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B10 und B293

Entscheidung für Ortsumgehungen Jöhlingen und Berghausen wird in den nächsten Wochen erwartet

FDP-Landtagsabgeordnete kritisieren die schleppenden Vorarbeiten zum Planfeststellungsverfahren B10 und B293.

Mit Probebohrungen im Bereich des Jöhlinger Landschaftsschutzgebiets "Attental" wurde die Eigung des Untergrund für die geplante B293-Umgehung Jöhlingen schon untersucht. Foto: Arnd Waidelich

Bei den Ortsumgehungen von Jöhlingen und Berghausen wird eine Entscheidung in den nächsten Wochen erwartet. Das versichert Irene Feilhauer, Pressesprecherin des Regierungspräsidiums (RP) Karlsruhe, auf BNN-Nachfrage. Das RP sei an dieser Aufgabe dran. Die Planungsunterlagen würden derzeit geprüft und mit dem Vorhabenträger Straßenplanungsbehörde des Regierungspräsidiums abgestimmt.

Es fehle noch eine Untersuchung zu baulärmbedingten Schallemissionen. Diese werde im Laufe der nächsten Wochen fertig gestellt. Verzögert habe sich das Vorhaben auch pandemiebedingt. Insbesondere die Eigentümer-Erhebung für den notwendigen Grunderwerb sei wegen Corona 2020 sehr viel zeitaufwendiger gewesen als üblicherweise.

Der ehemalige FDP-Bundestags- und mittlerweile Landtagsabgeordnete Christian Jung macht gemeinsam mit seiner Ettlinger Landtagskollegin Alena Trauschel „Druck auf das grün-geführte Landesverkehrsministerium“, wie er in einer Pressemitteilung schreibt.

Das FDP-Duo will wissen, „wie der genaue Sachstand der zwei Ortsumgehungen in den Bereichen Walzbachtal-Jöhlingen und Pfinztal-Berghausen ist und welcher weitere Zeitplan sich für diese Projekte daraus voraussichtlich ergibt“. Die Planungen für die Planfeststellungsbeschlüsse dauerten viel zu lange. Schon als Bundestagsabgeordneter sei ihm zugesagt worden, dass die Planungen für die Planfeststellung im Frühjahr 2020 vorliegen würden, so Jung.

Umgehungsstraßen galten lange als nicht realisierbar

Die B293-Umgehung von Jöhlingen und damit verbunden die B10-Umgehung Berghausen gelten seit Jahrzehnten als eines der wichtigsten verkehrspolitischen Projekte der Region. Lange galten sie jedoch als nicht realisierbar.

Erst als die Umgehungen Anfang 2016 im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) mit der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ versehen wurden, keimte neue Hoffnung auf in Walzbachtal und Pfinztal. Seither allerdings schleppt sich das Verfahren weiter dahin.

Der nächste wichtige Schritt, die Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens, wurde erstmals für Anfang 2019 angekündigt. Mittlerweile wurde es schon mehrfach verschoben.

Anfang dieses Jahres informierte Irene Feilhauer die BNN, dass das Referat Straßenplanung am 26. Januar den Antrag auf Planfeststellung bei der Planfeststellungsbehörde gestellt habe. Nach Prüfung der vorgelegten Unterlagen wird die Planfeststellungsbehörde das Planfeststellungsverfahren einleiten.

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