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OB-Kandidaten stellen sich den Fragen des Gewerkschaftsbunds

OB-Wahlkampf in Karlsruhe zwischen Spielplatz und Karussell

Am 6. Dezember steht die OB-Wahl in Karlsruhe an. Klassischer Wahlkampf mit engem Kontakt zu vielen Menschen aufgrund der Corona-Pandemie nicht möglich. Nun trafen erstmals vier Kandidaten aufeinander – unter besonderen Bedingungen.

Erstes Aufeinandertreffen: Sven Weigt (rechts) beantwortet eine Frage von DGB-Stadtverbandsvorsitzender Dieter Bürk. Frank Mentrup (links) und Petra Lorenz warten, bis sie dran sind. Foto: Jörg Donecker

Potenzielle Wähler der nächsten Generation waren beim ersten Aufeinandertreffen von vier Kandidaten für die OB-Wahl am 6. Dezember in großer Zahl vertreten – einzig das Interesse an der Veranstaltung fehlte bei ihnen ganz offensichtlich. Die Kinder, die sich rund um die Wahlkampfveranstaltung aufhielten, waren nicht etwa aus Interesse an den Kandidaten und deren Meinungen auf den Kirchplatz St. Stephan gekommen.

Das Zeltdach, unter dem Frank Mentrup (SPD), Sven Weigt (CDU), Petra Lorenz (Freie Wähler) und Vanessa Schulz („Die Partei“) die Fragen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Stadtverband Karlsruhe beantworteten, befand sich genau zwischen einem Kinderkarussell und einem Spielplatz.

Nicht nur wegen dieser ungewöhnlichen Umgebung war die erste Etappe des Stimmenfangs zur Wahl eine besondere. Die rund 40 Zuhörer, die sich trotz herbstlicher Kälte am Dienstagnachmittag auf dem Platz nahe des Ettlinger Tors versammelt hatten, mussten aufgrund der neuesten Corona-Verordnung der Stadt allesamt eine Mund- und Nasenabdeckung tragen.

Fragen an die Kandidaten wurden nicht etwa über ein Mikrofon gestellt, das herumgereicht wurde, sondern wurden von den Zuhörern schriftlich eingereicht.

Schätzfragen zum Warmwerden

Dieter Bürk, Vorsitzender des DGB-Stadtverbands, führte durch die rund einstündige Diskussionsrunde. Um die Kandidaten auf die vier Themenblöcke einzustimmen, begann er mit einer Schätzrunde. Bürk fragte unter anderem nach der Zahl der aktuell in Karlsruhe gemeldeten Einwohner (314.000, laut Mentrup seien es jedoch lediglich 308.000 mit Erstwohnsitz) und nach der Zahl der Vollzeitbeschäftigten (82.000 Männer, 45.000 Frauen).

Einigkeit unter den Kandidaten herrschte beim ersten Themenblock. Bürk wollte im Detail wissen, was ein Oberbürgermeister auf kommunaler Ebene beim Thema „Tarifbindung“ tun könne. Lorenz findet es „wünschenswert, wenn bei Ausschreibungen auf Unternehmen gesetzt wird, die nach Tarif bezahlen“. Die anderen Kandidaten stimmten ihr grundsätzlich zu, Mentrup merkte jedoch an, dass es schwierig sei, dies zu überwachen.

Wir dürfen nicht nur alle klatschen, sondern müssen diesen Zuschuss bezahlen.
Sven Weigt, OB-Kandidat der CDU

Bei der Frage, wie die Attraktivität von Berufen im Pflegebereich gesteigert werden könne, hatten die Kandidaten verschiedene Ansatzpunkte. Eine deutliche Lohnerhöhung könne eine Institution wie das Städtisches Klinikum nicht erreichen, so der allgemeine Tenor. Weigt stellte jedoch ganz klar heraus: „Wir dürfen nicht nur alle klatschen, sondern müssen diesen Zuschuss bezahlen.“ Wichtig sei laut Schulz unter anderem auch, dass das Pflegepersonal zukünftig immer mit ausreichend Schutzausrüstung versorgt ist.

Verschiedene Ansatzpunkte für nachhaltige Mobilität

Für eine Entwicklung von nachhaltiger Mobilität hatten die Kandidaten unterschiedliche Ansatzpunkte. Weigt sprach sich beispielsweise für ein Jobrad aus, das Arbeitgeber ihren Mitarbeitern zur Verfügung stellen könnten. Laut Mentrup sei es möglich, dass die Stadt gemeinsam mit Firmen überlegen könne, wie man Jobtickets für Arbeitnehmer anbieten könne.

Im vierten und letzten Themenblock stellte Diskussionsleiter Bürk die Frage, wie die Kandidaten arbeitnehmerfreundliche Gewerbegebiete entwickeln könnten. Laut Mentrup und Weigt sei es wichtig, Gewerbeflächen selbst zu besitzen, um so steuern zu können, an welche Unternehmen diese vergeben werden. Lorenz warnte, dass es gefährlich sei, wenn sich die Steuereinnahmen einer Kommune hauptsächlich auf eine Branche konzentrieren würden und warb stattdessen für eine gesunde Mischung.

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