Skip to main content

Sondersitzung Anfang April

Abgelehnter Knittlinger Haushalt: Stadtverwaltung sucht nach Sparmöglichkeiten

Die Kommunalaufsicht des Landratsamts Enzkreis hat den Knittlinger Haushalt für das Jahr 2023 abgelehnt. Nun sucht die Stadtverwaltung nach Sparmöglichkeiten, um die prekäre finanzielle Situation zu verbessern.

Der Haushaltsplan für Knittlingen muss neu berechnet werden.
Der Haushaltsplan für Knittlingen muss neu berechnet werden. Foto: Petra Mohr

Nachdem in der vergangenen Woche der Knittlinger Haushalt für das Jahr 2023 von der Kommunalaufsicht des Landratsamts Enzkreis abgelehnt wurde, sucht man in der Fauststadt nach Lösungen. Damit der Haushalt genehmigungsfähig wird, muss die Stadt jährlich etwa zwei Millionen Euro einsparen. Die Kommunalaufsicht des Landratsamts Enzkreis hatte die Ablehnung des Haushalts mit der schlechten Finanzlage begründet.

Knittlingen will Stellen streichen

Wie Knittlingens Bürgermeister Alexander Kozel (Grüne) mitteilt, habe man „im beschlossenen Haushalt bereits Maßnahmen getroffen“, um mitzuhelfen, die prekäre finanzielle Situation zu verbessern.

Unter anderem sei „ein mittelfristiger Personalabbau“ geplant, erklärt Kozel. Um dies zu realisieren, wurden nun insgesamt 8,53 k.w.-Vermerke im Stellenplan beim Rathaus und Bauhof gemacht. Das bedeutet, dass Planstellen oder andere Stellen künftig entfallen. Die Abkürzung „k.w.“ steht für „künftig wegfallend“.

In dieser Woche würden sich nun der Stadtrat und der Ortschaftsrat „nichtöffentlich mit den Vorgaben der Kommunalaufsicht beschäftigen, um in allen Einnahmen- und Ausgabenbereichen Konsolidierungsmöglichkeiten zu prüfen“, berichtet der Bürgermeister weiter.

Am Dienstag, 4. April, soll wegen des Haushalts 2023 dann eine Sondersitzung des Gemeinderats stattfinden, in der die bis dahin getroffenen Sparmaßnahmen vorgestellt und weitere Sparmöglichkeiten erörtert werden sollen.

Details zur Haushalts-Ablehnung

Die Knittlinger Stadtverwaltung hat nun auch Details mitgeteilt, die zur Ablehnung des Haushalts für das Jahr 2023 führten. Die Kommunalaufsicht des Landratsamts Enzkreis begründet die Ablehnung, dass der Haushaltsplan „sowohl im Haushaltsjahr 2023 als auch über den gesamten Finanzplanungszeitraum negative ordentliche Ergebnisse in Höhe von etwa zwei Millionen Euro jährlich“ aufweist. Zudem bestehe „ein jährlicher Zahlungsmittelbedarf des Ergebnishaushalts in Höhe von rund einer Million Euro“.

Kredite können nicht genehmigt werden

Weiter verweist die Kommunalaufsicht des Landratsamts Enzkreis darauf, dass „die gesetzlich vorgeschriebene Mindestliquidität ab dem Haushaltsjahr 2025 unterschritten“ wird. Das wiederum bedeute, dass „im Laufe des Jahres 2026 die Liquidität komplett aufgebraucht sein“ wird.

Auch seien die veranschlagten Kredite für das Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 8,6 Millionen Euro nicht finanzierbar, deshalb könnten diese nicht genehmigt werden.

Außerdem übersteige die geplante Kreditermächtigung im Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 6.3 Millionen Euro „nach der jetzigen Planung die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Knittlingen“.

nach oben Zurück zum Seitenanfang