Wechsel bei der SPD-Gemeinderatsfraktion: Bei der ersten Sitzung im neuen Jahr ist Yvette Melchien zur neuen Fraktionschefin gewählt worden. Sie war bisher Stellvertreterin von Parsa Marvi, der sich im September ein Bundestagsmandat sicherte und zum Jahresende auf eigenen Wunsch aus dem Gemeinderat ausschied.
Neuwahlen standen in der Fraktion zudem turnusgemäß nach der Hälfte der Wahlperiode an. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden die Stadträte Michael Zeh und Anton Huber gewählt.
Melchien nannte in ihrer Antrittsrede die großen Herausforderungen für die Stadt: Pandemiefolgen insbesondere für Kinder und Jugendliche aus wirtschaftlich schwierigen Verhältnissen und eine zunehmende gesellschaftliche Spaltung, Veränderungen des Klimas sowie der digitale Wandel bei engen finanziellen Möglichkeiten.
Es brauche Kreativität, Mut zur Prioritätensetzung und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit vielen gesellschaftlichen Gruppen, um Karlsruhe als zukunftsfähige Stadt der Lebensfreude, Freiheit und des Zusammenhalts voranzubringen. „Ich bedanke mich für so viel Zuspruch und Rückenwind aus der Fraktion und freue mich auf meine neue Aufgabe und die Zusammenarbeit im bewährten Team“, so die neue Fraktionsvorsitzende.
Stellvertreter Zeh: Schnellere und transparentere Verfahren in der Bauplanung
Stellvertreter Zeh wünscht sich als planungspolitischer Sprecher zukünftig schnellere und für die Bürger transparente Verfahren in der Bauplanung. Huber möchte seinen Fokus noch mehr auf den Ausbau klimafreundlicher Energie in seinen Fachgebieten Wohnen und Umwelt legen.
Für den ausscheidenden Marvi rückt der Durlacher David Hermanns in den Gemeinderat nach. Hermanns war bereits von 2014 bis 2019 Stadtrat. Er ist Geschäftsführer des Cyberforums. Die Studienrätin Melchien sitzt seit 2009 im Karlsruher Gemeinderat. Der Entwicklungsingenieur Zeh gehört dem Gremium deutlich länger an, nämlich seit dem Jahr 1994. Der Physiker Huber zog 2019 in den Karlsruher Gemeinderat ein. Er ist zudem Ortsvorsteher in Wolfartsweier.
Seit der Kommunalwahl 2019 hat die SPD-Fraktion sieben Mitglieder und ist damit drittgrößte nach den Grünen (15) und der CDU (neun). Im Jahr 2024 finden die nächsten Kommunalwahlen statt.
