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Analog statt digital

„Pandemie ist keine Naturkatastrophe“: Stadt Karlsruhe sieht keine rechtliche Grundlage für digitale Sitzungen

In Deutschland sollen Menschen zuhause bleiben und Kontakte minimieren. Sitzungen von Ortschaftsräten und Ausschüssen gehen in Karlsruhe aber als Präsenzveranstaltungen über die Bühne. Laut der Satzung können Sitzungen auch digital abgehalten werden. Der Zentrale Juristische Dienst sieht die Voraussetzungen dennoch nicht gegeben.

Keine Videokonferenzen: Sitzungen von Karlsruher Ortschaftsräten wie auf dem Bild in Grötzingen gehen auch während des Lockdowns als Präsenzveranstaltung über die Bühne. Foto: Jörg Donecker

Wenn der Stupfericher Ortschaftsrat am Mittwochabend das Sitzungsjahr 2021 einläutet, können sich die zwölf Mitglieder des Gremiums persönlich in die Augen schauen und ein gutes neues Jahr wünschen.

Obwohl die Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe Ende Dezember geändert wurde und Sitzungen der Ortschaftsräte nun prinzipiell auch digital abgehalten werden können, steht in Stupferich um 19 Uhr eine Präsenzveranstaltung mit Besuchern auf dem Programm.

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