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Große Streitthemen fehlen

Karlsruher OB-Kandidaten liefern sich Corona-Wahlkampf ohne scharfe Attacken

Wegen Corona lief in diesem Wahlkampf vieles anders: Am 6. Dezember entscheiden die Karlsruher bei der OB-Wahl über die Zukunft der Stadt. Für Spannung sorgt die Frage, ob es zu einem zweiten Wahlgang kommen wird.

Das Ziel der Kandidatenträume: Am 6. Dezember bestimmen die Karlsruher und Karlsruherinnen, wer künftig im Rathaus regiert. Sie können auswählen unter sechs Bewerberinnen und Bewerbern, darunter auch der Amtsinhaber. Ein möglicher zweiter Wahlgang ist für den 20. Dezember angesetzt. Foto: Jörg Donecker

Am Mittwochnachmittag noch eine Onlinediskussion, organisiert von und mit Oberstufenschülern des Goethe-Gymnasiums, am Abend eine Debatte ebenfalls im Internet vor den Wirtschaftsjunioren: Der Wahlkampfendspurt, auch wenn er im wesentlichen digital ist, verlangt den sechs Kandidaten und Kandidatinnen für die Karlsruher Oberbürgermeisterwahl am 6. Dezember einiges ab.

Wahlkampf in Corona-Zeiten war völlig anders als das bisherige Werben um die Wählergunst. Große Präsenzveranstaltungen fielen aus, aber dennoch suchten die sechs Bewerber das Gespräch mit den Bürgern, standen Rede und Antwort bei Wind und Wetter. Wenn auch manchmal ziemlich einsam an einem Infostand, weil die Regeln große Unterstützergruppen nicht zuließen.

Fokus auf soziale Netzwerke

Dagegen setzten fast alle auf die sozialen Netzwerke – und ließen es dort mächtig menscheln. Das ganz große Streitthema schälte sich in diesem Wahlkampf nicht heraus.

Natürlich gab es Unterschiede in einzelnen Politikfeldern bei den Bewerbern OB Frank Mentrup (nominiert von Grünen und SPD), Sven Weigt (CDU und FDP), Petra Lorenz (Freie Wähler/Für Karlsruhe), Paul Schmidt (AfD), Vanessa Schulz („Die Partei“) und dem parteilosen Standesbeamten Marc Nehlig.

So warb Sozialdemokrat Mentrup für eine autofreie Innenstadt und ein Zurückdrängen des motorisierten Individualverkehrs, während Herausforderer Sven Weigt, Bürgermeister von Karlsdorf-Neuthard und Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, für ein gleichberechtiges Miteinander aller Verkehrsträger sorgen will. Petra Lorenz, selbst Geschäftsfrau, erinnerte an die Interessen des Innenstadthandels, für den sie fast schon „10 nach 12“ sieht. Und AfD-Kandidat Schmidt erkannte einen rotgrünen „Krieg“ gegen das Auto.

Finanzkrise am Horizont

Das Thema städtische Finanzen hatte dagegen nicht die zentrale Durchschlagskraft. Dafür sorgte schon die Erkenntnis aller Kandidaten, dass, wer auch immer OB ab 2021 sein wird, die finanziellen Spielräume nicht nur, aber zentral wegen Corona arg begrenzt sind.

So sah Mentrup eine Krise heraufziehen, „die sich gewaschen hat“. Sven Weigt forderte klare Priorisierung städtischer Projekte und beklagte Planungsmängel. Er erinnerte aber daran, dass schon vor Corona der Weg in die Schuldenkrise für Karlsruhe vorgezeichnet gewesen sei.

Die Debatte um den Staatstheater-Intendanten Peter Spuhler und den Umgang des Stadtoberhaupts mit dieser Personalie hatte zwar das Zeug zu einem Wahlkampfschlager, dem aber mit dem Kurswechsel von Stadt und Land vergangene Woche in Sachen Spuhler ein bisschen der Saft abgedreht wurde.

Kaum Visionen für Karlsruhe

Angesichts der Corona-Krise schwelgte keiner der Kandidaten in Visionen für das zukünftige Karlsruhe. Stattdessen konzentrierte sich die Aufmerksamkeit eher auf ihre Performance. Sie war dieses Mal ganz anders als der persönlich heftige Wahlkampf 2012, als der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingo Wellenreuther gegen Mentrup unterlag.

Alle gingen fast pfleglich miteinander um. Der Wahlsieger von 2012 verwies auf seine Arbeit der vergangenen acht Jahre, nutzte die durch das OB-Amt mögliche Omnipräsenz und setzte auf seine Strategie, alle Lager und Gruppen der Stadt als eine Art Bürgerpräsident zu umfassen. Zwar mit rot-grüner Ausprägung, aber mit ideologiefreier Flexibilität.

Sven Weigt, der Herausforderer aus dem Landkreis, den CDU und FDP nach langer Kandidatensuche kurz nach den Sommerferien aufs Schild hoben, arbeitete beharrlich an der Verbesserung seines Bekanntheitsgrades, zeigte sich als stets freundlicher, aber in Positionen bestimmter liberal-bürgerlicher Gesprächspartner.

Das Ansinnen aus seinem Unterstützerumfeld, härter den Amtsinhaber zu attackieren, hatte er, wie zu hören war, zurückgewiesen. Und zwar mit dem Argument, er lasse sich nicht verbiegen.

Kalkül zweiter Wahlgang

Seine Unterstützer setzen ihre Hoffnungen wesentlich darauf, Amtsinhaber Mentrup in einen zweiten, für den 20. Dezember angesetzten Wahlgang zu zwingen und hoffen auf Rückenwind aus der Stuttgarter OB-Wahl. Denn dann, so ihr Kalkül, würden die Karten neu gemischt.

Dabei richten sich die Augen wiederum auf Petra Lorenz. Die muntere Geschäftsfrau und Freie-Wähler-Stadträtin punktete mit klarer Ansage, was die Defizite Karlsruhes angeht. Beobachter trauen ihr ein knapp zweistelliges Ergebnis zu, sie wildert damit aber eher im Revier von Sven Weigt. Entscheidend wäre, wie sie sich in einem möglichen zweiten Wahlgang positioniert.

Vanessa Schulz („Die Partei“) könnte für einige Prozent gut sein. Dafür sorgt alleine das studentische Milieu der Stadt, die der Satirepartei bei der Kommunalwahl 2019 gleich zwei Mandate beschert hatte. AfD-Fraktionsvorsitzender Paul Schmidt, vom Meuthen-Flügel der Partei und von bürgerlich-konservativer Ausrichtung, dürfte ebenfalls sein Klientel ausschöpfen. Allerdings wachsen die Bäume für die AfD in Karlsruhe nicht in den Himmel.

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