AUFWENDIGE AUSZÄHLUNG: Vor allem die Briefwahl kostete die Wahlhelfer Zeit. Hier AfD-Kandidat Taras Maygutiak bei der „Wahlbeobachtung“ im Offenburger Rathaus. | Foto: ogv

Was wird aus SPD in Ortenau?

Niederlage von Drobinski-Weiß bei Bundestagswahl wird Folgen haben

Jetzt ist es amtlich: Seit dem frühen Montagmorgen steht fest, dass die SPD-Kreisvorsitzende Elvira Drobinski-Weiß ihr Mandat im Deutschen Bundestag verloren hat. Auch die Wolfacher CDU-Abgeordnete Kordula Kovac, die sich vor allem für die Interessen der Landwirtschaft eingesetzt hatte, muss nach einer Legislaturperiode wieder die Koffer packen. Anders als vor vier Jahren, als ihr Listenplatz 17, wenn auch denkbar knapp, für ein Mandat reichte, erwies sich diesmal der zehnte Platz als aussichtslos: Die CDU errang nicht einen einzigen Ausgleichssitz, wie das statistische Landesamt nach der Auszählung aller Wahlkreise im Südwesten mitteilte.

Persönliche Tragik

Bei der SPD dagegen war es knapp und dramatisch. Hier zogen nur 16 Abgeordnete über die Landeliste in das Parlament ein, Drobinski-Weiß hatte Position 17. Neben der persönlichen Tragik, die in dieser Entwicklung liegt, sieht sich auch die SPD in der Ortenau vor erheblichen Problemen: Spätestens Ende Oktober wird Drobinski-Weiß ihr Wahlkreisbüro in Offenburg auflösen müssen. Da die SPD-Kreisgeschäftsstelle bereits vor Jahren nach Freiburg verlagert wurde, fehlt damit nicht nur die Anlaufstelle für Sozialdemokraten im Kreis; auch die Frage, ob die von ihrer Partei tief enttäuschte Drobinski-Weiß weiter als Kreisvorsitzende zur Verfügung steht, ist offen: „Ich werde so bald wie möglich einen öffentlichen Kreisparteitag einberufen, und dann werden wir gemeinsam überlegen, wie wir uns künftig aufstellen“, sagt sie.

Auch Kleinigkeiten zählen

Das könnte für die Partei fatal werden. Drobinski-Weiß hatte seit ihrer Wahl zur Kreisvorsitzenden vor 16 Jahren viel Arbeit in die Aktivierung der teilweise desolaten Ortsvereine gesteckt. Das dürfte jetzt zu Ende sein. Welche Auswirkungen dies hat, ist derzeit noch nicht zu übersehen, doch auch Kleinigkeiten werden ins Gewicht fallen; so hat beispielsweise die Offenburger SPD-Ratsfraktion ihr Sitzungszimmer im Wahlkreisbüro – auch die muss jetzt schnell ein neues Domizil suchen.

Verdruss über Breymaier

Sie sei „fassungslos“, so die Sozialdemokratin zum Wahlergebnis, „ich begreife noch nicht, was da abgegangen ist“. Klar ist für sie: In vier Jahren wird sich die SPD in der Ortenau einen neuen Bundestagskandidaten suchen müssen. Sie werde sich nicht mehr aufstellen lassen: „Ich mache mich doch nicht lächerlich“. Beim der Aufstellung der Landesliste seien bislang übliche Verfahrensweisen über Bord geworfen worden, weil die neue Landesvorsitzende Leni Breymaier „andere Leute vor mir haben wollte“, so Drobinski-Weiß sichtlich verbittert. Wie es jetzt in der Ortenau weitergehe mit den Sozialdemokraten? „Das ist“, sagt die langjährige Abgeordnete, „eine ganz große Baustelle“.

Auch Kovac ist raus

Kordula Kovac, nach nur einer Legislaturperiode wieder ohne Mandat, reagiert gelassen: Sie sei vor vier Jahren „unverhofft“ in den Bundestag gekommen. Im Vordergrund stehe nun, den insgesamt acht Mitarbeitern in Abgeordnetenbüro und Wahlkreisbüro neue Jobs zu vermitteln. Sie selbst betreibe zusammen mit ihrem Mann ein Unternehmen, in das sie zurückkehren könne – doch dies sei nicht die allererste Aufgabe. Zunächst wolle sie noch bis Ende Oktober, wenn der neue Bundestag spätestens zusammen tritt, einige der begonnenen politischen Dinge zu Ende bringen, sagte Kovac in Wolfach.

Erhöhte Sicherheit bei Auszählung

Dass erst  in den frühen Morgenstunden des Montags nach der Wahl  feststand, wer über ein Ausgleichsmandat in den Bundestag kommt, lag an der ungewöhnlich langen Stimmenauszählung, bedingt vor allem durch die vielen Briefwähler – das Prozedere hier ist für die Wahlhelfer deutlich komplizierter als bei der normalen Urnenwahl. Im Offenburger Landratsamt allerdings war man am Sonntagabend ausgesprochen fix: Der Wahlkreis 284 war als erster landesweit ausgezählt, „und auch bundesweit waren wir ganz vorne mit dabei“, sagt Kai Hockenjos, Sprecher des Offenburger Landratsamts. Die durch die erhöhten Sicherheitsanforderungen befürchteten Verzögerungen seien nicht eingetreten: „Ich gehe davon aus, dass das bei zukünftigen Wahlen Standard sein wird“, so Hockenjos.

Auswirkungen auf Kreistag?

Spannend bleibt jetzt die Frage, ob das Erstarken der AfD sich 2019 auch bei den Kommunalwahlen fortsetzt – und so die bisherigen politischen Gewichte im Kreistag ähnlich durcheinander wirbelt wie jetzt im Bundestag. Eine Prognose ist schwierig, wie auch das vorsichtig formulierte Statement von Landrat Frank Scherer zum Wahlergebnis zeigt: „Für die politische Stabilität bedeutet das, dass immer mehr Partner gebraucht werden, um Regierungen zu bilden, da die Parlamente auf allen Ebenen bunter werden und deshalb die Kunst des Kompromisses immer mehr gefragt sein wird. Das würde gegebenenfalls auch auf Kreisebene gelten.“