Die Gemeinderatssitzung am Dienstag, 29. September, in Bad Schönbon findet in der Michael-Ende-Gemeinschaftsschule statt (19 Uhr). Und nicht im Ratssaal Mingolsheim, wo Bürgermeister Klaus Detlev Huge den ovalen Tisch hatte zerstören lassen, um für eine „coronagerechten Sitzordnung“ mit Einzeltischen zu sorgen.
Nach einer Ausschusssitzung dort in der vorige Woche gab es viel Unmut bei Gemeinderäten über geöffnete Fenster, Lärm von der Straße und Übertragungsqualität. Am Freitag entschied der Bürgermeister, „auf Wunsch zahlreicher Gemeinderäte“, wie er erklärte, in die Schule umzuziehen. Nach BNN-Informationen hatten die Fraktionen von CDU, FWV, Unabhängige Bürgerliste, Grüne und die Gruppe der Jungen Liste schon einen gemeinsamen Eilantrag gegen eine Sitzung im Ratssaal vorbereitet, der dann nicht mehr offiziell behandelt werden musste.
Inzwischen stattgefunden hat auch ein Klärungsgespräch aller Bad Schönborner Fraktionsvorsitzenden, einschließlich jenem der SPD, mit Huge bei Landrat Christoph Schnaudigel in Karlsruhe. Die Kreisverwaltung erklärte dazu: „Herr Schnaudigel trägt gerne dazu bei, dass sich das offensichtlich angespannte Verhältnis zwischen Bürgermeister und Gemeinderat entspannt. Bei Bedarf ist Herr Landrat - nicht nur speziell in diesem Fall, sondern generell bei derartigen Konstellationen - auch zukünftig bereit, zu vermitteln.“ Was sich konkret aus dem Austausch der Positionen zwischen den Fraktionen und Bürgermeister Huge ergibt im Landratsamt ergibt, ist noch völlig offen.
In der Gemeinderatssitzung am Dienstag geht es noch einmal um den umstrittenen Erdwall. Die CDU-Fraktion im Bad Schönborner Gemeinderat fordert beim Thema B292-Erdhügel eine detaillierte Kostenaufstellung. „Klärung offener Fragen im Zusammenhang mit dem Erdhügel entlang der B292“ – so heißt ein Antrag der Fraktion, der am Dienstag, 29. September, auf der Tagesordnung.
In seinem Blog auf Facebook und im Ortsblatt hatte sich Bürgermeister Klaus Detlev Huge bereits „in aller Form“ entschuldigt, das Erdwall-Projekt als „gravierenden Fehler“ eingestanden, „der dem Ruf Bad Schönborns geschadet“ habe und die „persönliche Übernahme der Kosten für den Abbau des Walls“ zugesagt.
Auf der Agenda des Gemeinderats stehen am Dienstag außerdem unter anderem Bebauungspläne, das Ergebnis der Finanzprüfung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017 und das Bad Schönborner Start-Up-Unternehmen Jaimo Solution. Darüber hinaus wird über die vertragliche Regelung mit dem Träger des geplanten Waldkindergartens sowie die Erhöhung der Verpflegungsbeiträge in den Kindergärten gesprochen.
