlbrief unfrankiert innerhalb Deutschlands in einen gelben Briefkasten der Deutschen Post einwerfen, ihn direkt in den Briefkasten des Wahlamts der Stadt in der Zähringerstraße 61 einwerfen oder ihn im Briefwahlbüro in der Kriegsstraße abgeben oder einwerfen. Damit die Stimme gewertet werden kann, muss der Wahlbrief am 6. Dezember spätestens bis 18 Uhr das Wahlamt erreichen.
