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„Topsy“: Verfahren eingestellt

Über 7.000 Verstöße gegen Corona-Bestimmungen in Karlsruhe

Über 7.000 Verstöße gegen die Corona-Bestimmungen hat die Bußgeldstelle der Stadt Karlsruhe seit Beginn der Corona-Pandemie bisher bearbeitet. Dabei wurden rund 660.000 Euro an Bußgeldern verhängt.

ARCHIV - Ein Aufkleber an einer Glastür weist auf die 2G-Regel hin. Foto: Daniel Reinhardt/dpa/Symbolbild Foto: Daniel Reinhardt Daniel Reinhardt/dpa/Symbolbild

Schwerpunkt der bislang eingeleiteten Bußgeldverfahren sind Regelverstöße im öffentlichen Raum (circa 5.000 Vorgänge), gefolgt von den Verstößen gegen die Verhaltensvorschriften für den privaten Bereich (rund 650 Vorgänge).Im Bereich Gaststätten und Diskotheken sind bis heute 123 Vorgänge anzeigt worden. Das teilte der städtische Pressedienst mit.

Neuigkeiten gibt es auch rund die Veranstaltung im „Topsy Turvy“ im Juli diesen Jahres. Damals erkrankten mehrere Besuchende an Corona. Es bestand zunächst der Verdacht einer illegalen Tanzveranstaltung und mangelnder Kontaktdatenerhebung.

Nach umfangreichen Ermittlungen musste das Verfahren gegen den Verantwortlichen durch die Bußgeldstelle nun eingestellt werden. Die Vorwürfe ließen sich nicht mit der notwendigen Beweiskraft belegen.

Weiterhin Schwerpunkt-Kontrollen in der Gastronomie

Die Mitarbeitenden des Kommunalen Ordnungsdienstes haben angesichts der aktuellen Pandemielage nach wie vor bei ihren täglichen Einsätzen die Einhaltung der Corona-Regelungen im Fokus.

So wurden zuletzt am 11. und 12. November im Rahmen von landesweiten Schwerpunktkontrollen in Gastronomiebetrieben insgesamt 23 Betriebe kontrolliert und dabei 19 Verstöße gegen Corona-Regelungen festgestellt. In 13 Fällen wird die Missachtung der rechtlichen Vorgaben ein Bußgeldverfahren zur Folge haben.

Seit Beginn der Pandemie zu Beginn des Jahres 2020 gibt es Rechtsvorschriften mit Verhaltensregeln für die Bevölkerung, die immer wieder der sich stetig verändernden Pandemielage angepasst wurden. Damit soll einem ungehinderten Ausbreiten des Coronavirus entgegengewirkt werden.

Kontrollen sind unverzichtbar

Bei Nichtbeachtung der Regeln droht oftmals ein Bußgeld. Angesichts der aktuell ständig steigenden Infektionszahlen ist die Beachtung der geltenden Corona-Regelungen laut Angaben der Stadt Karlsruhe noch immer das wichtigste Instrument, um eine weitere Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern.

Kontrollen waren und seien unverzichtbar – ebenso wie die Einleitung von Bußgeldverfahren, wenn auf anderem Weg keine Bereitschaft bei den Betroffenen bestehe, sich an die geltenden Vorschriften zu halten.

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