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Maskenpflicht im ÖPNV

Polizei kontrolliert Maskenpflicht in Karlsruher Bahnen und Bussen

Die Karlsruher Polizei hat am Mittwochvormittag zusammen mit dem städtischen Ordnungsamt und dem KVV bei einer großangelegten Aktion die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr kontrolliert. Dabei wurden insgesamt 694 Verstöße festgestellt.

Mit ihrer Großaktion wollen die Polizisten Fahrgäste für die Maskenpflicht sensibilisieren. Foto: Polizeipräsidium Karlsruhe

Bei der Aktion zwischen 7 Uhr und 13 Uhr waren 65 uniformierte Polizisten, 3 Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes und 49 Fahrausweisprüfer des Karlsruher Verkehrsbunds (KVV) im Einsatz. Während des sechsstündigen Unterfangens, das sich vor allem auf den Tram- und Stadtbahnverkehr im Stadtgebiet konzentrierte, wurden mehr als 4.800 Fahrgäste kontrolliert.

Dabei wurden 694 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt. In 218 Fällen verstießen Bahnfahrgäste gegen die Verordnung. 476 Personen trugen keine Maske an den Haltestelle. Allerdings wurden lediglich 23 Fahrgäste mit einem Bußgeld verwarnt. Zudem erteilte die Polizei 3 Platzverweise und stellte 21 sonstige Straftaten fest.

Ziel der Aktion war gewesen, Fahrgäste wieder für die Maskenpflicht zu sensibilisieren und Verstöße konsequent zu bestrafen, dies erklärte die Polizeipräsidentin Caren Denner. Es sei wichtig, dass die Nutzer des öffentlichen Verkehrs die Verordnungen ernst nehmen würden, um die Verbreitung des Corona-Virus aufzuhalten.

So werden letztlich Menschenleben gerettet.
Caren Denner, Präsidentin der Polizei Karlsruhe

Denner zieht eine positive Bilanz aus der Kontrollaktion. Der Großteil der Fährgäste halte sich an die Maskenpflicht. Menschen, die aufgrund nicht oder falsch getragener Masken von den Beamten angesprochen wurden, hatten sich wiederum einsichtig gezeigt und korrigierten ihr Fehlverhalten. Damit die Passagiere, die keine Maske trugen, nach ihrer Verwarnung weiterfahren konnten, verteilten die Kontrolleure Einwegmasken.

Auch die Stadtverwaltung war zufrieden mit dem Verlauf und dem Ergebnis der Aktion und lobte das gute Zusammenspiel zwischen Polizei, KVV und Ordnungsamt. Zugleich mahnte Oberbürgermeister Frank Mentrup, dass die Bürger weiterhin wachsam bleiben müssten und die Hygieneregeln einhalten sollten.

Das Virus ist immer noch da. Auch bei uns in der Region steigen die Infektionszahlen wieder an. Deshalb müssen wir in den kommenden Wochen und Monaten weiter wachsam sein und alle diszipliniert die Hygiene- und Infektionsschutzregeln einhalten, um eine zweite Welle im Herbst und Winter zu vermeiden.
Frank Mentrup, Oberbürgermeister von Karlsruhe

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie an Bahnsteigen und Haltestellen gilt landesweit seit dem 27. April. Ein Verstoß gegen die Maskenpflicht kann seit dem 1. Juli mit einem Bußgeld von bis zu 250 Euro bestraft werden. Ausgenommen von der Maskenpflicht sind Kinder unter sechs Jahren sowie Personen mit gesundheitlichen Problemen, die ein ärztliches Attest vorzeigen können.

Das baden-württembergische Innenministerium hatte zuvor die Polizeipräsidien im Land beauftragt, die Einhaltung der Maskentragepflicht im ÖPNV gezielt zu überwachen. Innenminister Thomas Strobl betonte, dass das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes etwas mit Verantwortung, Respekt und Rücksicht gegenüber anderen Mitmenschen zu tun habe.

Wer den Infektionsschutz missachte, handle letztlich unverantwortlich und gefährde sich und andere, so Strobl. Deswegen würde die Mehrheit der Fahrgäste eine Maske tragen und zeige ihr Verantwortungsbewusstsein für sich und Solidarität gegenüber anderen. Die Entscheidung die Maske zu verweigern, akzeptierte der Innenminister allerdings nicht.

Für die Einhaltung der Verordnungen ist die Ortspolizeibehörden der jeweiligen Kommunen verantwortlich. Die Polizei unterstützt hierbei lediglich. Der KVV selbst ist daher rechtlich nicht befugt, Verstöße zu sanktionieren und ist auf die Unterstützung von Polizei und Ordnungsamt angewiesen. In den vergangenen Wochen hatte der KVV zusammen mit Ordnungsbeamten in Karlsruhe, Ettlingen und Rastatt bereits mehrere Kontrollen organisiert.

Weitere Kontrollen geplant

Der KVV-Geschäftsführer Alexander Pischon erklärt, dass das Tragen des Mundschutzes in Bus und Bahn ein Akt der Solidarität mit den Schwächsten der Gesellschaft und ein wesentlicher Baustein beim Infektionsschutz sei. Mit den Kontrollen wolle man die Maskenpflicht ins Bewusstsein der Fahrgäste zurückholen und das Vertrauen zurückgewinnen. Der öffentliche Nahverkehr sei auch während der Corona-Pandemie ein sicheres Verkehrsmittel, wenn sich alle an die Regeln halten.

Auch in den kommenden Tagen haben Polizei, Ordnungsamt und der KVV weitere Kontrollen in der Stadt und im Landkreis Karlsruhe geplant.

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