Eine Wahl zu organisieren – da kommen in der Pandemie zusätzliche und vor allem besondere Herausforderungen auf eine Gemeinde zu. Hygienekonzepte, Spuckschutz, Masken, Kennzeichnung der Wege in den Wahllokalen und Lüften. Dazu die Regelung, wie viele Menschen im Wahllokal sein dürfen, wie viele Wahlkabinen aufgestellt werden und in welchen zeitlichen Abständen sie desinfiziert werden.
Das sind nur ein paar der Punkte, die man bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag berücksichtigen muss. Ein wesentlicher Aspekt ist die Anzahl der Menschen, die wegen des Infektionsgeschehens nicht ins Wahllokal gehen, sondern schon vorab ihre Stimme per Brief abgegeben haben. Die BNN haben in den Gemeinden nachgefragt und dort gibt es einen eindeutigen Trend.
Wahlhelfer für Briefwahl aufgestockt
Grundsätzlich geht man in den Kommunen davon aus, dass vermehrt Wähler per Brief abstimmen werden. Beispielsweise in Graben-Neudorf.
Wir bieten vor dem Wahltag einen Corona-Schnelltest für Wahlhelfer an.Ulrich Notheis, Ordnungsamtsleiter Graben-Neudorf
Daher habe man die Zahl der Wahlhelfer im Bereich der Briefwahlbezirke nicht reduziert, sondern sogar aufgestockt, wie Ulrich Notheis, Sachgebietsleiter Ordnungsamt, erzählt.
Schnelltest für Wahlhelfer
Wenn man aber persönlich seine Stimme im Wahllokal abgeben will, gebe es einen Wahlhelfer am Eingang, um den Einlass zu regulieren. Außerdem: „Wir bieten vor dem Wahltag einen Corona-Schnelltest für Wahlhelfer an, damit die Gruppe weiß, dass sie untereinander geschützt ist“, sagt er.
Eine Maßnahme, die auch der Eggenstein-Leopoldshafener Ordnungsamtsleiter Philipp Jänicke in seiner Antwort an die BNN unterstreicht.
Hohe Zahl der Briefwähler überrascht nicht
Am 1. März hat man dort nahezu eine Verdoppelung der Wähler registriert, die per Brief ihre Stimme abgeben. 2016 waren es 2.126 und nun, Anfang März, bereits 4.150.
Da man von der deutlich gestiegenen Zahl der Briefwähler nicht überrascht sei, habe Ordnungsamtsleiter Jänicke die dreifache Anzahl an Briefwahl-Auszählern eingeplant, erklärt Regine Hauck, Referentin von Bürgermeister Bernd Stober. Der einzelne Briefwahl-Auszähler müsse bei dieser Wahl nun weniger auszählen als derjenige im Jahr 2016, so Jänicke.
Briefwahlbezirke aufgestockt
In Pfinztal registriert man eine steigende Anzahl an Briefwählern und auch in Walzbachtal geht man von einer größeren Beteiligung bei der Briefwahl aus, wie von Bürgermeister Timur Özcan (SPD) zu erfahren ist.
In Weingarten nimmt Hauptamtsleiter Oliver Russel an, dass sich die Anzahl der Briefwähler im Vergleich zu 2016 mindestens verdoppelt. Vor fünf Jahren hatte man dort 1.160 Briefwähler. Auch in Weingarten wurde die Zahl der Briefwahlbezirke aufgestockt – von zwei auf drei.
Kapazitäten hochgefahren
Und Linkenheim-Hochstetten? Die Prognose für diese Landtagswahl lautet dort: 4.000 Briefwähler. Vor fünf Jahren waren es insgesamt 1.600, ist aus dem Rathaus zu erfahren. Wie aus einer Mitteilung der Stadt Stutensee hervorgeht, sieht man sich dort gut gerüstet für ein gesteigertes Briefwahlaufkommen.
Die Stadt hat die Zahl der Briefwahlbezirke verdoppelt und auch die Briefkastenkapazitäten kurzfristig erweitert. Auch die Zahl der Urnen-Wahlbezirke soll, so die Mitteilung der Stadt, nicht reduziert werden, „um Ansammlungen in den einzelnen Wahlbezirken vorzubeugen“.
Wahlhelfer und Wahlkabinen wurden reduziert
Reduziert hat man in Stutensee jedoch die Anzahl der Wahlhelfer, und zwar auf das gesetzliche Minimum – bestehend aus Wahlvorstand, Schriftführer, Beisitzer, beziehungsweise deren Stellvertreter.
Die Wahlkabinen in den Urnenwahlbezirken hat man auch reduziert – von drei auf zwei. In puncto Maskenpflicht und Einhaltung der Abstände soll es zusätzliches Personal an den Ein- und Ausgängen der Wahllokale geben.
Hygienebeauftragter
In Dettenheim gibt es laut Hauptamtsleiter Swen Goldberg pro Wahlbezirk einen Hygienebeauftragten. Wird dort ebenfalls mit mehr Briefwählern gerechnet? Ja.
Auch Walzbachtals Bürgermeister Özcan berichtet, dass es in seiner Gemeinde einen Beauftragten gibt, der für die Einhaltung der Hygienevorschriften verantwortlich ist.
