Die Klimaschutzaktivisten von „Fridays for Future“ (FFF) rufen heute zum globalen Klimastreik auf - auch in Baden-Württemberg sind Aktionen geplant.
In Freiburg (11 Uhr) gibt es eine Kundgebung und Kunstaktionen in der Innenstadt. Fahrraddemos sind in Heidelberg und Ulm vorgesehen.
Verwaltungsgericht kippt Verbot in Karlsruhe
Zu einer Kundgebung wird in Karlsruhe aufgerufen; die Veranstalter dürfen im Ehrenhof des Schlosses eine Tribüne aufbauen. Das Verwaltungsgericht kassierte damit eine Vorgabe der Stadt, die das untersagt hatte.
Die Kundgebung in Karlsruhe
Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat den Aufbau einer Tribüne für die am Freitag ab 11 Uhr stattfindende Kundgebung von „Fridays for Future“ auf dem Karlsruher Schlossplatz im Prinzip genehmigt. Eine Kammer des Gerichts gab dem Antrag der Veranstalterin statt, die „aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs gegen eine Auflage der Stadt Karlsruhe wieder herzustellen“, so das Gericht. Damit muss sich „Fridays for Future“ vorläufig nicht an den Beschluss der Stadt halten. Die Stadt hatte untersagt, im Ehrenhof des Schlosses Aufbauten für die zugelassene Kundgebung aufzustellen.
Zur Begründung hatte die Stadt angeführt, durch die Aufbauten würden die über den Ehrenhof verlaufenden Rettungs- und Fluchtwege für das Badische Landesmuseum im Schloss beeinträchtigt. Auch könnten aufgrund der örtlichen Verhältnisse die pandemiebedingten Abstände nicht eingehalten werden.
Die Richter teilten die Argumente der Stadt nicht. Es fehle voraussichtlich an der für die versammlungsrechtliche Auflage erforderlichen Gefahr für die öffentliche Sicherheit, teilte das Verwaltungsgericht mit. Die vorgesehene Bühne dürfte nach Größe und Position die Rettungs- und Fluchtwege für das Landesmuseum nicht wesentlich beeinträchtigen. Die Abstände könnten ebenfalls gewahrt werden.
In Stuttgart ist ein Flaschenpost-Protest vor dem Schauspielhaus geplant. Unter dem Motto #NoMoreEmptyPromises - keine leeren Versprechungen mehr - wollen die Organisatoren in mehr als 50 Ländern gegen die Förderung fossiler Brennstoffe und eine aus ihrer Sicht verfehlte Klimapolitik protestieren.
In Deutschland sind nach Angaben der Veranstalter unter Einhaltung von Hygieneregeln Präsenz-Aktionen in mehr als 210 Städten vorgesehen. Die von jungen Leuten ins Leben gerufene Bewegung kämpft seit ihrer Gründung im Sommer 2018 gegen die Auswirkungen des Klimawandels und für die weltweite Einhaltung der Klimaziele.