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Nachbarschaftsvereinbarung

Planung für Seniorenzentrum in Walzbachtal wird angepasst

Direkt neben dem Jöhlinger Friedhof sollte ein zweites Seniorenzentrum entstehen. Das Bauvorhaben ging fünf Jahre nicht voran. Unter Bürgermeister Özcans Moderation kam es zu einer Einigung. Ein Baubeginn ist nun in Sicht.

Bagger wirbelt Staub auf.
Für das Jöhlinger Seniorenzentrum wurden die Arbeiten am Erschließungsweg westlich des geplanten Standorts aufgenommen. Foto: Arnd Waidelich

Walzbachtal braucht nach dem Wössinger „Kronengarten“ ein zweites Seniorenzentrum für den Ortsteil Jöhlingen. Im Juli 2017 leitete der Walzbachtaler Gemeinderat deshalb in großer Einmütigkeit das Verfahren für den Bebauungsplan „Kirchberg“ ein.

Direkt neben dem Friedhof soll dieses zweite Seniorenzentrum entstehen. Den Auftrag dazu hat der Gemeinderat an das europaweit agierende Unternehmen Orpea vergeben. Orpea ist einer der größten privaten Anbieter von Seniorenhäusern mit stationärer Pflege in Deutschland.

Über das Planungsstadium ist das Vorhaben seither allerdings nicht hinausgekommen. Fünf Jahre sind ergebnislos vergangen. Mitte 2019 war noch mit ersten vorbereitenden Arbeiten begonnen worden. Seitdem geht an dieser Baustelle nichts mehr voran. Anlieger aus dem benachbarten Bebauungsgebiet „Gageneck“ hatten nämlich beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim (VGH) erfolgreich eine Normenkontrollklage eingereicht.

Nachbarschaftsvereinbarung zwischen Anliegern und Investor glättet Wogen

Eine Einigung der Anlieger mit dem damaligen Bürgermeister Karl-Heinz Burgey gelang nicht. Erst im März 2021 konnten mit seinem Nachfolger Timur Özcan alle „Bauchweh-Punkte“, wie ein Kläger es damals formuliert hatte, besprochen werden. Unter Özcans Moderation wurde eine Nachbarschaftsvereinbarung ausgearbeitet, die die Punkte beinhaltet, „die uns wehtun und berücksichtigt werden sollen“.

„Weh“ taten den Anliegern besonders die Stellplätze am unmittelbar benachbarten Kirchbergweg und die potenzielle Zufahrt zu diesen. Der Grenzabstand des Gebäudes zum „Gageneck“ müsse eingehalten und als Grünstreifen mit Pflanzgebot ausgewiesen werden. Dort dürften auf keinen Fall emissionsträchtige Nebenanlagen errichtet werden wie Abluftgebläse, Heizung oder Mülllager.

Ich habe mir viel Zeit für die betroffenen Nachbarn genommen.
Timur Özcan, Bürgermeister Gemeinde Walzbachtal

„Ich habe mir viel Zeit für die betroffenen Nachbarn genommen und viele Gespräche auf Augenhöhe geführt“, erklärt Timur Özcan diesen Erfolg auf Nachfrage dieser Zeitung. Als Bürgermeister habe er seine Zeit nicht hinter dem Schreibtisch verbracht, sondern mit den betroffenen Personen nach Lösungen gesucht und gefunden. Dabei sei es gelungen, eine Nachbarschaftsvereinbarung herauszuarbeiten, die sowohl von den Anliegern wie auch vom Investor getragen werde.

Es seien die rechtlichen Voraussetzungen für das geplante Seniorenzentrum am Kirchberg in Jöhlingen geschaffen worden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig habe mit der Vorlage dieser Nachbarschaftsvereinbarung am 22. Juni 2022 offiziell mit der Einstellung des Verfahrens reagiert, informiert der Bürgermeister. Aktuell würden die Planungen des Seniorenzentrums vom Investor überarbeitet.

Baubeginn des Seniorenzentrums soll 2023 sein

Unmittelbar nach der Leipziger Entscheidung tat sich am geplanten Standort schon etwas. Die Arbeiten am Erschließungsweg westlich des geplanten Standorts wurden bereits aufgenommen. Damit soll gewährleistet werden, dass die „Gageneck“-Anlieger von den Transportfahrzeugen während der Baumaßnahme möglichst wenig beeinträchtigt werden.

Die Planung muss der Vereinbarung angepasst werden, auf die wir uns mit den Nachbarn geeinigt haben.
Bernhard Rössler, Orpea-Pressesprecher

Ganz in die Vollen geht es damit aber noch lange nicht. Der vorliegende Bauantrag müsse überarbeitet werden. „Die Planung muss der Vereinbarung angepasst werden, auf die wir uns mit den Nachbarn geeinigt haben“, sagt Orpea-Pressesprecher Bernhard Rössler auf Anfrage. Alle Aussagen könnten derzeit allerdings nur unter Vorbehalt getroffen werden.

Kritisch sei im Moment die Baukostensituation. Auch sie schlage sich auf die Planung nieder. Er hoffe allerdings, dass es Orpea gelingen werde, den Bauantrag noch vor Ende des Jahres zu stellen. Den Bau beginnen könne man dann höchstwahrscheinlich in der zweiten Hälfte des Jahres 2023, meint Rössler und versichert: „Wir sind dran.“

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