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Analog statt digital

„Pandemie ist keine Naturkatastrophe“: Stadt Karlsruhe sieht keine rechtliche Grundlage für digitale Sitzungen

In Deutschland sollen Menschen zuhause bleiben und Kontakte minimieren. Sitzungen von Ortschaftsräten und Ausschüssen gehen in Karlsruhe aber als Präsenzveranstaltungen über die Bühne. Laut der Satzung können Sitzungen auch digital abgehalten werden. Der Zentrale Juristische Dienst sieht die Voraussetzungen dennoch nicht gegeben.

© Jodo-Foto /  Joerg  Donecker// 14.11.2019 Groetzingen-Ortschaftsrat,                             -Copyright - Jodo-Foto /  Joerg  Donecker Sonnenbergstr.4  D-76228 KARLSRUHE TEL:  0049 (0) 721-9473285 FAX:  0049 (0) 721 4903368  Mobil: 0049 (0) 172 7238737 E-Mail:  joerg.donecker@t-online.de Sparkasse Karlsruhe  IBAN: DE12 6605 0101 0010 0395 50,
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Keine Videokonferenzen: Sitzungen von Karlsruher Ortschaftsräten wie auf dem Bild in Grötzingen gehen auch während des Lockdowns als Präsenzveranstaltung über die Bühne. Foto: Jörg Donecker

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