Zweimal tippen, Aufnahme: Die Bodycam ist seit gut zwei Wochen im Bereich des Polizeipräsidiums Offenburg auf jeder Streife dabei. | Foto: fl

Polizeipräsidium Offenburg

Bodycam: Ein schwarzer Kasten als stummer Zeuge auf jeder Streifenfahrt

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„Lassen Sie mich, ich habe es eilig. Ich fahre jetzt.“ Wolfgang Kramer, eigentlich Pressesprecher des Polizeipräsidiums Offenburg, gibt den renitenten Autofahrer auf dem Hinterhof des Polizeireviers in Lahr. Auch wenn er sich ab und an ein Grinsen nicht verkneifen kann – die Inszenierung mit ihm und den beiden Streifenpolizisten hat einen ernsten Hintergrund. Das Polizeipräsidium Offenburg stellt die „Bodycams“ vor, die seit gut zwei Wochen im Ortenaukreis, dem Stadtkreis Baden-Baden und dem Landkreis Rastatt auf jeder Streifenfahrt dabei sind.

Aufnahme läuft

„Bitte beruhigen Sie sich“, sagt Streifenpolizist Michael Falk, „sonst schalte ich die Kamera ein“. Wolfgang Kramer beruhigt sich nicht. Falk tippt zwei Mal auf den schwarzen Kasten an seiner Uniform und teilt das dem Gegenüber auch mit. Aufnahme läuft. Kramer könnte sich, wäre die Situation real gewesen und er tatsächlich auf die Polizisten losgegangen, dann genau überlegen, ob das eine gute Idee war. Der Schutz von Leib und Leben der Beamten, so macht Polizeipräsident Reinhard Renter deutlich, ist eines der wichtigsten Ziele, dass man mit der Einführung des Bodycams verfolgt. Sie soll deeskalieren und, wenn das nicht klappt, Beweise sichern.  „Waffengleichheit“ schaffe das, sagt Renter, immer wieder würden die Beamten ihrerseits per Handyvideo abgelichtet, die Filmchen laufen dann, passend geschnitten, im Internet.

Wichtige Investition

300 Euro kostet so eine kleine Kamera, 80 werden fürs Präsidium angeschafft. Keine Riesen-Investition, aber eine enorm wichtige in den Augen des Polizeipräsidenten. Vor allem in der Ortenau haben es die Beamten immer schwerer, sich durchzusetzen. Junge Polizistinnen in bestimmten Milieus, aber auch Beamte mit Gardemaß, wenn das Gegenüber nur betrunken genug ist. Vor drei Jahren hat sich die Staatsanwaltschaft Offenburg des Phänomens mit großem Ernst angenommen, ihr Chef Herwig Schäfer kündigte null Toleranz bei Ausschreitungen gegenüber Polizisten an.

Mehr Angriffe auf Polizisten

„Ein ,Arschloch‘ kostet bei durchschnittlichen Einkommen so um die 700 Euro“, sagt Reinhard Renter bei der Vorstellung der Bodycams, „wenn mehr dazu kommt, dann tut es richtig weh“. Das hat geholfen, eine Weile wenigstens. 2017 sank die Zahl der Angriffe auf Polizisten, 2018 hat sie bereits wieder zugenommen, „und das geht so weiter, das zeichnet sich bereits ab“, so Renter. Besonders in der Ortenau. Binnen Jahresfrist stieg die Zahl der Angriffe auf Polizisten von 179 auf 230. Die Bodycams sollen jetzt helfen, deeskalieren: „Wer nicht völlig betrunken ist, der reagiert, wenn er weiß, dass er jetzt aufgezeichnet wird. Auch Solidarisierungseffekte durch Umstehende gehen deutlich zurück“, sagt Renter.

Klare Vorgaben für Aufzeichnung

Doch die Polizei hat klare Vorgaben, wann, wo und warum sie aufzeichnen darf. Im normalen Streifendienst sind die Geräte aus, wenn sich die Situation zuspitzt, drücken die Beamten aufs Gehäuse. Was das Gerät dann speichert, wird nach 60 Sekunden überschrieben. Erst wenn die Lage weiter eskaliert, löst der Beamte eine dauerhafte Aufzeichnung aus, die auch er selbst dann nicht mehr löschen kann.

Wohnungen bleiben tabu

Die Kamera dokumentiert also das Verhalten aller Beteiligten, sagt Matthias Bruder, der die Einführung im gesamten Präsidium organisiert hat. Eingesetzt werden darf sie nur im öffentlichen Raum sowie in Streifenwagen und Diensträumen der Polizei. Wohnungen, Betriebsräume und Veranstaltungen nach dem Versammlungsgesetz bleiben tabu. Doch vieles sei noch in der Diskussion, sagt Renter.

Löschung nach 28 Tagen

Gesichert werden die Aufnahmen auf lokalen Rechnern im Revier und dort nach 28 Tagen wieder gelöscht – es sei denn, die Polizei erstellt eine Sicherungskopie für ein Gerichtsverfahren. Auf fremden Servern wie bei Amazon lagere man keine Daten, sagt Renter: „Das hat schon bei der Bundespolizei nicht funktioniert.“