Peter Meier vor dem Begrüßungsschild am Grefferner Ortseingang, das von der BfR initiiert und mit den Logos aller örtlichen Vereine bestückt wurde. | Foto: kpm

Bürger für Rheinmünster

BfR verabschiedet sich vom Ortschaftsrat

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„Wir haben es probiert, aber es hat nicht funktioniert“, sagt Peter Meier. Ernüchterung schwingt mit in seinen Worten, und so verabschiedet sich das BfR-Mitglied nach fünf Jahren „nicht mit Groll, aber um eine Erfahrung reicher“ vom Grefferner Ortschaftsrat. Wie seine beiden bislang im Gremium vertretenen Fraktionskollegen der „Bürger für Rheinmünster“ will Meier bei der Kommunalwahl am 26. Mai nicht mehr für den Ortschaftsrat kandidieren.

Thema Ortschaftsräte ist für die BfR gestorben

„Noch einmal fünf Jahre wären Höchststrafe“, betont das BfR-Ratsmitglied, das 2014 im größten Rheinmünster-Teilort die meisten Wählerstimmen auf sich vereinigte. Überhaupt: „Das Thema Ortschaftsräte ist für die BfR gestorben“, kündigt Meier an, dass sich seine Wählervereinigung auch in keinem anderen Ortsteil um einen Sitz im örtlichen Gremium bewerben werde. Die BfR ist bislang neben Greffern auch im Ortschaftsrat Schwarzach vertreten und stellt dort die Mehrheit, wobei die Auflösung des Schwarzacher Gremiums zum Ende der jetzigen Wahlperiode beschlossen wurde (der ABB berichtete).
Dass Greffern, Stollhofen und Söllingen diesem Beispiel folgen, ist für Meier nicht absehbar: „Vielleicht braucht es einfach noch etwas Zeit für diese notwendige Reform.“ Ein entsprechender Vorstoß vor Weihnachten habe gezeigt, dass das Grefferner Gremium nicht gewillt sei, sich aufzulösen. Meier: „Ohne erkennbare Mehrheit (drei BfR, zwei CDU, zwei SPD) macht ein Antrag der BfR zur Abschaffung aber keinen Sinn.“

Gremium mit „bescheidenem Anspruch“

Der Ortschaftsrat in Greffern sei über seinen „bescheidenen Anspruch“ als überwiegend beratendes Gremium nicht hinausgekommen, kritisiert er. In vielen Sitzungen habe sich das Gremium auf die Bearbeitung von Bauanträgen beschränkt, Vorschläge der BfR seien nicht erwünscht beziehungsweise nicht als Aufgabe des Gremiums gesehen worden. Ortschaftsräte ergeben seiner Ansicht nach in Kommunen wie Bühl mit einer großen Kernstadt und mehreren kleinen Ortschaften wirklich Sinn, in Rheinmünster dagegen mit vier circa gleich großen Ortschaften und nur knapp 7 000 Einwohnern sei das jedoch „alles viel zu viel Politik und Geld für viel zu wenig Ergebnisse“.

Ortsverein oder Ortsbeauftragter als Alternative

Notwendig sei eine Politik, die zum Mitmachen motiviere und das Miteinander stärke. Ein richtiger Ansatz sei die Gründung eines Ortsvereins, in dem sich engagierte Bürger wiederfänden, oder die Ernennung eines Ortsbeauftragten wie beispielsweise in einigen Bühler Stadtteilen.
Die Basis dafür sei vorhanden: „Greffern hat eine ganz tolle Gemeinschaft“, weiß der gebürtige Steinbacher, der seit 1987 im Schifferdorf lebt und dort vielfältig engagiert ist, unter anderem als Vorsitzender des 2015 gegründeten Vereins „Freunde der Seerose“. Die Instandsetzung der gleichnamigen Waldhütte sei geradezu ein Paradebeispiel bürgerschaftlichen Engagements unabhängig jeglicher parteipolitischer Ausrichtung. Die BfR habe bewiesen, dass gemeinsam mit den Bürgern auch ohne Ortschaftsrat viel erreichen werden könne, sagt Meier und führt die Gestaltung des Ortsschildes sowie des Ankersymbols und des Glockenturmes am Friedhof ebenso an wie das Bemühen um die Ansiedlung eines Storchenpaares und die Sanierung der Mariengrotte im Verbund mit der Verwaltung.

Weiterhin Kandidatur für den Gemeinderat

„Fünf Gemeinderäte aus Greffern sind als Ansprechpartner mehr als genug“ tritt Meier Befürchtungen entgegen, der Ort könnte ohne eigenes Gremium ins Hintertreffen geraten. Trotz der „traurigen Ernüchterung“ im Ortschaftsrat stehe er weiterhin den Vereinen und Bürgern mit Rat und Ausrüstung zur Verfügung, versichert Meier. Auch für den Gemeinderat, dem er seit 2009 angehört, will er wieder kandidieren.