Vor der jüngsten öffentlichen Gemeinderatssitzung in Oberhausen-Rheinhausen hatte Ortsvorsteher Karl Riegel (FÖDL) schriftlich eine Entschuldigung von Bürgermeister Martin Büchner (Freie Wähler) für dessen „Fehlverhalten“ in der Oktober-Gemeinderatssitzung gefordert. Damals war von Büchner der Satz „Ich rede so lange weiter, bis es auch der Letzte hier verstanden hat“ gefallen, an die Ratsrunde gerichtet.
Ohne eine Entschuldigung werde seine Fraktion aus Protest aufstehen und die Halle verlassen, so Riegel. Dem Anschein nach waren auch CDU und SPD bereit, sich dem Schritt anzuschließen.
Nach langem Hin und Her mit gegenseitigen Vorhaltungen blieben die Fraktionen dann doch sitzen, Büchner gab eine, so ein Zuhörer, bizarre Rechtfertigung ab.
Ich rede so lange weiter, bis es auch der Letzte hier verstanden hat.Martin Büchner, Bürgermeister
Seine damaligen Äußerungen habe er nur „rein objektiv gemeint“, verteidigte sich der Beschuldigte, der sich „missverstanden“ fühlte.
Die frühere Aussage, „Ich rede so lange weiter, bis es auch der Letzte hier verstanden hat“, sei so zu verstehen gewesen, dass alle Gemeinderäte denselben verstandenen Sachverhalt als Entscheidungsgrundlage von ihm bekommen sollten.
Bürgermeister droht aufmüpfigen Gemeinderäten
Den aufmüpfigen Gemeinderäten drohte er nun, wenn sie die Sitzung verlassen wollten, mit einer Ordnungsstrafe und nahm Bezug auf die Gemeindeordnung, ohne sie zu genau zu zitieren. Dort heißt es, wie eine nachträgliche Recherche ergab: „Wer wiederholt an Sitzungen nicht teilnimmt und die Mitarbeit verweigert, handelt gesetzeswidrig.“ In einem solchen Fall wären, wie angedroht, Zwangsmittel in Form eines Ordnungsgeldes möglich.
Für das Gremium sei Büchners wiederholtes Fehlverhalten nicht akzeptabel, betonte Riegel. Nicht er, sondern der Gemeinderat habe sich falsch verhalten, entgegnete der Bezichtigte. Zuhörer hätten ihm das im Oktober so bestätigt.
Büchner erklärte die damaligen, aus einer Sicht nicht beanstandungswürdigen Vorkommnisse. Doch die Gemeinderatsmehrheit sah es anders: In der Oktober-Sitzung hatte sich der Bürgermeister erst „die Gebrüder Most“, Werner Most (CDU) und Jochen Most (FÖDL), dann den SPD-Mann Horn vorgeknöpft und ihm den Vorwurf gemacht: „Da Sie offensichtlich den Sachverhalt nicht verstanden und gar nichts begriffen haben, erklärte ich es Ihnen zum wiederholten Mal.“ Und an die Ratsrunde gerichtet: „Ich rede so lange weiter, bis es auch der Letzte hier verstanden hat.“
Der seinerzeit attackierte Horn schwieg diesmal, dafür meldete sich Hajo Böser (CDU): Das Verhalten des Bürgermeisters sei überall negativ aufgestoßen, meinte er. „Entsetzt“ stellte Katharina Korrmann (FÖDL) eine äußerst schlechte Zusammenarbeit fest und kritisierte dabei auch, aus dem Rathaus auf eine Anfrage keine Antwort erhalten zu haben.
Für Werner Most ist „die Art und Weise, wie Sie mit Mitgliedern des Gemeinderats umspringen und wie Sie unsere Arbeit in Misskredit bringen, eine Zumutung.“ Auch Jochen Most sieht keine vertrauensvolle Grundlage gegeben. „Sie reden so lange, bis der Gemeinderat endlich einnickt. Ich darf hier keine andere Meinung als die Ihre haben.“
Schließlich lautete die Entschuldigung so: „Ich entschuldige mich bei Gemeinderat Horn, dass dieser meine Aussage falsch verstanden hat.“ An Werner und Jochen Most wandte sich Büchner mit dem Satz: „Ich entschuldige mich dafür, dass Sie in der damaligen Sitzung Ihre Vorschläge nicht mehr einbringen konnten.“
Nicht nur zu Beginn dieser Dezember-Sitzung, sondern gleich bei sechs verschiedenen Tagesordnungspunkten zeigten sich Spannungen. Heftige Kritik übte der Bürgermeister etwa an Tatjana Lindemann (CDU) und Katharina Korrmann (FÖDL). Beide würden der eigenen Gemeindeverwaltung misstrauen.
