Von einem Corona-Haushalt kann jedenfalls in Bruchsal (noch) keine Rede sein: Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick hat dem Gemeinderat am Mittwochabend ihre finanziellen Pläne für das Jahr 2021 vorgestellt. Und da gibt es schon so manche Delle, neue Schulden, eine rasant schwindende Liquidität und manche Unwägbarkeit mehr.
Aber vieles davon ist nicht der Pandemie geschuldet. „Bruchsal ist ein sicherer Hafen.“ So jedenfalls wollte die OB ihre Haushaltseinbringung verstanden wissen.
Große Investitionen in Schulen und Kitas
Bemühte sie in den vergangenen Jahren das Bild eines Orchesters, mal das eines Windrades, so sollte es dieses Mal also die Hafen-Metapher sein. Der Hafen als sicherer Ankerpunkt für Schiffe, die während Corona in Not geraten sind. Genauso müsse ein Hafen aber die Schiffe so vorbereiten, dass sie wieder auslaufen können. Auf zu neuen Ufern quasi. Und so nimmt sich der geplante Haushalt 2021 doch recht üppig aus. Mit einem Gesamtvolumen von nie dagewesenen 146 Millionen Euro bleibt man sich treu - ein Rekordhaushalt folgte in den vergangenen Jahren dem nächsten.
In Corona-Zeiten sei es wichtig, Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Dazu bedarf es beispielsweise einer digital gut aufgestellten Verwaltung. Zum anderen muss man sich um Zukunftsaufgaben kümmern: Die Schulstadt müsse ihre Schulen ertüchtigen. Digital natürlich. Aber auch baulich. Wie in den vergangenen Jahren fließen große Teile der Investitionen in die Sanierung von Schulen oder den Neu- und Ausbau von Kindergärten.
Genannt seien hier exemplarisch die Albert-Schweitzer-Realschule und die Pestalozzischule. Bei den Kitas stehen Investitionen in Büchenau, Untergrombach, Heidelsheim und in der Kernstadt an. Insbesondere die Büchenauer warten schon lange auf ein Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahren.
OB setzt auf Quartiersarbeit
Der Oberbürgermeisterin ist der Einstieg in eine „konsequente soziale Quartiersarbeit“ ein Anliegen. Anfangen soll das Ganze in der Südstadt mit dem Neubau des Seniorenzentrums St. Anton. „Die Caritas stellt uns hier Räume zur Verfügung“, berichtet Petzold-Schick in einem Pressegespräch am Vormittag. „Corona hat gezeigt, soziale Bezüge, funktionierender Zusammenhalt in der Nachbarschaft werden wichtiger.“
Beim Thema Wohnen verwies sie auf die wachsende Bahnstadt und auf das Baufeld 5. Dort wird es künftig weitere neue Sozialwohnungen geben. Der bereits entstandene „verdichtete Mehrgeschoss-Wohnungsbau“ sei genau zur richtigen Zeit gekommen, der Druck auf dem Wohnungsmarkt ist nach wie vor hoch. „Das ist die Antwort auf das wachsende Wohnungsproblem“, ist die OB sicher. Außerdem sei es nachhaltig.
In Phase 2 werden auf dem Gelände des heutigen Baumarktes und dahinter neue Gewerbeflächen entstehen. „Die Nachfrage sowohl nach Wohnraum als auch nach Gewerbeflächen ist weiter ungebrochen“, ergänzt Bürgermeister Andreas Glaser - den niedrigen Zinsen sei Dank.
Sorge bereite der Verwaltungsspitze hingegen die coronabedingte Entwicklung im Einzelhandel, der Gastronomie und der Kultur. „Es ist gut, dass wir uns hier bei Stadtmarketing und Tourismus neu aufgestellt haben. Wir werden eine starke Truppe brauchen“, so Petzold-Schick. „Und wir dürfen nicht zulassen, dass Strukturen unwiederbringlich zerstört werden“, sagte sie mit Blick auf die nahezu brachliegende Kultur.
Neuer Wohnmobilstellplatz am Schwimmbad
Viele weitere große und kleine Investitionen werden das politische Programm namens Haushaltsplan prägen: Angefangen bei der Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes beim Schwimmbad, über LED-Straßenbeleuchtung, den Ausbau des Fernwärme-Netzes bis zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen.
Und ja: OB und Verwaltung halten am Großprojekt Bahnhofsumgestaltung fest, das in den kommenden Jahren mit 15 Millionen Euro veranschlagt ist. Die OB verweist auf Impulse des Landes. Zwar rechnet Bruchsal mit Gewerbesteuereinbußen von zehn bis zwölf Millionen Euro gegenüber durchschnittlichen Jahren. Das Land habe aber signalisiert, einen Großteil der Einbußen zu kompensieren. „Daher passt dieses ambitionierte Projekt genau in die Zeit“, war sich Petzold-Schick sicher.
