Skip to main content

Ausnahme fürs Corona-Jahr

Entscheidung im Bruchsaler Gemeinderat: Keine Werbe-Gebühren für Händler und Gastronomen

Werbung vor dem Geschäft oder Außenbewirtung - dafür müssen Händler und Gastronomen in Bruchsal eigentlich bezahlen. Im Gemeinderat wurde nun entschieden, das die Gebühr im zweiten Corona-Jahr ausfällt

Schnelle Entscheidung im Bruchsaler Gemeinderat: Die Stadträte folgten dem Vorschlag der Stadtverwaltung, auch in diesem Jahr Händlern und Gastronomen Gebühren zu erlassen. Foto: Martin Heintzen

Schnelle Entscheidung im Bruchsaler Gemeinderat: Die Stadträte folgten dem Vorschlag der Stadtverwaltung, auch in diesem Jahr Händlern und Gastronomen Gebühren zu erlassen. „Wir wollen an dieser Stelle wieder helfen“, sagte Bürgermeister Andreas Glaser vor der Abstimmung. Grund zur Diskussion oder zum Austausch gab es im Rat keine, die Entscheidung fiel schnell und einstimmig.

Konkret geht es um Gebühren, die fällig werden, wenn ein Restaurant oder Café eine Außenbewirtung anbietet. Bei Einzelhändlern werden für Werbung oder Warenaufsteller vor ihrem Geschäft Gebühren verlangt.

Mit dem Beschluss des Gemeinderats werden diese Kosten erlassen. Die Gastronomie befindet sich seit November im harten Lockdown und darf nur Speisen zum Mitnehmen anbieten. Für den Einzelhandel ist im Moment der Verkauf über Click&Collect möglich. Eine konkrete Öffnungsperspektive gibt es für beide Branchen nicht.

Die betroffenen Gewerbetreibenden müssen keinen Antrag auf Gebührenbefreiung stellen, heißt es in der Sitzungsvorlage. Darin steht außerdem, dass Gastronomen im Sommer einen größeren Bereich zur Außenbewirtung nutzen können, wenn das vor Ort möglich ist. Das werde vermutlich wegen Abstands- und Hygieneregeln notwendig werden. Schon im vergangenen Sommer hatte das Ordnungsamt dies erlaubt.

Auch 2020 hatte der Bruchsaler Gemeinderat einstimmig die Gebühren erlassen. Es handelt sich dabei um Einnahmen von rund 21.000 Euro im Jahr, auf die die Stadt verzichtet.

nach oben Zurück zum Seitenanfang