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Erfreuliche Eckdaten beim Haushalt 2021

Bretten plant mit rund 1,3 Millionen Euro Gewinn

Die Eckwerte des Brettener Haushalts für das Jahr 2021 sind im Gemeinderat bei dessen erster Sitzung nach der kommunalpolitischen Sommerpause vorgestellt worden. Kämmerer Wolfgang Pux plant demnach mit einem Gewinn in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro.

Diese Sanierung hat Priorität: Für insgesamt rund 2,6 Millionen Euro soll die Jahnhalle am Brettener Postweg saniert und umgebaut werden. Foto: Tom Rebel

In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause hat der Brettener Gemeinderat wichtige Weichen für 2021 gestellt und dabei Pflöcke für den finanziellen Rahmen eingerammt. Kämmerer Wolfgang Pux präsentierte die Eckdaten für den geplanten Haushalt im kommenden Jahr und berichtete von erfreulichen Zahlen.

Pux sprach von einem „beachtlichen Ergebnis“, das nicht zuletzt wegen der Corona-Pandemie so nicht unbedingt zu erwarten gewesen sei. „Wir kommen vermutlich ohne neue Schulden aus“, betonte Pux. Der Kämmerer plant mit einem Gewinn von rund 1,3 Millionen Euro, das reine Investitionsvolumen liegt bei 17,174 Millionen Euro.

Erträge in Höhe von 76,130 Millionen Euro

Den prognostizierten Erträgen in Höhe von 76,130 Millionen Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 70,637 Millionen Euro gegenüber. In die Berechnung fließen noch nicht zahlungswirksame Erträge (2,025 Millionen) und nicht zahlungswirksame Aufwendungen (6,200 Millionen) mit ein, sodass am Ende ein Gewinn von 1,318 Millionen Euro steht.

„Wir werden auch in Zukunft sorgsam auf Sicht investieren“, versicherte Brettens Oberbürgermeister Martin Wolff, während Jörg Biermann, der Fraktionsvorsitzende von „die aktiven“, Pux eine „gute und umsichtige Finanzplanung“ bescheinigte und feststellte: „Die Zahlen sind besser, als man das noch vor drei Monaten erwarten konnte.“

Große Mehrheit für den Eckwerte-Beschluss

Letztlich wurde der Eckwerte-Beschluss mit großer Mehrheit – bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung – angenommen. Am 7. Dezember soll dieser verwaltungsintern geprüft werden, am 20. Januar 2021 folgt die Vorbesprechung mit den Ortsvorstehern und den Fraktionsvorsitzenden.

Die offizielle Haushaltsberatung, die diesmal öffentlich stattfinden soll, findet am 29. und 30. Januar statt. Wie Kämmerer Pux mitteilte, soll der Haushalt dann Ende März/Anfang April rechtskräftig sein.

Auch hier wird kräftig investiert: Für die alte Turnhalle beim Melanchthon-Gymnasium, die unter Denkmalschutz steht, ist eine Sanierung in Höhe von knapp vier Millionen Euro vorgesehen. Foto: Tom Rebel

Einstimmig stimmte der Gemeinderat dafür, dass die große Kreisstadt noch bis zum 1. Oktober einen Antrag auf finanzielle Förderung an das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg stellt. Dies soll im Rahmen des Sonderprogramms „Investitionspakt Sportstätten“ geschehen, das vom Land im Juli ausgeschrieben wurde. „Es wäre fatal, keinen Antrag zu stellen“, betonte OB Wolff. Gefördert werden hierbei Sportstätten, die „primär der Ausübung von Sport dienen und dabei für Zwecke des Schul-, Vereins- und Breitensport bestimmt sind“.

In der großen Kreisstadt sind die Sanierung der Jahnhalle am Postweg sowie der alten Turnhalle am Melanchthon-Gymnasium Bretten (MGB) geplant. Für beide Maßnahmen will man sich nun für Fördergelder aus dem Landestopf bewerben.

Jahnhalle hat gegenüber der MGB-Turnhalle Priorität

Der Jahnhalle wird „im Rahmen der Antragsstellung die höhere Priorisierung“ eingeräumt, heißt es im Beschlussantrag der Verwaltung. Die Kosten für den Umbau der Jahnhalle – hier fehlen unter anderem ein Behinderten-WC und ein Sanitätsraum – betragen insgesamt rund 2,6 Millionen Euro.

Für die unter Denkmalschutz stehende alte MGB-Turnhalle ist eine sogenannte Bestandssanierung des alten Gebäudeteils mit Rückbau auf den Rohbauzustand vorgesehen, dabei soll unter anderem die gesamte Haustechnik erneuert werden. Hier belaufen sich die Kosten auf knapp vier Millionen Euro.

Nach Einschätzung von OB Wolff könne Bretten im günstigsten Fall mit Zuschüssen vom Land für beide Maßnahmen in Höhe von drei bis 3,5 Millionen Euro rechnen. Damit wäre dann auf einen Schlag etwa die Hälfte der erwarteten Gesamtsumme von rund 6,6 Millionen Euro abgedeckt.

Leicht veränderte Sitzordnung

Zu Beginn der Sitzung, die aufgrund des Fraktionswechsels von Aaron Treut von der CDU zu den „aktiven“ während der Sommerpause mit leicht veränderter Sitzordnung stattfand, wurde Valentin Mattis neu ins Stadtparlament berufen.

Der Vorsitzende des Brettener SPD-Ortsvereins rückt für Hans Joachim Reiber nach, der sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hat (die BNN berichteten). „Es ist schön, wenn man junge Menschen für die Arbeit im Gemeinderat begeistern kann“, sagte OB Wolff über Mattis, der bei der nächsten Sitzung offiziell verpflichtet wird.

Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl vom 26. Mai 2019 wäre eigentlich Brigitte Schick die erste Nachrückerin für den frei gewordenen Sitz im Ratsgremium gewesen, doch Schick lehnte wie es offiziell heißt „aus wichtigen Gründen“ ab.

Auch die nächsten berechtigten Nachrücker, Renate Knauss und Harald Muckenfuß, erklärten aus demselben Grund, dass sie das freigewordene Mandat nicht annehmen. Mattis bildet künftig mit Edgar Schlotterbeck und Birgit Halgato die Fraktion der Sozialdemokraten im Brettener Gemeinderat.

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