Für die Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen bedeutet es eine Zäsur - nach 24 langen Jahren. In der Tullahalle traf sich der Gemeinderat zum letzten Mal unter dem Vorsitz von Bürgermeister Martin Büchner (FW). Für die rund 25 Zuhörer und für die Gemeinderäte lag nur anfänglich eine „Abschiedsatmosphäre“ in der Luft. Denn auch zum Abschluss kam es zu Auseinandersetzungen zwischen dem Rathauschef und Mitgliedern des Gremiums.
Einig zeigten sich die vier Fraktionen in der Frage, wer von den Gemeinderäten die Vereidigung und Verpflichtung des neu gewählten Bürgermeisters Manuel Scholl vornehmen sollte. Der Festakt ist Teil der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, 2. Februar.
Im Vorfeld hatte die Gemeindeverwaltung empfohlen, sich an der gängigen Praxis zu orientieren, dass dies das an Lebensjahren älteste Ratsmitglied machen sollte. In diesem Fall Hartwig Heinz, wie Büchner aus den Reihen der Freien Wähler. Ersatzpersonen sind Karl Riegel (FÖDL) und Norbert Horn (SPD).
Mit der Änderung an der Rathausspitze ging auch die Frage einher, wie der Dienstposten des künftigen Bürgermeisters bewertet sein soll. An der höchstmöglichen Besoldungsgruppe B 2 sollte es nicht liegen, lautete die Entscheidung bei einigen Stimmenthaltungen, um dem Neue einen guten Start und ein gutes Arbeiten zu ermöglichen.
Doch die Empfehlung aus der Gemeindeverwaltung, die die Sitzungsvorlage mit Begründung noch kurzfristig geändert hatte, stieß bei der CDU auf Zurückhaltung. Was wohl auch mit der Vergangenheit zusammenhing: 1997 hatte Büchner zu Beginn seiner Amtszeit mit A 16 vorlieb nehmen müssen. Mehr Gehalt bekam er erst nach der ersten Amtsperiode.
Bürgermeister macht sich für den Nachfolger stark
Als Tatjana Lindemann (CDU) ihre Überlegungen vortrug, hielt ihr der Bürgermeister eine „rechtswidrige Meinung“ vor. Sie dürfe hier nicht einfach A 16 ins Gespräch bringen. Vor dem Gesamtgemeinderat müsse sie alle Gesichtspunkte abwägen, was konkret dafür und was konkret dagegen spreche. Von dieser Argumentation fühlte sie sich, wie sie sagte, „überrumpelt“.
Der Beschlussvorschlag der Rathausverwaltung für den seitherigen Kämmerer hieß eigentlich nur, ohne dass dabei eine Besoldungsstufe vorgesehen war: „Der Gemeinderat bewertet den Dienstposten nach Würdigung sämtlicher Umstände und unter Berücksichtigung der Einwohnerzahl sowie des Umfangs und der Schwierigkeit des Amtes sachgerecht.“
Da der Amtsinhaber explizit keine offizielle Verabschiedung wünscht, nahmen die Fraktionen seine letzte Gemeinderatssitzung zum Anlass, ihm die Achtung und Anerkennung für 24 Jahre zu bekunden. Überbetont sachlich würdigte Hajo Böser (CDU) die Leistungsbilanz. Kritische Untertöne ließen Thomas Zieger (FÖDL), der versöhnliche Worte des scheidenden Ortsoberhaupts vermisste, und Peter Brand (SPD) vernehmen. Viel Lob gab es hingegen von Peter Hoffmann (FW).
