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Wegen Corona nicht überklebt

In Karlsruhe hängen immer noch Wahlplakate von der Landtagswahl - und das ist nicht verboten

Fast zwei Monate ist die Landtagswahl her, geworben wird im Karlsruher Stadtgebiet aber immer noch dafür. Dabei müssen Wahlplakate eigentlich nach der Wahl entfernt werden. Droht den Parteien nun eine Strafe?

So wie diese Exemplare von FDP und Grünen hängen oder stehen im Karlsruher Stadtgebiet auch fast zwei Monate nach der Landtagswahl immer noch Wahlplakate. Foto: Julia Weller

Wahlplakate müssen nach der Wahl entfernt werden: Von diesem Grundsatz haben wohl die meisten schon einmal gehört. Er ist zwar korrekt, wie der Karlsruher-Rathaussprecher Mathias Tröndle auf Anfrage bestätigt. Aber: „Klare Regeln gibt es nicht.“

Wie viel Zeit den Parteien also nach einer Wahl bleibt, bis sie ihre Wahlplakate entfernt haben müssen, ist nicht genau festgelegt. Handelt es sich um Plakate, die die Parteien selbst aufstellen oder aufhängen – beispielsweise an Laternenmasten –, werden sie vom Ordnungsamt darauf hingewiesen, diese spätestens zwei bis drei Wochen nach der Wahl zu entfernen.

Machen die Parteien das nicht, nehmen Mitarbeiter des Amtes für Abfallwirtschaft die Plakate auf ihren Touren mit, wenn sie daran vorbeikommen. „Sie fahren dafür aber nicht extra herum“, sagt Tröndle.

Nicht alle Wahlplakate in Karlsruhe können die Parteien selbst entfernen

Neben den von den Wahlkämpfern selbst angebrachten Plakaten gibt es aber auch solche, die die Parteien bei kommerziellen Anbietern bestellen. Dabei handelt es sich oft um Plakate an Litfaßsäulen oder dreiseitige Aufsteller, die immer am selben Platz stehen und von jedermann gebucht werden können. Die Anbieter übernehmen meistens auch Druck und Montage – und überkleben die alten Plakate nach Ende der vereinbarten Laufzeit erst, wenn eine neue Buchung vorliegt.

„Da haben wir jetzt das Problem mit Corona“, sagt Rathaussprecher Tröndle. „Früher waren diese Plakate oft schon am Tag nach der Wahl wieder überklebt, weil im Anschluss für Veranstaltungen geworben wurde.“ Im Corona-Lockdown gebe es aber eben kaum noch Veranstaltungen und daher auch viel weniger Nachfrage bei den Plakatfirmen, so dass diese ihre Aufsteller oft monatelang nicht neu bestücken.

Immerhin: Die Parteien müssen laut Tröndle keinen Ärger befürchten, wenn ihre Plakate deswegen auch fast zwei Monate nach der Landtagswahl immer noch zu sehen sind. Spätestens mit der Bundestagswahl im Herbst sollte sich das Problem sowieso erledigt haben – und sich dann hoffentlich nicht wiederholen.

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