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Listen müssen handschriftlich sein

Verwaltung in Bruchsal sucht nach Platz für Hundewiese

Weil nicht alle Unterschriften handschriftlich vorlagen, ist der Einwohnerantrag zur Hundewiese in Bruchsal gescheitert. Verloren hat der Antragsteller dennoch nicht.

Artgerecht Toben mit anderen Hunden: Das wünschen sich Bruchsaler und haben per Einwohnerantrag eine Hundewiese gefordert. Auch wenn der Antrag am Quorum gescheitert ist, prüft die Verwaltung dennoch, ob es eine geeignete Fläche gibt. Foto: Annette Riedl picture alliance/dpa

Der erste Einwohnerantrag Bruchsals ist gescheitert, trotzdem ist der Antragsteller einen Schritt weitergekommen, und Bruchsal könnte eine Hundewiese bekommen.

Nach einem mehrheitlichen Beschluss des Gemeinderats will die Verwaltung prüfen, wo Platz für solch eine Wiese sein könnte. Bemerkenswert: Obwohl der Einwohnerantrag nicht das notwendige Quorum erreicht hatte, entschied man sich trotzdem dafür.

Insgesamt hatten sich rund 700 Menschen für eine Hundewiese ausgesprochen und unterschrieben. Jedoch werden nur handschriftliche Listen gezählt. Die wegen der Corona-Beschränkungen zusätzlich initiierte Online-Petition konnte daher nicht berücksichtigt werden.

Antrag ist an einer Formalie gescheitert

So waren nur 572 Stimmen gültig, mehr als 672 hätten es bei der aktuellen Einwohnerzahl Bruchsals (1,5 Prozent von 44.776) sein müssen. Damit ist der erste Bruchsaler Einwohnerantrag an einer Formalie gescheitert.

Eine Nachsammlung von Unterschriften sei nicht geplant, hieß es in der Sitzung. Das wäre zulässig gewesen.

„Gleichwohl sieht die Verwaltung die Zahl der Bürger“, sagte Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (parteilos). In den Haushaltsberatungen 2022 werden sich die Stadträte mit der Hundewiese befassen. Eine solche umschlossene Fläche biete einen artgerechten Auslauf mit Artgenossen, argumentieren die Antragsteller.

Die CDU-Fraktion war mit dem Vorgehen nicht einverstanden. Damit würden die Regularien über Bord geworfen, so Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Kistenberger. Er stimmte mit seinen sieben Fraktionskollegen dagegen.

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