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Nächster Protest bereits angemeldet

Karlsruhe denkt nach Corona-Demo über schärfere Auflagen nach

Die zugespitzte Debatte über die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung führt zu verstärktem Demonstrationsgeschehen – auch in Karlsruhe. Während Polizei und Stadt noch eine Bilanz der Demonstration vom vergangenen Donnerstag zogen, meldeten die sogenannten Querdenker bereits eine neue Kundgebung vor dem Verfassungsgericht an.

Eindringliche Aufforderung: Mehrfach versuchte die Polizei am Donnerstagnachmittag, die Demonstrationsteilnehmer zum Verlassen des Geländes rund um das Verfassungsgericht zu bewegen. Foto: Theo Westermann

Nach dem teils chaotischen Verlauf der Demonstration vor dem Bundesverfassungsgericht am Donnerstagnachmittag durch die sogenannten Querdenker zeigen sich die Veranstalter allerdings unbeeindruckt. Für Donnerstag, 26. November, hat die gleiche Anmelderin erneut eine Kundgebung in Karlsruhe vor dem Verfassungsgericht angemeldet, dieses Mal mit 100 Personen.

Noch steht dafür allerdings die laut Bannmeilengesetz notwendige Ausnahmegenehmigung des Bundesinnenministeriums aus. „Die Stadt prüft derzeit auch, ob die Versammlungsfläche vor dem Bundesverfassungsgericht auch für die Versammlung am 26. November geeignet ist, und welche Auflagen aufgrund der Geschehnisse am Donnerstag erforderlich und auch rechtlich möglich sind.

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