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Verwaltungsgericht weist Klage ab

Klage abgewiesen: Corona-Demonstranten in Rheinstetten müssen Maske tragen

Bei den „nächtlichen Spaziergängen“ in Rheinstetten gegen die Corona-Verordnung müssen die Demonstranten eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Eine Klage des Organisators wurde abgewiesen.

Kundgebung auf dem Forchheimer Busplatz: Regelmäßig um 20.30 Uhr versammelten sich Menschen, um gegen die aktuelle Corona-Verordnung zu demonstrieren. Foto: Werner Bentz

Eine Niederlage vor dem Karlsruher Verwaltungsgericht erlitt Klaus Schimmelpfennig, Sprecher der Rheinstettener Initiative „Für das Grundgesetz, für den Erhalt der Grundrechte, für effektiven Schutz vulnerabler Personengruppen“.

Er hatte bei Gericht beantragt, allen Teilnehmern bei den regelmäßig im Anschluss an die nächtlichen Kundgebungen auf dem Forchheimer Busplatz folgenden „nächtlichen Spaziergängen“ das Tragen eines Mund-Nase-Schutz zu erlassen.

Wie berichtet hatte die Stadt Rheinstetten trotz des Ausgehverbots nach 20 Uhr die Demonstrationen genehmigt. Bedingung: Tragen von Mund-Nasen-Schutz während des Marsches. Damit war Schimmelpfennig nicht einverstanden.

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